Mena-Exklusiv

Premierminister Hariris Rücktritt: Die Farce im Libanon ist vorüber

Von Avi Issacharoff

Der Entschluss des libanesischen Premierministers, zurückzutreten, kommt wenig überraschend, wenn man das Schicksal seines Vaters bedenkt, als dieser in Konflikt mit der Hisbollah und deren Schutzpatronen in Teheran und Damaskus geriet. 

Die Rücktrittsankündigung des libanesischen Premierministers am Samstag in Saudi-Arabien war eine große Überraschung, obwohl sie das vielleicht nicht hätte sein müssen. Ebenso wenig wie Hariris Verurteilung der Einmischung des Iran im Libanon über dessen Stellvertreter, die Hisbollah. Der Libanon wurde vor einigen Jahren zum Protektorat des Iran: zu einem ein in jeder Hinsicht vom Iran über die  Hisbollah – die mächtigste Terrorgruppe des gesamten Nahen Ostens – kontrollierter Satellitenstaat. Gemeinsam mit Baschar Assads Syrien und der Hisbollah war der Iran verantwortlich für die Ermordung von Saad Hariris Vater Rafiq Hariri, der im Februar 2005 nur wenige Monate nach seinem Rücktritt als Premierminister getötet wurde. Sein Sohn würde einem solchen Schicksal gerne entgehen.

Der einzig wirklich überraschende Aspekt des Rücktritts von Saad Hariri war, dass er überhaupt mit seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten im vergangenen Dezember einverstanden gewesen war. Es ist schwer zu ergründen, was in Hariris Kopf vorging, als er der Bitte des hisbollahfreundlichen Präsidenten des Libanon, Michel Aoun, nachkam, sich der Aufgabe der Regierungsbildung anzunehmen. Hariri wusste ganz genau, wer für die Ermordung seines Vaters verantwortlich war und dass sein eigenes Leben in Gefahr sein würde, wenn er nicht tat, was die Hisbollah verlangte. Ebenso war ihm klar, dass die schiitische Terrorgruppe beinahe jeden Aspekt des libanesischen Staates kontrolliert und dass sein eigenes politisches Lager, die Allianz des 14. März, zu einer verfolgten Minderheit innerhalb eines Systems geworden war, das vollständig von der Gnade des Iran abhängt.

Es ist nicht ganz klar, was Hariri nun zum Rückzug bewegte. Nach der Ankündigung seines Rücktritts meldete der Nachrichtensender Saudi-Arabiens, al-Arabiya, es sei erst vor wenigen Tagen ein Komplott zur Ermordung Hariris vereitelt worden. Laut dieser Berichte war es die Furcht, Zielscheibe eines Mordanschlags zu werden, die Hariri veranlasste, Beirut am Freitag zu verlassen und sich in seine zweite Heimat Saudi-Arabien zu begeben, wo er geboren wurde. Die Behauptungen über ein Komplott zur Ermordung Hariris und die Beteiligung des Iran daran wurden erwartungsgemäß vom Iran bestritten. Auf einer am Samstag in Riad abgehaltenen Pressekonferenz attackierte Hariri den Iran und die Hisbollah scharf und beschuldigte sie der offenen Einmischung in die Angelegenheiten des Libanon sowie der gewaltsamen Übernahme des Landes.

In der gegenwärtigen politischen Realität des Libanon sollte der Gedanke, dass die Hisbollah einen weiteren politischen Mord plant, kaum überraschen. In den vergangenen elf Monaten ist Hariri zum Feigenblatt für die Hisbollah geworden. Dass er als einer der wichtigsten Oppositionsführer zum Premierminister ernannt worden war, sollte vorgaukeln, der Libanon wahre gegenüber dem Iran seine Unabhängigkeit. Jetzt aber ist die Farce vorüber, und der Libanon bleibt, was er unter der Verkleidung längst war: pro-iranisch, pro-syrisch und unter strenger Kontrolle der Hisbollah. Der libanesische Präsident gilt als vom Iran und der Hisbollah eingesetzt, die libanesische Armee agiert in Kooperation und Koordination mit der Hisbollah, und die schiitische Terrorgruppe macht im Libanon, was ihr gefällt.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Saudis bei der Entscheidung Hariris, zurückzutreten, eine einflussreiche Rolle gespielt haben. Gelinde gesagt waren die Saudis nicht begeistert, als sich Hariri vor weniger als einem Jahr entschloss, den Posten des Premierministers anzunehmen. Darüber hinaus ist es wahrscheinlich, dass der Bericht über ein Komplott zur Ermordung Hariris, ob wahr oder nicht, aus Richtung Riad kam, obgleich er vielleicht – und nur vielleicht – von einigen westlichen Geheimdiensten stammte.

Die Hisbollah wird ihre Strategie nach dem Rücktritt Hariris kaum ändern. Vielleicht tut sie sogar das Gegenteil. Die schiitische Organisation hat es schon lange aufgegeben, so zu tun, als sei sie nicht direkt vom Iran beeinflusst, und sie versucht auch nicht, die Tatsache zu verschleiern, dass sie ihre finanzielle Unterstützung und ihre Marschbefehle von Teheran erhält. Einzig im Fall einer erneuten Eskalation zwischen Israel und dem Libanon/der Hisbollah könnte der Hisbollah Ungemach drohen.

Nun, da dem Libanon/der Hisbollah das Feigenblatt Hariri abhandengekommen ist, erhält Israel ein größeres Maß an internationaler Legitimität für ein kompromissloses Auftreten in einem künftigen Konflikt mit der nun wieder als mächtigste Terrorgruppe des Nahen Ostens ersichtlichen Organisation. Die völlig demaskierte Hisbollah von heute ist schließlich eine staatlich unterstützte (Iran), staatsbeherrschende (Libanon) Terroristenarmee, die den Islamischen Staat wie einen Haufen Pfadfinder aussehen lässt.

Avi Issacharoff ist Nahost-Analyst bei The Times of Israel. Auf Englisch zuerst erschienen bei The Times of Israel.

Schreiben Sie einen Kommentar


Schreiben Sie einen Kommentar

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.


Login