Von Thomas von der Osten-Sacken
Leider gibt es – bedingt auch durch den Hollywood Film, der in Anfang der 1980er Jahre in Deutschland zum Kassenschlager wurde – hierzulande ein sehr mystifiziertes Bild von Mahatma Gandhi. Der Inder war kein Heiliger, viele seiner Äußerungen waren stockreaktionär und sein Frauenbild erinnert sehr ungut an heutige Stellungnahmen von Islamisten. Nicht nur liegt es mir fern, den Menschen von Gaza einen Gandhi als Führer zu wünschen, zudem entstammt der Mann einem ganz spezifisch britisch-indisch-hinduistischen Hintergrund, der auf andere Weltregionen so nicht übertragbar ist. Wie allerdings kommt es, fragte ich in einer Diskussionsreihe mit Thomas Eppinger, dass plötzlich nun dieser Gandhi in Gaza ein Denkmal von der Hamas errichtet bekommt und innerhalb des Streifens viel über Gewaltfreiheit geredet wurde und wird. Bislang war dies nicht der Fall und irgendetwas scheint sich dort zu verändern.
Um diese Veränderung verstehen und einordnen zu können, wäre es – und vielleicht habe ich versäumt, dies in meinem Artikel zu tun – wichtig, zwischen friedlich und gewaltfrei zu unterschieden. Richtig, für Gandhi stellte Gewaltfreiheit einen Selbstzweck dar, er lehnte jede Form der Gewalt kategorisch ab und hatte, anders ausgedrückt, ein existentielles Verhältnis zur Gewaltfreiheit inne, wobei er gleichermaßen Gewalt gegen Personen UND Dinge meinte.
Wesentlich häufiger in der Geschichte gewaltfreien Protestes allerdings kam es vor, dass auf Gewalt aus taktischen oder instrumentellen Gründen verzichtet wurde, ohne dass man sie grundsätzlich ablehnte. Wer in der bundesrepublikanischen Linken der 80er Jahre groß geworden ist, kennt diese Diskussionen selbst noch zur Genüge. Da wurde im Vorfeld von Demonstrationen häufig und langatmig diskutiert, wie, ob und unter welchen Bedingungen, es sinnvoll oder geraten sei, Gewalt gegen Personen (in diesem Falle Polizisten) oder Dinge (Zäune, Strommasten etc.) anzuwenden. Gewalt und Gewaltfreiheit galten den meisten als taktisches Mittel, keineswegs als Selbstzweck.
Wenn nun in Gaza über Gewaltfreiheit diskutiert wird, dann ganz sicher von den wenigsten im Sinne Gandhis. 2011 hat sich erstmals auch in der arabischen Welt gezeigt, dass gewaltfreie Massenproteste durchaus zum Erfolg führen können. Glaubte man mehrheitlich bis zum diesem Zeitpunkt, dass nur Gewalt, angefangen vom Steinewerfen bis zum ausgewachsenen Guerillakrieg, zum Ziel führen würden, änderte sich damals schlagartig die Wahrnehmung.
Wer die Möglichkeit hatte, damals arabische Fernsehsender zu verfolgen, konnte die Veränderungen in Echtzeit miterleben. Bis 2011 galt etwa für die Ikonographie von Al Jazeera , dass sie Berichte über Widerstand und Proteste mit Bildern von vermummten, steinewerfenden Jugendlichen oder bewaffneten Kämpfern des sog. irakischen Widerstandes bebilderten. Dann brachen die Proteste in Tunesien aus und von einem Tag waren es plötzlich die Bilder von tunesischen, später ägyptischen Demonstranten, meist sogar Frauen oder Mädchen, die zum Inbegriff der arabischen Straße wurden. Diese Frühphase des sog. genannten arabischen Frühlings veränderte das Selbstbild der ganzen arabischen Welt radikal. Seitdem kann man in fast jedem Land der Region auf die Zeit der gewaltfreien Proteste zurückblicken.
Mit einer Ausnahme: Den Palästinensergebieten. Dort ist es, anders als in Syrien, dem Jemen, Libanon und alle den anderen Ländern, nie geglückt über längere Zeit so eine Protestbewegung ins Leben zu rufen. Festzuhalten an dieser Stelle bleibt, dass der arabische Frühling, aus welchen Gründen auch immer, in den palästinensischen Gebieten kaum oder keine sichtbaren Spuren hinterlassen hat. Und selbst wo die Proteste sich in einen blutigen Bürgerkrieg verwandelten, wie in Syrien oder dem Jemen, bleiben die Erinnerungen an 2011 weiter erhalten, schwärmen Menschen noch heute, wie es war, als man ganz friedlich den Machthabern die Stirn bot.
Dass solch gewaltfreie Proteste erfolgreich sein können, war nicht nur ein Novum in der Region, sondern wurde von allen politischen Akteuren damals sehr genau verfolgt. Und es war im Irak ausgerechnet der Klerikalhooligan, wie mein Kollege Thomas Uwer ihn damals titulierte, Muqtada al Sadr, der die richtigen Lehren aus dem Jahr 2011 zog. Sadr, dessen Mahdi-Milizionäre nach dem Sturz Saddam Husseins eine Blutspur durch den Irak zogen, der unermüdlich in seinen Reden zu Mord und Totschlag im Namen von Widerstand und Allah aufrief und damals per Haftbefehl gesucht wurde, weil der Mord an dem gemäßigten Aytatollah al Khoi auf sein Konto gehen sollte, ein Anführer gewaltfreier Proteste? Dieser Sadr, der zuvor wie der Inbegriff jenes brutalisierten alten Nahen Ostens daherkam? Wer hätte, Hand aufs Herz, vor zehn Jahren geglaubt, dass ausgerechnet dieser Mann später zum Anführer der größten gewaltfreien Proteste in Baghdad und dem ganzen Irak werden sollte?
Sadr ist ganz sicher nicht überzeugter Anhänger der Gewaltfreiheit geworden, er hat sie als Mittel zum Zweck entdeckt und damit enorme Erfolge gehabt. Er hat zugleich dafür gesorgt, dass die Demonstrationen in Bagdad wirklich weitgehend ohne Zusammenstöße abliefen und sich einen so guten Namen gemacht, dass er dieses Jahr als Wahlsieger aus dem irakischen Wahlen hervorging. Heute besteht sein politisches Kapital nicht in der Drohung, das Land – sollte seinem Willen nicht Folge geleistet werden – in einen neuen Bürgerkrieg zu stoßen, nein, aber seine Gegner wissen, dass Sadr jederzeit hunderttausende Demonstranten zu mobilisieren vermag. Die Geschichte dieses Mannes lehrt: Gewaltfreiheit, taktisch eingesetzt, kann sich enorm auszahlen. Und selbstredend verfolgen andere Parteien und Politiker in der Region den Aufstieg Sadrs zum Königsmacher im Irak, teils mit Neid, teils voller Bewunderung.
Spricht man also von Gewaltfreiheit im Nahen Osten, sollte man eher über Sadr als Gandhi reden. Dann erscheinen auch die von mir angeführten Diskussionen in Gaza in einem etwas anderen Licht: Gewaltfreiheit als taktisches Mittel muss keineswegs einem hehren oder moralisch richtigem Ziel dienen. Massenhaft die israelischen Grenzbefestigungen zu überwinden und sich dabei auf ein in den UNRWA-Statuten festgeschriebens „Recht auf Rückkehr“ zu berufen, stellt sicher kein hehres Ziel da. Würde diese Aktion sich alleine auf Gewalt gegen Dinge fokussieren, also auf die Grenzanlagen selbst und nicht die Grenzschützer, die Aktion könnte immer noch für sich reklamieren gewaltfrei zu sein. Mir ging es um die Frage, wie dann die israelische Öffentlichkeit reagieren würde. Schon nach den nicht-gewaltfreien Protesten am 14. Mai meldeten sich Stimmen, von denen man solche Reaktionen kaum erwartet hatte, und forderten „die Welt“ auf, einzugreifen. In einer, etwa von dem renommierten Historiker Zeev Sternhell mitunterzeichneten Petition, dem Antizionismus wohl kaum vorzuwerfen ist, heißt es:
„Wir, israelische Bürger, die wünschen, dass unser Land sicher und gerecht ist, sind entsetzt und erschrocken über das massive Töten unbewaffneter palästinensischer Demonstranten in Gaza. Keiner der Demonstranten stellte eine unmittelbare Gefahr für den Staat Israel oder seine Bürger dar. Die Tötung von 60 Demonstranten und die Tausenden weiterer Verwundeter erinnern an das Massaker von Sharpeville im Jahr 1960 in Südafrika. Die Welt handelte dann.
Wir appellieren an aufrichtige Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, zu handeln. Wir fordern, dass diejenigen, die Schießbefehle erteilten, untersucht und vor Gericht gestellt werden. Die derzeitigen Mitglieder der israelischen Regierung sind für das kriminelle Vorgehen verantwortlich, auf unbewaffnete Demonstranten zu schießen. Die Welt muss eingreifen, um das laufende Töten zu stoppen.“
Ich lese solche Petitionen, denen inhaltlich zuzustimmen mir in jeder Hinsicht unmöglich ist, mit Entsetzen, enthalten sie doch eine Fülle altbekannter Floskeln und Unwahrheiten, die eher aus dem fringe der israelischen Gesellschaft bekannt sind, jener Gruppe antizionistischer linker und linksradikaler Israelis, die bis heute glauben, israelische Besatzungspolitik sei die Hauptursache des ganzen Konfliktes und Zionismus nur eine andere Form der Apartheid, die ohne internationale Intervention nicht zu überwinden sei. Man möchte sich nicht ausmalen, was geschehen würde, eines Tages gelänge jener anvisierte Massenprotest an den Grenzen, von dem ich schrieb. Wie reagiert israelische Gesellschaft dann, wenn schon nach dem 14. Mai solche Aufrufe kursieren?
Anders als so viele andere Kommentatoren fehlt mir die Überzeugung, dass sich in Gaza in absehbarer Zeit nichts ändern könne. Eine der Lehren aus den letzten Jahren, und die die Transformation Sadrs ist da nur ein Beispiel unter vielen, zeigt doch gerade, wie schnell und völlig unerwartet Veränderungen im Nahen Osten stattfinden können. Wer hatte den sog. arabischen Frühling, wer die Massenproteste im Iran 2009 voraus gesehen?
Gerade die Lage in Gaza spitzt sich derzeit zu, es scheint als stehe der Streifen kurz vor einer Explosion. Niemand vermag vorauszusagen, was dann geschieht. Wie an so vielen anderen Orten im Nahen Osten ist nämlich der Status Quo, den zu erhalten, als das kleinere Übel erscheint, in Wirklichkeit eben keiner, sondern ein Zustand ständiger Verschlechterung, bis irgendwann die alles in die Luft fliegt. Gegen wen der geballte Unmut sich dann richtet, ob gegen Israel, die Hamas, die palästinensische Nationalbehörde, Ägypten oder alle zusammen, bleibt sehr schwer voraussagbar. Was aber, wenn nicht ein Gandhi, sondern ein palästinensischer Muqtada al Sadr ergreift dann die Gunst der Stunde? Das war in etwa die Frage, die ich gestellt habe.
Die Diskussionen über Gewaltfreiheit in Gaza jedenfalls finden statt und ich habe versucht, sie zu dokumentieren. Ob sie in absehbarer Zeit und unter den gegeben Bedingungen überhaupt erfolgreich sein können, wage ich zu bezweifeln und habe es an anderer Stelle formuliert:
„Angesichts der herrschenden palästinensischen politischen (Un-)Kultur, egal ob sie nun mit Vernichtungsantisemitismus getränkt ummah-islamistisch, arabisch-nationalistisch oder islamisch-nationalistisch ausgeprägt ist, [denke ich eher nicht, dass es eines Tages in Gaza und der Westbank zu massenhaften gewaltfreien Protesten kommen könnte]. Es müsste wirklich eine ganz neue politische Bewegung entstehen, die nicht marginalisiert bliebe.
Herrschende politische Kultur unter Palästinensern ist chronisch gewalttätig, weil sie mehrheitlich keine politisch erreichbaren Ziele anstrebt, sondern vor allem vom Wunsch angetrieben wird, Geschichte rückgängig zu machen. Anders, und mit den Worten von Tom Segev ausgedrückt, geht es inzwischen viel weniger um 1967 als um 1948. 1967 meint die Schaffung zweier Staaten, deren Grenzen verhandelbar sind. 1948 dagegen meint das Rad der Geschichte zurückzudrehen und Israel irgendwie ungeschehen zu machen. 1948 ist ein durch und durch revanchistisches Programm, das aber, anders als das der Franzosen nach 1871 oder der Deutschen nach 1918 kein militärisch oder politisch realistisch erreichbares Ziel verfolgt, wie die Wiedergewinnung verlorener Territorien. 1948 kann deshalb nur auf Zerstörung und Destruktion hinauslaufen, beide als Selbstzweck, es ist Mord- und Selbstmordprogramm zugleich. Und wichtiger Bestandteil von 1948 ist dieses verrückte, von der UN garantierte, Recht auf Rückkehr, weshalb jeder Marsch, der es im Namen trägt, ob intendiert oder nicht, Teil dieses destruktiven Programms bleiben wird.
Man könnte die These aufstellen, dass 1948 ein politisches Ideal ist, dem Gewalt als eine Art Selbstzweck inhärent ist. Und 1948 dominiert den palästinensischen Narrativ und das Selbstverständnis enorm vieler Palästinenser. 1948 ist ein durch und durch palästinensisches Problem, früher teilten die meisten arabischen Staaten dieses Ziel, heute haben sie sich fast alle mit der Existenz von Israel abgefunden. Als einzig namhafte Ausnahme verbleibt einzig die Islamische Republik Iran diesem Ziel ganz und gar noch verhaftet.
1967 war und ist anders, wie die Erste Intifada gezeigt hat, bei der es viel mehr um eine Zweistaatenlösung ging und die weit weniger von den Parteiapparaten dominiert wurde als die so genannte Al-Aqsa-Intifada im Jahr 2000. In dieser esrten Intifada wurde Gewalt viel öfter taktisch eingesetzt. (…) Solange dagegen 1948, also die Idee, man könne Geschichte rückgängig machen, derart dominiert, wird es, denke ich, zu keinen solchen gewaltfreien Massendemonstrationen kommen. Und dabei spielt es dann auch nur eine sekundäre Rolle, ob Hamas, Fatah oder irgendein arabischer Despot versucht, die Proteste zu hijacken.
Das, wie gesagt, ist meine Einschätzung, ich kann mich täuschen und war schon lange nicht mehr länger in den palästinensischen Gebieten unterwegs und habe mich mit Menschen und Organisationen dort unterhalten. Deshalb schreibe ich diese Zeilen unter Vorbehalt, denn, wie gesagt, ich höre und lese immer wieder, dass sich sowohl in der Westbank als auch im Gazastreifen gerade viele innerhalb der jüngeren Generation, die die Zeit vor der so genannten Al-Aqsa-Intifada gar nicht mehr kennen, Mittel und Wege für neue Formen des Protestes sowohl gegen das korrupte und kaputte palästinensische Establishment als auch Israel suchen. Ob sie wirklich so zahlreich sind und sich durchsetzen werden können, vermag ich nicht zu beurteilen.“
Während ich diese Zeilen schreibe, kommen immer weitere Neuigkeiten an Licht, dass es offenbar zwischen Israel und Russland zu einer gegen den Iran gerichteten Abmachung in Syrien gekommen ist, derweil weiten sich Proteste in Jordanien aus und im Iran schließen sich immer mehr Berufsgruppen den landesweiten Streiks an, die inzwischen für das Regime eine existentielle Bedrohung darzustellen beginnen. Es fiele schwer, eine Prognose zu tätigen, wie angesichts all dieser Ereignisse, der Nahe Osten in einem Monat aussehen wird. Veränderungen finden in rasantem Tempo statt, und Voraussagen über die Zukunft haben die Tendenz sehr schnell von den Entwicklungen überholt zu werden. Dies gilt auch für den Gazastreifen und Westbank. Deshalb täte gut, den dort herrschenden fürchterlichen Status Quo nicht für ewig gegeben zu erachten.
