Mena-Exklusiv

Hat Mahmud Abbas am Sonntag seine Abschiedsrede gehalten?

Von Avi Issacharoff

Die Ansprache des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vor dem Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation vom Sonntag klang wie der Abschied eines Anführers am Ende seines politischen Weges, und er gab dies auch zu.

„Heute habt ihr mich hier womöglich das letzte Mal gesehen“, sagte Abbas in seiner Rede in Ramallah. Im März feiert Abbas seinen 83. Geburtstag und er wird sich anstrengen müssen, bei den Feierlichkeiten auch nur auf eine einzige bedeutsame Errungenschaft in den letzten Jahren verweisen zu können. Es ist keine politische Lösung in Sicht, die Idee einer Zwei-Staaten-Lösung verkommt zu einem traurigen Witz und die Aussichten auf eine Einigung mit der Terrorgruppe Hamas werden jeden Tag geringer – es scheint, als habe selbst Abbas verzweifelt die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Dass er sich wünschte, „Gott möge das Haus von US-Präsident Trump zerstören“, kann wohl noch auf den allgemeinen „Trumpismus“ zurückgeführt werden, von dem die Führer der Welt ergriffen sind. Die Aussage deutet aber auch auf die tiefe Verzweiflung der palästinensischen Führerschaft hin.

In seinen ersten Jahren als Führer der Palästinenser – und insbesondere nachdem die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm – gelang Abbas das, was sein Vorgänger, Jassir Arafat, nicht wagte. Er beendete das Chaos, das im Westjordanland herrschte, und sorgte für ein gewisses Maß an Recht und Ordnung. Gemeinsam mit den palästinensischen Sicherheitskräften und der Hilfe Israels gelang es Abbas, das Westjordanland zu stabilisieren und die Straßen der palästinensischen Städte von bewaffneten Männern zu befreien. Dies schien zuvor ein unmögliches Ziel zu sein.

Seit dem Regierungswechsel in Israel und dem Rücktritt Ehud Olmerts – der Abbas das gesamte Westjordanland anbot und nie eine Antwort erhielt – sowie dem Wahlsieg Benjamin Netanjahus im Jahr 2009 und vor allem Trumps Einzug ins Weiße Haus 2017, hat sich die Vision zweier Staaten, als Ergebnis von Verhandlungen mit Israel, jedoch in Luft aufgelöst. Die Vision, die Abbas von Zeit zu Zeit als offizielle und inoffizielle Politik verkündete – den Staat Palästina innerhalb der Grenzen von 1967 zu errichten –, wurde zu einer realitätsfernen Idee. Es ist leicht, Trump die Schuld für diese Situation zu geben, aber realistisch betrachtet, ist die Lage bereits seit 2009 so.

Die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen und der israelische Siedlungsbau haben deutlich gezeigt, dass der Traum eine Sache ist und die Realität eine ganz andere. Trumps Rede im Weißen Haus vom 6. Dezember, in der er Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte, machte die Angelegenheit für die Palästinenser nur deutlicher, ebenso wie die Botschaft, die Saudi-Arabien über den von der Trump-Administration realisierten „Deal des Jahrhunderts“ sendete.

Die Enttäuschung von Abbas und seinen Kollegen war greifbar. Am Sonntag tat er zudem, was er so gut kann: der gesamten Welt die Schuld für die Situation der Palästinenser geben – von den USA über Israel bis hin zur Hamas und sogar den Europäern (weil sie der Grund dafür waren, dass die Juden nach Israel kamen). Außerdem widmete Abbas einen Großsteil seiner Rede seinen internen Kritikern – nicht nur Fatah-Aktivisten, die sich weigerten, an der Konferenz teilzunehmen, sondern auch der Hamas und den Terrorgruppen des Islamischen Dschihad, die ebenfalls fernblieben.

Zudem beschuldigte er Israel, das Oslo-Abkommen zunichte gemacht zu haben. „Israel ist ein kolonialistisches Projekt, das nichts mit dem Juden zu tun hat“, fügte er hinzu. Er lamentierte, Trump habe den Palästinensern einen Schlag ins Gesicht verpasst. „Der Deal des Jahrhunderts wurde zur Ohrfeige des Jahrhunderts.“ Nur wenige in der Palästinensischen Autonomiebehörde und den Führungsspitzen der Fatah und PLO wurden verschont, als er die Schuldigen benannte, die er für das Scheitern verantwortlich macht.

Wenn man sich die Gesichter der Teilnehmer an der Konferenz, die von Sonntag auf Montag stattfand, anschaut, wird klar, wie hartnäckig die PLO und die Fatah sich geweigert haben, sich zu ändern oder zu reformieren. Die heutigen Führer sind mehr oder weniger identisch mit den Führern der PLO in den 1980ern im Libanon und im Westjordanland. Dementsprechend hat Abbas in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass er keinen Erben hat und es nicht einmal einen klaren offiziellen Prozess für die Wahl eines Nachfolgers gibt. Er ignorierte Forderungen nach Reformen und jegliche Art von Kritik. Er schwächte und isolierte den beliebtesten Führer im Westjordanland, Marwan Barghuthi, der seit 2002 im Gefängnis sitzt und von einem israelischen Zivilgericht zu einer fünffachen lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, da er während der Zweiten Intifada eine Reihe von Terroranschlägen arrangiert haben soll.

In seiner vermeintlichen Abschiedsrede vom Sonntag versprach Abbas, dass die Palästinenser ihre Rechte nicht aufgeben würden, dass weiterhin Gelder an Familien von Terroristen fließen würden und dass er nicht zulassen würde, dass die Amerikaner in den Verhandlungen vermittelten. Dies und viele weitere „Neins“. „Wir nehmen von niemandem Anweisungen entgegen und sagen ‚Nein‘ zu jedem, wenn es um unser Schicksal, unsere Sache, unser Land und unser Volk geht … 1.000 Mal nein“, sagte er. Was dazu führte, dass viele Palästinenser sich eine einfache Frage stellten – eine Frage, die auch viele Israelis ihren Führern stellen: „Wann heisst es einmal ‚ja‘“? Es ist wohl unwahrscheinlich, dass wir in der Ära von Abbas, Trump und Netanjahu eine Antwort auf diese Frage erhalten werden.

Avi Issacharoff ist Nahost-Analyst bei The Times of Israel. Auf Englisch zuerst erschienen bei The Times of Israel.

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