Warum ein Frieden zwischen Israel und der Hamas unmöglich scheint

Von Tina Adcock

Im Jahr 2005 räumte Israel den Gazastreifen, ganz im Sinne des wohlwollenden Slogans „Land für Frieden“. Erschütternde Szenen spielten sich ab, mussten doch ganze Familien ihre Heimat verlassen und mit Hilfe der Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) umgesiedelt werden. Nur wenige Monate später gewann die islamistische Terrororganisation Hamas, die in ihrer Charta die Zerstörung Israels fordert und den Jihad als einziges Mittel anerkennt, die ersten und bislang einzigen Wahlen in Gaza. Auf die Überlassung von Gewächshäusern und anderen landwirtschaftlichen Gerätschaften, die den Bewohnern Gazas zum Aufbau und der Versorgung einer eigenen Ernährungspolitik helfen sollte, antwortete die Hamas mit Dankesgrüßen in Form von Terror.

Die vielgenannte „Belagerung des Gazastreifens“ gab es zu diesem Zeitpunkt nicht und so stand es Gaza offen, ein neues Tel Aviv, ein Singapur des Mittelmeeres zu werden. Die Hamas jedoch hatte ein anderes Ziele: die Errichtung einer militante Theokratie. Das zurückgelassene technische Material wurde zum Raketenbau verwendet, woraufhin Israel als Antwort nun eine (Teil-)Blockade über den Gazastreifens verhängte. Verhindert werden sollte  u. a.  die Einfuhr von Materialien, die zum Bau von Raketen und der Errichtung von Terrortunneln benutzt werden können. Krankenhäuser, Kindergärten, Moscheen und viele andere Einrichtungen werden im Gazastreifen für militärische Zwecke missbraucht. Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung liegt der Hamas nicht am Herzen, einzig die Vernichtung Israels ist ihr heilig.

Doch nicht nur Israel, auch Ägypten schützt seine Grenzen zum Gazastreifen, wo es mehr als einmal Lastwagen mit explosiven Ladungen sicherstellte. Im Jahr 2013 zum Beispiel fanden ägyptische Sicherheitsmänner eine Tonne explosiver Materialien in einem LKW, der auf dem Weg in den Gazastreifen war.

Bislang drei Gaza-Kriege

Im Jahr 2008 brach der erste Krieg mit Gaza aus, nachdem aus dem Küstenstreifen unzählige Raketen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert wurden. Während der Militäroffensive „Cast Lead“ führte Israel Luftangriffe auf wichtige Stellungen der Hamas aus, eine Bodenoffensive folgte. Im Jahr 2012 brach der zweite Gaza Krieg, „Operation Pillar of Defense“, aus, nachdem Israel den Militärchef der Hamas, Ahmed al-Dschabari, getötet hatte, was mit seinen jahrzehntelangen terroristischen Aktivitäten begründet wurde. Der bisher letzte Gaza-Krieg, „Operation Protective Edge“, brach im Jahr 2014 aus. Auslöser dafür war das Kidnapping von drei jüdischen Schülern, welche Ende Juni 2014 tot aufgefunden worden waren. Die Hamas bekannte sich zu der Gräueltat. Kurz darauf wurde die Leichen eines verschleppten Palästinensers in einem Waldstück nahe Jerusalem gefunden, der von Israelis ermordet worden war, worauf eine Welle von Gewalt im Ostteil Jerusalems ausbrach. Nach andauernden Raketenangriffen aus Gaza eskaliert die Situation und endet schlussendlich in einem Krieg.

Die Situation zwischen Israel und Gaza hat sich bis heute nicht entspannt, seit Monaten sendet die Hamas Raketen, Granaten und sogar Ballons mit brennbarem Material in israelisches Staatsgebiet. Alle Verhandlungsversuche scheiterten bisher. Nun verlangte die Hamas eine Art Blutgeld als Gegenleistung für Ruhe an der Grenze. 15 Millionen Dollar aus Katar wurden von Israel an die Hamas übergeben. Das Ergebnis folgte schnellen Fuße: Hunderte von Raketen wurden auf Israel abgefeuert. Das Geld, welches eigentlich für humanitäre Zwecke vorgesehen war, ermögliche es der Hams, ihren Jihad gegen Israel fortzuführen. Einer der führenden Köpfe der Terrororganisation, Yahya Sinwar, sagte: „Es gibt keine Verständigung oder Vereinbarung mit den Besatzern. Wir stehen mit Mediatoren in Kontakt um die Belagerung zu durchbrechen und wir werden keinen politischen Preis zahlen, nur um unsere Rechte zu bekommen.“

Das Vorgehen und Entgegenkommen des israelischen Ministerpräsident Netanyahu mag verwundern, scheint es doch eine kontraproduktive Aktion zu sein, Terroristen Geld in die Hand zu geben. Netanjahu verteidigt sein Vorgehen weiterhin und erklärt: „Wir taten das um den humanitären Kollaps in Gaza zu vermeiden, sowie einen weiteren, unnötigen Krieg.“ Nach den massiven Bombardierungen verkürzte Premierminister Netanyahu jedoch seinen Aufenthalt in Paris um weiteren Beratungen beizuwohnen. Die Folgen des massiven Beschusses aus Gaza sind bisweilen ein getöteter Soldat einer Sondereinheit der IDF, mehrere verwundete Israelis sowei ein in Ashkelon getöteter Palästinenser aus Hebron. Im Gegenzug griff die Israelische Armee mehrer Ziele der Hamas im Gazastreifen an, unter anderem Terrortunnel und den Fernsehsender der Hamas. Daraufhin warnte die Terrororganisation den jüdischen Staat vor weiteren Angriffen. Die Antwort wäre die Fortsetzung der Raketenangriffe, in diesem Fall mit den Zielen Aschdod und Beerscheba.

Als Konsequenz aus Netanyahus Entscheidung, weitere Eskalationen zu vermeiden und keinen Krieg mit Gaza zu beginnen, gab Verteidigungsminister Liebermann bekannt, dass er von seiner Position zurücktritt. Zugleich riet er Israels Ministerpräsidenten dazu, die Wahlen vorzuziehen um „das Land nicht längerfristig zu lähmen.“ Netanyahu’s Haltung gegenüber den Dauerangriffen der Hamas bezeichnete Lieberman als „Kapitulation gegenüber dem Terror“. und warnte vor einer langfristigen Verletzung der israelischen Sicherheitspolitik. Netanyahu dagegen erklärte auf einer Gedenkfeier für den ersten Ministerpräsidenten David Ben-Gurion und seine Frau Paula, dass die Hamas förmlich um eine „Feuerpause gebettelt“ habe. Ein Grund für Netanyahus Zögern dürfte in der fehlenden bzw. schlechten Alternative zur Herrschaft der Hamas bestehen, wenn diese im Zuge einer militärischen Operation gestürzt werden würde. Der Zusmmanbruch aller Strukturen in Gaza oder gar ein noch radikaleres Regime wären keine wünschenswerte Alternative; eine weiter anhaltende Bombardierung, die die Bevölkerung Israels in Lebensgefahr bringt, allerdings auch nicht.

Fest steht: Diese Woch fand die schwerste Eskalation seit dem Gaza-Krieg im Jahr 2014 statt,  und es ist fraglich, wie lange sich ein erneuter Krieg verhindern lässt.