Sehr geehrter Herr Hauenstein,
in der heutigen Kronen Zeitung schreiben Sie in Ihrem Kommentar zu Donald Trumps Mahnung, Israel müsse „sehr vorsichtig mit den Siedlungen sein“, dass deren Ausbau Benjamin Netanjahus „Lieblingsprojekt“ sei. So habe der israelische Premierminister auf Obamas Kritik an den Siedlungen stets „allergisch reagiert und die Amerikaner bewusst vor den Kopf gestoßen, indem er etwa am Tag der Ankunft von Vize-Präsident Joe Biden in Israel lautstark den Bau weiterer Siedlungen ankündigte.“ Abgesehen von der Tatsache, dass es unter Netanjahu – gemäß der alles andere als siedlerfreundlichen Tageszeitung Haaretz – „weniger Bauaktivitäten gab als unter allen anderen Premierministern seit 1995“, ist Ihre Aussage in Bezug auf den Biden-Besuch inkorrekt.
Als der damalige US-Vizepräsident 2010 Israel besuchte, war es nicht Netanjahu, der den geplanten Bau von Wohnungen in Ostjerusalem öffentlich machte, sondern das israelische Innenministerium. Wie die New York Times damals berichtete, war der Premierminister sogar verärgert über den Zeitpunkt der Ankündigung durch Innenminister Eli Yishai. Netanjahus Büro ließ dementsprechend eine Erklärung verbreiten, in der dargelegt wurde, dass sich das Projekt bereits seit drei Jahren in der Begutachtungsphase befinde und die Entscheidung der zuständigen Behörde dem üblichen Fortgang des rechtlichen Prüfungsprozesses geschuldet sei. So sei sie, so hieß es weiter, bloß zufällig in die Besuchszeit des US-Vizepräsidenten gefallen und stehe in keinem ursächlichen Zusammenhang mit dieser. Fern davon also, Biden und Obama vor den Kopf stoßen zu wollen, hat Netanjahu vielmehr zu kalmieren versucht und war darum bemüht, den Anschein auszuräumen, es könnte sich um eine gezielte Brüskierung gehandelt haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Alexander Gruber
Mena Watch – der unabhängige Nahost-Thinktank
