Von Thomas von der Osten-Sacken
Noch ist es ruhig draußen auf dem Taksim-Platz, vor allem Touristen aus arabischen Ländern machen hier neuerdings Urlaub. Und dann hören wir die ersten Hupen, sehen erste Gruppen, die mit Türkei- und AKP Fahnen erscheinen. Gerade hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verkündet, laut inoffiziellen Ergebnissen habe er die Präsidentschaftswahl mit absoluter Mehrheit gewonnen. Unglauben macht sich auf dem Gesicht meines Begleiters breit, der hier in Istanbul lebt und wie so viele Erdogan-Gegner gerade in den letzten Tagen, angesichts von Millionen, die auf Oppositionskundgebungen der CHP und HDP strömten, Hoffnung geschöpft hatte, dass es doch irgendwie zu einem Wandel kommen könnte. Von einem Gezi 2.0 war da schon die Rede.
„Offiziell haben die noch nicht einmal die Hälfte aller Stimmen ausgezählt“, meint er. Und hat recht: Wie alles an dieser Wahl sind auch die Art und Weise wie Hochrechnungen entstehen, Zwischenergebnisse verkündet werden, alles andere als transparent und fair. Einzige Quelle bleibt für Stunden die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu, die dafür bekannt ist, kurz nach Schließung der Wahllokale extrem hohe Ergebnisse für die AKP und Erdogan zu veröffentlichen, wohl auch um Oppositionelle zu demoralisieren und zu verunsichern. Heute Abend begann sie mit 59% für Erdogan, im Laufe der letzten Stunden sank die Zahl dann kontinuierlich.
Und deshalb strömen jetzt schon junge AKP-anhänger auf den Platz, besetzten ihn quasi, denn noch ist völlig unklar, wie die Opposition reagieren wird. Wir sie das Ergebnis hinnehmen oder wiederum ihre Anhänger mobilisieren? Allen war klar, dass Erdogan eine Wahlniederlage nicht hinnehmen würde, aber wie ist es diesmal mit CHP und HDP? Werden sie sich in ihr Schicksal fügen und so tun als hätte es sich gar weitgehend um eine freie und faire Wahl gehandelt? Diese Fragen waren es, über die man in den vergangenen Nächten stundenlang diskutierte. Schließlich gab es viele, die von vornherein forderten, die Opposition solle diese Wahlen ganz boykottieren und ihnen so jede Legitimität nehmen. Die Parteien entschieden anders und gerade in den letzten Tagen schien es sogar so, als hätten sie vielleicht doch eine Chance. Alles nur Illusion? War die Hoffnung nur eine trügerische?
Was auffällt ist: Viele strömen nicht auf den Taksim, zu anderen Anlässen, dem Referendum, das Erdogan fast unbeschränkte Befugnisse als Präsident verleihen sollte, waren es viel mehr. Glauben die AKPler nicht wirklich an ihren Sieg oder hält sich ihre Freude doch auch in Grenzen? Schließlich weiß jeder, der es wissen möchte, dass es ohne massive Einschüchterungen, Manipulationen und Fälschungen wohl nie zu diesem Ergebnis gekommen wäre. Und dann hat die AKP auch noch erneut ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren – und kommt nur aufgrund ihres Wahlbündnisses mit der MHP auf über fünfzig Prozent. Nur, wer sehr naiv oder wirklich rechtgläubig ist, kann zudem den Versprechungen Erdogans trauen, nach einem Sieg würde es mit der kriselnden Wirtschaft wieder bergauf gehen, ja eigentlich alle Probleme der Türkei gelöst werden.
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Sollten jetzt, da noch alles offen ist, Anhänger von CHP oder gar HDP auf dem Taksim auftauchen dürfte die Feier ganz schnell in Gewalt umkippen. Und davor hatten und haben viele Angst. Was wenn es zu Straßenschlachten, ja gar bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt? Denkbar ist alles und, wie mein Begleiter meint, zuzutrauen sei Erdogan auch alles, seine Macht würde er niemals freiwillig abgeben und viele seiner Anhänger seien bereit, bis zum Äußersten zu gehen.
Von Muharram Ince, dem Präsidenschaftskandidaten der CHP hört man um diese Zeit nur, dass es noch zu früh sei, Ergebnisse bekannt zu geben, noch würde ausgezählt. Längst aber beansprucht die CHP gar nicht mehr, wie noch vor wenigen Stunden, dass ihre Wahlliste eigentlich gewonnen habe. Langsam wird klar: Die Opposition wird dieses Ergebnis am Ende wohl mit einiger Kritik, aber doch akzeptieren. Sie wird ihre Anhänger nicht mobilisieren, es wird diese Nacht zumindest in Istanbul weitgehend ruhig bleiben. Erdogan und die AKP haben einmal mehr Wahlen gewonnen, die diesen Namen eigentlich nicht verdienen. Ab dem nächsten Morgen wird die Türkei nominell eine autokratische Präsidialdiktatur sein, die Rechte des Parlaments werden enorm beschnitten sein, sodass es dort wenig ausmacht, wenn die AKP ihre absolute Mehrheit verloren hat.
Von nun an wird Erdogan auch offiziell, er wollte es so, die Verantwortung tragen: eben auch für die desolate Lage der Wirtschaft. Die bleiernen Zeiten in der Türkei werden weitergehen, auch wenn die Tage vor den Wahlen, gezeigt haben, dass ein großer Teil der Bevölkerung etwas ganz anderes wünscht und möchte.
Einmal mehr auch wird deutlich wie tief gespalten dieses Land ist, nicht nur in jene zwei Teile, die pro und contra Erdogan sind und jeweils etwa Hälfte der Bevölkerung ausmachen, sondern in Religiöse und Säkulare, Ultranationalisten und Anhänger der Gezi-Bewegung, Unterstützer der HDP und Gegner kurdischer Selbstverwaltungsbestrebungen. Diese Wahlen waren deshalb nur bedingt eine Niederlage der Opposition, die sich trotz extremer Einschränkungen und Repression gut behauptet hat. Sie waren auch kein glanzvoller Sieg Erdogans. Sie beendeten allerdings ein sehr kurzes Kapitel in der türkischen Geschichte, in dem es ein wenig Hoffnung auf baldigen Wandel gab.
Der Wahlabend also klingt aus, kurze Zeit später wird Muharram Ince die Ergebnisse akzeptieren, auf dem Taksim stehen nur ein paar hundert junge Leute und rufen Erdogans Namen, „Allah Akbar“ und Turkiye. Neben türkischen Fahnen werden auch palästinensische geschwenkt, ein paar Autos fahren hupend vorbei. Großer und massenhaften Freudentaumel sieht anders aus. Die Botschaft aber ist klar: Wir haben gesiegt, wir werden weitermachen und wer sich uns in den Weg stellen will, sollte es sich gut überlegen.
„Wir haben verloren“, meint mein Begleiter. „Ja“, sage ich, „aber bei diesen Gewinnern ist es besser, man gehört zu den Verlierern.“ Er ist in Deutschland aufgewachsen und vor Jahren in die Türkei zurück gekehrt. Später wird er wohl auch einen Blick auf die Ergebnisse aus dem Ausland werfen und sehen, dass überall in Europa bei einer recht geringen Wahlbeteiligung die AKP haushoch gewonnen hat. Vielleicht waren es gar diese Stimmen, die am Ende den Ausschlag gaben? Denn die Anhänger Erdogans in Europa gingen offenbar zur Wahl, seine Gegner jedoch wohl weit weniger und so gut wie in Deutschland und Österreich schnitt die AKP in der Türkei nur in ihren berüchtigten Hochburgen ab.
