Mena-Exklusiv

Warum ein kurdischer Staat heute ferner denn je erscheint

 

Von Thomas von der Osten-Sacken

Wer glaubte, die jüngsten Entwicklungen in Nordostsyrien und die Bilder von Flucht, Zerstörung und Elend würden zu einer Welle kurdischer Solidarität führen, dürfte einmal mehr mit Erstaunen feststellen, dass auch in Zeiten höchster Not von irgendeiner Brüderlichkeit zwischen den verschiedenen kurdischen Parteien wohl kaum die Rede sein kann.

Der Premierminister der Kurdischen Regionalregierung im Irak Nechirvan Barzani und der türkische Präsident Erdogan (© Imago Images / Xinhua)

Auf einer Konferenz des Middle East Research Institutes in der irakisch-kurdischen Hauptstadt Arbil kritisierte ausgerechnet der Präsident der kurdischen Regionalverwaltung im Irak, Nechirvan Barzani, scharf die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und verteidigte, sehr zur Freude auch diverser türkischer Medien, de facto den Einmarsch in Nordostsyrien.

Nachdem sein Onkel Massud Barzani 2017 in Folge eines Unabhängigkeitsreferendums, das er gegen den erklärten Willen nicht nur aller Nachbarländer des Irak und der Regierung in Bagdad, sondern auch unter heftiger Kritik seitens der US und der EU abhielten ließ, zurücktrat, übernahmen zwei andere Barzanis die Regierungsgeschäfte in Arbil. Neben Nerchevan auch der Sohn Massuds, Masrur.

Die Amtsgeschäfte blieben so nicht nur in Händen der seit Jahren regierenden Kurdischen Demokratischen Partei (KDP), sondern der sie dominierenden und kontrollierenden Barzani-Familie, die seit je her enge und gute Kontakte zur türkischen Regierung pflegt und in Gegnerschaft zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) steht. Beide Parteien beanspruchen traditionell für sich, im Namen der Kurden zu sprechen und haben sich in den vergangenen zwei Dekaden schon des Öfteren bewaffnete Auseinandersetzungen geliefert.

Barzani gibt PKK die Schuld

So verwunderte es eigentlich wenig, wenn Barzani wenige Tage nach dem Einmarsch von türkischer Armee und syrischen Hilfstruppen in Rojava nicht etwa Ankara, sondern der PKK die Schuld für die Eskalation gab:

„Das Problem der Türkei waren anfangs nicht die Kurden in Syrien, es war die PKK. Sie waren deutlich als sie sagten: ‚Wir können es nicht ertragen, die Flagge der PKK an unseren Grenzen zu Syrien zu sehen‘“, sagte er vor Publikum auf einem Forum des Middle East Research Institute in Arbil. „Wir haben immer versucht, unseren Freunden in Syrien klar zu machen, dass [die Sorgen der Türkei] eine große Gefahr darstellen“, fügte er hinzu.

Er fuhr fort, dass das Leiden der syrischen Kurden unter dem türkischen Einfall das Ergebnis der „Politik“ der PKK war, die versuchte, in Syrien Legitimität zu bekommen. „Das größte Problem war, dass die PKK versuchte, ihre Legitimität auf Kosten der syrischen Kurden zu erlangen. Was die Kurden schließlich erlitten, ist die Folge der falschen Politik, die sie betrieben“, fügte er hinzu.

Seit Beginn der Demonstrationen und Proteste in Syrien im Jahr 2011 unterstützt die KDP Barzanis in Syrien kurdische Organisationen, die ihr nahe und in Gegnerschaft zur in Rojava regierenden Partei der Demokratischen Union (PYD) stehen. Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren zu Übergriffen und Repressionen von Seiten der PYD, etwa gegen Mitglieder der Kurdischen Demokratischen Partei Syriens, die eng mit ihrer irakischen Schwersternpartei verbunden ist.

Argwohn in Arbil

In Arbil betrachtete man die Entwicklung im Norden Syriens seit 2012 mit wachsendem Unbehagen, als sich dort unter Führung der PYD – in der man, ganz wie die Türkei, nur eine Unterorganisation der PKK sah – eine zweite de facto autonome kurdische Selbstverwaltung etablierte.

Nachdem sich 2014 die Obama-Administration dann auch noch entschied, mit den Milizen der PYD, den Kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), gegen den Islamischen Staat (IS) zu kooperieren, wuchs dieses Unbehagen noch, auch wenn Vertreter der KDP, selbst Alliierte der Anti-IS Koalition, ihre Kritik nicht allzu laut äußern wollten. Nur ungerne und unter amerikanischem Druck stellte die Kurdische Regionalregierung im Irak ihr Territorium den US-Truppen als Nachschubbasis für Syrien zur Verfügung. Zu einer Annäherung mit der PYD und ihrem bewaffneten Arm kam es dagegen nie – und das Ende von Rojava, wie es jüngst Wolfgang Bauer eindrücklich in der Zeit beschrieb, dürfte deshalb in Arbil kaum bedauert werden.

Zugleich ist es ausgerechnet ein kurdischer Präsident, der erklärt, was die türkische Regierung seit Jahren umtreibt. Aus türkischer Sicht nämlich, und da steht die regierende AKP keineswegs alleine da, übernahm eine Terrororganisation die Kontrolle über weite Gebiete an ihrer Südgrenze. Ausgerechnet das wichtigste NATO-Land, die USA, entschied sich, diese Organisation, die sich seit Jahrzehnten im Krieg mit der türkischen Armee befindet, militärisch auszurüsten und sich mit ihr zu verbünden.

Washingtons Dilemma

SDF-General (Quelle: Sirwan Kajjo for VOA, Gemeinfrei)

Auch in Washington wusste man die ganze Zeit um dieses Dilemma und versuchte es mit teils abenteuerlich klingenden Argumenten zu umgehen: Blieb die PKK weiter auf der US-Terrorliste, erklärte die US-Regierung die PYD zu einer ganz anderen, eigenständigen Gruppierung, selbst wenn führende Militärs, wie der auch in Washington hochgeschätzte General der von der YPG kontrollierten Syrian Democratic Forces (SDF), Mazloum Abdi (bzw. Mazlum Kobanê), ein hochrangiger Kader der PKK war, bevor er nach Syrien ging.

So effektiv sich das amerikanisch-kurdische Bündnis in Syrien auch im Kampf gegen den IS erwies, der Türkei blieb es ein Dorn im Auge, ganz besonders nachdem Erdogan 2015 aus wahltaktischen Gründen den Friedensprozess mit der PKK beendete. Von Seiten der USA blieben in den vergangenen Jahren ernsthafte Vorstöße aus, zwischen beiden Seiten zu vermitteln, und man versuchte irgendwie einen Status quo zu erhalten, auch wenn die Türkei immer offener mit Einmarsch drohte, nachdem sie 2018 schon das Gebiet um Afrin militärisch besetzt hatte.

Amerikanische Regierungen, ob unter Barack Obama oder später Donald Trump, saßen gewissermaßen zwischen allen Stühlen. Natürlich wussten sie genau, mit wem sie da in Syrien kooperierten, auch wenn die PYD und die SDF sich als äußerst verlässliche Partner erwiesen und die Anwesenheit der US-Truppen in der Region auch in der Bevölkerung auf große Unterstützung stieß.

USA entscheiden sich für Türkei

Umgekehrt dürfte auch der PYD immer klar gewesen sein, dass dieses eher seltsame Bündnis nicht auf Dauer angelegt war. Schon seit langem kündigte Trump an, dass er seine Truppen aus Nordostsyrien lieber heute als morgen abziehen wolle. An einer diplomatischen Lösung, an langwierigen, von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen PKK und der Türkei im Rahmen einer größeren Nahost-Initiative hatte und hat die amerikanische Regierung kein Interesse, selbst wenn, die Türkei dazu bereit gewesen wäre, was stark bezweifelt werden darf.

Vor die Wahl gestellt, entschieden sich die USA für den ihr wichtiger erscheinenden Verbündeten, in diesem Fall die Türkei. Vermutlich werden sich ältere Mitglieder der KDP im Irak daran erinnern, dass es ihnen 1975 ähnlich erging, als die damalige Administration in Washington unter der Ägide von Henry Kissinger ihnen von einem Tag auf den anderen die Unterstützung entzog und sie Saddam Husseins Armee überließ. Seitdem versucht die KDP mit möglichst vielen Akteuren in der Region, allen voran die Türkei, auf gutem Fuß zu stehen. Gegen die Interessen der Türkei könne, so das Credo der Barzanis, keine erfolgreiche kurdische Politik gemacht werden. Ihre Gegner werfen ihnen dagegen vor, Irakisch-Kurdistan de facto in einen Satelliten Ankaras verwandelt und die kurdische Sache verraten zu haben.

Damit wäre man wieder bei den nicht enden wollenden innerkurdischen Auseinandersetzungen angelangt, die seit Jahrzehnten anhalten und einer der vielen Gründe sind, warum dieser Tage ein kurdischer Staat oder eine einheitliche kurdische Nationalbewegung ferner denn je scheinen.

 

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