Mena-Exklusiv

Iran und Nordkorea: Handeln, bevor es zu spät ist

Sehr geehrte Kleine-Zeitung-Redaktion,

in seinem Kommentar zu Nordkorea plädiert Damir Fras für eine Politik von „Peitsche und Zuckerbrot“, wie sie schon einmal Erfolg gehabt habe: gegenüber dem iranischen Regime und dessen Atomprogramm. Er scheint zu vergessen, dass es mit Nordkorea ja bereits Verhandlungen gegeben hat, die im Oktober 1994 zur Unterzeichnung des sogenannten Genfer Rahmenabkommens geführt haben. US-Präsident Bill Clinton sprach damals von einem „guten Deal für die Vereinigten Staaten“. Nordkorea werde sein Atomprogramm „einstellen und abbauen“. Die „gesamte Welt wird sicherer, indem die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen verlangsamt wird.“ Wir wissen, wie die Sache ausgegangen ist.

Mit fast exakt denselben Worten wie einst Bill Clinton lobte Barack Obama im Sommer 2015 die Einigung auf das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem iranischen Regime, das Fras zufolge „definitiv“ mehr Probleme „gelöst“ als geschaffen habe. „Gelöst“ wurde mit der Übereinkunft freilich gar nichts: Die Gefahr durch das iranische Atomprogramm wurde nicht etwa gestoppt, sondern mit dem Segen der sogenannten internationalen Gemeinschaft vielmehr institutionalisiert. In wenigen Jahren, wenn die Laufdauer des Abkommens zu Ende geht, wird das iranische Regime sein Atomprogramm auf industriellem Niveau und mit verbesserter Technologie vorantreiben können.

Wenn es überhaupt so lange dauern wird: In den vergangenen Tagen waren aus Teheran vermehrt Drohungen zu hören, dass die Urananreicherung binnen weniger Tage wieder aufgenommen werden können – was stimmt, da die gesamte dazu notwendige Infrastruktur nicht nur unangetastet blieb, sondern sogar noch technisch weiterentwickelt werden kann. Und gerade eben brüstete sich der Chef der iranischen Atomenergiebehörde damit, dass der Schwerwasserreaktor von Arak keineswegs unbrauchbar gemacht worden sei.

Aus dem Vergleich der Atomprogramme Nordkoreas und des Iran lassen sich tatsächlich Lehren ziehen, wenn auch ganz andere als die, die Fras zu erkennen glaubt: Erstens zeigt der Fall Nordkorea, wie gefährlich das naive Vertrauen auf Abkommen mit Diktaturen ist, die entschlossen sind, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen. Und zweitens wird gerade auf beängstigende Weise deutlich, wie wenig Optionen der internationalen Politik noch zur Verfügung stehen, sobald derartige Regime tatsächlich über Atomwaffen verfügen. Es wäre höchst an der Zeit, nun Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, dass das islamistische Regime in Teheran in naher Zukunft nicht auch in der Lage sein wird, auf ähnliche Weise die gesamte Welt zu bedrohen, wie Nordkorea dies heute tun kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Florian Markl
Mena Watch – der unabhängige Nahost-Thinktank

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