Mena-Exklusiv

Eine Niederlage Erdogans bereits vor der Wahl

Von Thomas von der Osten-Sacken

Istanbul, drei Tage vor Wahlen, die, für viele völlig unerwartet, auf absehbare Zeit die wohl wichtigsten in der türkischen Geschichte werden dürften. Verfrüht angesetzt hatte der Präsident sie eigentlich, um einen sicheren Sieg nach Haus zu fahren und ausgerechnet dieser Schachzug könnte ihm nun zum Verhängnis werden. Denn selbst so kurz vor den Wahlen, und obwohl die regierende AKP und Erdogan vor keinem Mittel zurückschrecken, die Opposition zu beschränken, ist der Ausgang am Sonntag völlig unklar, ja viele in der Türkei gehen erstmalig davon aus, dass die AKP sogar verlieren könnte.

Das Land befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise, die Lira ist im freien Fall und hat seit Jahresbeginn gegenüber dem Euro fast 40% an Wert verloren; ausländische Investitionen bleiben aus und einige Ökonomen warnen schon vor einem drohenden Staatsbankrott. Was an dieser Situation sollte der seit 2002 regierende Erdogan noch groß ändern, wie das Ruder herumreißen? Seine Wahlversprechen klingen inzwischen hohl, er wirkt wie ein Getriebener, keineswegs wie der souveräne Führer, als der er sich so gerne inszeniert.

Zum ersten Mal auch seit Jahren wäre es überhaupt denkbar, dass die Opposition die Macht übernehmen könnte: auch das die Folge eines politischen Eigentors Erdogans. Der nämlich hat sich vor längerer Zeit mit der ultranationalistischen MHP verbündet, die seitdem kontinuierlich an Unterstützung verliert und wohl kaum noch die Zehn-Prozent-Hürde überschreiten dürfte. Also peitschte die AKP ein Gesetz durchs Parlament, dass erstmalig Parteibündnisse zuließ: Überschreitet eine Partei die Hürde, kommt die andere automatisch in die Nationalversammlung. Dieses Gesetz nun hatte sich die oppositionelle CHP zunutze gemacht und ihrerseits eine Liste mit der neu gegründeten, rechtsgerichteten IVY-Partei und einer kleineren islamistischen Partei ins Leben gerufen. Plötzlich wurde damit die Opposition auch attraktiv für Wahler von AKP und MHP. Und sollte die vor allem in den kurdischen Gebieten starke HDP es auch diesmal ins Parlament schaffen, könnten die drei Parteien zusammen theoretisch eine neue Regierung stellen. Bei allen bisherigen Wahlen war schon jeweils im Vorfeld klar, dass die AKP gewinnen würde, bestenfalls stand, wie 2015 eine große Koalition zur Debatte.

Man merkt es in Istanbul: Eine neue Stimmung liegt in der Luft, die bleiernen Zeiten nach dem Putsch 2016 sind zumindest vorübergehend vorüber, die 50% der türkischen Bevölkerung, die nicht hinter Erdogan stehen haben zum ersten Mal seit langer Zeit, wieder etwas Hoffnung geschöpft. Kaum eine Gesellschaft  nämlich ist so zweigeteilt, so tief gespalten wie die türkische nach sechzehn Jahren Herrschaft Erdogans.

Läuft man durch die verschiedenen Stadtviertel Istanbuls lässt diese Spaltung sich förmlich mit Händen greifen. Da sind beispielsweise Beyoglu, Besiktas und Sisli auf der europäischen Seite der Stadt, Kadiköy und Moda auf der asiatischen, in denen man kaum Kopftücher sieht, Bars und Nachtclubs bis in die frühen Morgenstunden geöffnet haben und Besucher eher den Eindruck haben, eine südeuropäische Metropole zu besuchen. Und nur wenige Schritte entfernt, in Fatih etwa, sieht man kaum noch eine Frau ohne  Kopftuch oder schwarze Ganzkörperbedeckung, hat eher den Eindruck man befinde sich im Iran, als in der Türkei. Und Istanbul spiegelt im Kleinen die Situation überall im Land wieder.

Und dann gibt es die Orte, an denen beide Teile der Gesellschaft aufeinanderstoßen, an den Fähranlegestellen etwa. Hier, vor dem Eingang des ägyptischen Bazars, haben die Parteien, wie überall sonst in der Stadt, ihre Wahlkampfstände errichtet. Wahlkampf in der Türkei ist laut mit sehr viel Musik unterlegt. Kaum dreißig Meter trennen die Stände von CHP und AKP und doch könnten die Unterschiede nicht größer sein. Die Auftritte und Selbstinszenierungen zeigen überdeutlich die zwei Teile der türkischen Gesellschaft, die in wenigen Tagen über das künftige Schicksal des Landes entscheiden werden.

 

 

 

Dass es überhaupt so weit kommen konnte und wohl bis in die späten Nachtstunden des Sonntag wohl niemand wissen wird, wie die Wahl ausgeht; ob es zur Stichwahl der Präsidentschaftskandidaten kommen wird; wer die Mehrheit im Parlament erringen wird und wie sehr Stimmen gefälscht werden, zeigt aber auch, dass Demokratie in der Türkei nicht einfach mit Repression, Massenverhaftungen und der Schließung unzähliger Zeitungen zum Schweigen gebracht werden kann. Wenn er dies wollte, ist Erdogan schon heute gescheitert, denn die anderen 50% der Gesellschaft lassen sich trotz aller Maßnahmen nicht mundtot machen. Und erstmals seit Jahren ist überhaupt der Gedanke an eine Zeit nach Erdogan möglich. Selbst in Talkshows im weitestgehend von der AKP kontrollierten Fernsehen stellen einige sich diese Frage. Und dass überhaupt theoretisch die Möglichkeit besteht, die AKP und Erdogan könnten am Sonntag verlieren, ist schon selbst eine krachende Niederlage. 

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