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Wie man den israelisch-palästinensischen Konflikt nicht löst

Von Florian Markl

Clifford D. May, Direktor der Foundation for Defense of Democracies, hat einen kurzen Leitfaden für all jene zusammengestellt, die eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikt verhindern wollen. Seine Ratschläge beinhalten die Unterstützung des französischen Vorschlags einer Konferenz, für deren Scheitern man bereits im Vorhinein die Palästinenser zu belohnen gelobt, aber auch das Festhalten an der Behauptung, die palästinensische Führung unter Mahmud Abbas sei sehr um eine Verständigung mit Israel bemüht, während diese in Wahrheit die Palästinenser gegen den jüdischen Staat aufhetzt und mörderischen Terror glorifiziert.

Um Frieden zu verhindern, bietet sich darüber hinaus aber auch die Unterstützung jener Bewegung an, die sich für internationale Boykotte gegen Israel ausspricht. „Boycott, Divestment and Sanctions“ – aus den Anfangsbuchstaben dieser drei Forderungen leitet sich das namensgebende Kürzel der BDS-Bewegung ab. Clifford May beschreibt die Charakteristika von deren Agitation folgendermaßen: „BDS bewirft Israel unnachgiebig mit Dreck – in der nicht unbegründeten Überzeugung, dass ein wenig davon hängen bleiben wird.“ Um Israel zu diffamieren, ist den BDS-Aktivisten so ziemlich jedes Mittel recht – unlängst bewiesen sie etwa in Wien, dass sie keine Skrupel davor haben, gefälschte Zitate in Anklagen gegen den jüdischen Staat zu verwandeln.

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BDS-Aktivistin bei einem Protest im Dezember 2015


Apartheid: Wenn ein arabischer Richter einen jüdischen Ex-Präsidenten verurteilt

Zum Standardrepertoire der BDS-Propaganda gehört der Vorwurf, Israel sei ein „Apartheidstaat“ (weswegen hierzulande in Kürze auch eine „Israeli Apartheid Week“ abgehalten werden soll). Der Vorwurf ist völlig aus der Luft gegriffen und beweist lediglich, dass seine Proponenten weder von der Lebensrealität in Israel und im Westjordanland, noch von Apartheid eine Ahnung haben. Nicht einmal der Umstand, dass in Israel ein Ex-Präsident von einem arabischen Richter ins Gefängnis geschickt werden konnte, vermag die feste Überzeugung der BDS-Aktivisten zu irritieren, dass die Unterdrückung der Araber im jüdischen Staat jener der Schwarzen in Südafrika gleichkomme – oder gar noch schlimmer sei.

Weder in Israel, noch im Westjordanland betreibt der jüdische Staat eine rassistisch motivierte Segregationspolitik. „‚Apartheid‘ bedeutet Trennung“, bemerkt May. „Perverser Weise sind es gerade die BDS-Vertreter, die Israelis und Palästinenser zu trennen versuchen, nicht zuletzt durch die Schließung von Unternehmen, in denen sie zusammenarbeiten.“ Indem die BDS-Bewegung gegen eine Normalisierung des Verhältnisses zwischen Israelis und Palästinensern zu Felde zieht, von der in erster Linie Letztere profitieren würden, leistet sie ihren Beitrag dazu, Frieden zu verhindern und den Konflikt am Leben zu erhalten.

Wenn Sie es als ihre Mission betrachten, eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu behindern, wissen Sie nach der Lektüre von Mays kleinem Leitfaden Bescheid, was Sie tun müssen. Und wie er abschließend betont: Sie wissen dann auch, wer sonst noch die gleiche Absicht verfolgt.

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