Mena-Exklusiv

Gaza: Warum eine „unabhängige Untersuchung“ eine Farce wird

Von Florian Markl

Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen Israels „himmelschreiend exzessiven Einsatz von Gewalt“. Der Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros macht denn auch deutlich, worin eine „unabhängige Untersuchung“ bestehen und worauf sie hinauslaufen wird:

Nicht in einer Erörterung der Ereignisse an sich, inklusive der Aufrufe zu mörderischer Gewalt gegen Israel, der zahlreichen Angriffe auf die israelische Grenze und der Verwendung menschlicher Schutzschilde durch Terroristen von Hamas und Co., sondern nur in einer „Untersuchung“ der „entsetzlichen tödlichen Gewalt“ – dass damit ausschließlich Israel ins Visier genommen wird, braucht gar nicht dazugesagt zu werden.

Jeder weiß schon jetzt, wie eine solche „unabhängige“ Untersuchung durch die UN ablaufen wird. Hillel Neuer von UN Watch spekuliert über die Eckpunkte des dabei verfolgten Drehbuchs: Wenn am Freitag auf Anregung so glaubwürdiger Vorkämpfer für Menschenrechte wie Kuba, Saudi-Arabien, der Türkei und Venezuela der UN-Menschenrechtsrat in Genf zu einer „Dringlichkeitssitzung“ zusammentrifft, wird der Rat

  1. Israel als schuldig verurteilen,
  2. eine Untersuchungskommission einsetzen, die von der vorausgesetzten Schuld Israels ausgeht,
  3. ausschließlich Israel untersuchen,
  4. jede Erwähnung der Hamas (und antiisraelischer Gewalt) unterlassen,
  5. Ermittler für ihre „unabhängige“ Untersuchung einsetzen, die sich bereits seit Jahren durch ihre offensichtlich israelfeindliche Einseitigkeit einen Namen gemacht haben.

Neuer braucht sich beim Ausmalen dieses Szenarios nicht weit aus dem Fenster zu lehnen, denn all das hat es schon etliche Male gegeben – und nichts deutet darauf hin, dass es diesmal anders ablaufen würde. Israel kann nicht verhindern, dass internationale Akteure – von Vertretern einzelner Staaten über die Europäische Union bis hin zu den Vereinten Nationen – die ihnen von der Hamas und anderen Israelfeinden zugedachte Rolle im fortgesetzten Krieg gegen den jüdischen Staat spielen, aber es gibt nicht den geringsten Grund für Israel, sich an dieser durchsichtigen Farce zu beteiligen.

P.S.: Mehr über den unter dem Deckmantel des Menschenrechtsschutzes geführten Krieg gegen Israel finden Sie in dem eben im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich erschienen Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“.

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