Mena-Exklusiv

Was die israelischen Wahlen bei den Palästinensern auslösten

 

Von Thomas von der Osten-Sacken

„Ich bin 27 Jahre alt. Ich habe in meinem Leben noch nie an Wahlen teilgenommen.“ So lautet einer von vielen Kommentaren auf sozialen Medien, die als Reaktion auf die jüngste Wahl in Israel von Palästinensern veröffentlicht werden. Unter dem Hashtag #WeWantElections bildete sich recht spontan eine Art Kampagne in der Westbank und im Gazastreifen, die fordert, dass endlich auch Palästinenserinnen und Palästinenser wählen können.

Während nämlich fast überall in der arabischen Welt inzwischen zumindest irgendwie gewählte Regierungen an der Macht sind, fanden die letzten Wahlen in den Palästinensergebieten im Jahr 2005 statt, damals gewannt Mahmoud Abbas 62% der Stimmen. Bei einer jüngsten Umfrage fordern heute in etwa genauso viele Palästinenser seinen Rücktritt. Umso weniger dürften seiner regierenden Fatah und der konkurrierenden islamistischen Hamas diese Kampagne, die sich offenbar großer Zustimmung erfreut, gefallen. Palästinenser hätten, twittert Jonathan Elkhory treffend, angesichts der 22ten freien Wahl in Israel die vierzehnjährige Diktatur von Fatah in der Westbank und Hamas im Gazastreifen einfach satt.

Die Forderung, endlich Wahlen abhalten zu lassen, ist nur die neueste Unmutsäußerung über die korrupten, repressiven und unfähigen Parteien, die in den palästinensischen Autonomiegebieten regieren. Immer wieder kam in es etwa im Gazastreifen zu Demonstrationen und Protesten gegen die Hamas – und auch in der Westbank wächst die Kritik über den despotischen Regierungsstil von Mahmoud Abbas. Während in einigen anderen arabischen Ländern, zuletzt erst am Wochenende in Tunesien, die Bevölkerung in inzwischen weitgehend freien und fairen Wahlen ihre Regierungen bestimmen können, regiert Abbas wie ein Präsident auf Lebenszeit.

Ganz anders verhält es sich mit israelischen Arabern oder, wie viele sich selbst zu bezeichnen pflegen, Palästinensern mit israelischem Pass. Sie nehmen nicht nur an den Wahlen in Israel teil, sondern werden in der neuen Knesset sogar die drittstärkste Fraktion mit zwölf Sitzen stellen.

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