Von Thomas von der Osten-Sacken
Wie? Die Türkei vor Amtsantritt Recep Tayyip Erdogans ein freiheitsliebendes Land? Gab es keinen Militärputsch mit zehntausenden Verhafteten und Gefolterten? Keinen Krieg im Osten, bei dem Dutzende kurdische Dörfer zerstört wurden und dem ebenfalls Zehntausende zum Opfer fielen? Die Türkei unter Herrschaft von Militär und Kemalisten war freiheitsliebend? Nun, das ist nicht einmal eine Übertreibung, sondern schlicht Geschichtsblindheit. Die Türkei war zu dieser Zeit kaum eine Demokratie zu nennen, auch wenn es Wahlen gab, und jedes Jahr veröffentlichten Menschenrechtsorganisationen aufs Neue seitenlange Berichte über Folter und andere Menschenrechtsverletzungen. In Kurdistan herrschte der Ausnahmezustand und von irgend einer Freiheit konnte dort kaum die Rede sein.
Es waren in seinen ersten Amtsjahren ja auch gerade Erdogan und die damalige AKP, die, unterstützt von vielen liberalen Türken, dringend ausstehende Reformen umsetzten, die Todesstrafe abschafften, einen Friedensprozess mit der PKK begannen und überhaupt versuchten, das Land in die EU zu bringen. All diese Schritte mögen vielleicht taktischer Natur gewesen sein, etwa um das damals allmächtige Militär zu schwächen, auf jeden Fall veränderten sie die Türkei nachhaltig.
Ganz sicher war die türkische Republik vor Erdogan auch nicht religiös moderat. Die seit Atatürk geltende türkische Form von Laizismus führte vielmehr zu scharfer Kontrolle aller religiösen Äußerungen und Praktiken durch den Staat – der trotz alledem eigentlich nur den sunnitischen Islam anerkannte. Aleviten sind bis heute nicht anerkannt und werden systematisch diskriminiert. Von der staatlichen Attitüde gegenüber den wenigen verbliebenen Christen und Juden braucht man eigentlich nicht weiter zu reden. Erinnert sei etwa an das anti-griechische Pogrom in Istanbul 1955, das fast alle noch dort lebenden Griechen in die Flucht zwang. Gerade unter kemalistischen Regierungen wurden nicht-muslimische Minderheiten systematisch diskriminiert und entrechtet. So schrieb der Spiegel kurz nach dem ersten Amtsantritt Erdogans:
„Von ständiger Diskriminierung betroffen sind nicht nur die rund 100.000 Christen, sondern auch 20.000 Juden und Muslime schiitischen Glaubens. Zwar hat die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan eine Reihe von Gesetzesinitiativen in Gang gebracht, die unter anderem zur rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften führen sollen. Doch der EU-Kommission reicht dies noch nicht. In ihrem jüngsten Fortschrittsbericht heißt es: ‚Die durch die Reformpakete im Hinblick auf die Religionsfreiheit eingeführten Änderungen haben bislang nicht die gewünschten Auswirkungen gezeigt.‘“
Kurzum von einer freiheitsliebenden, religiös moderaten Türkei kann keine Rede sein. Warum aber tauchen ständig solche Schönfärbereien der Vergangenheit auf? Man liest sie ja nicht über die Türkei, sondern auch über den Irak und Libyen. Immer wieder heißt es unter den dort herrschenden, angeblich säkularen Despoten sei doch alles besser gewesen und alle Probleme hätten erst danach begonnen. Solche Äußerungen sind nicht nur faktisch falsch, vielmehr verklären sie Zeiten, an denen wahrhaft nichts zu verklären ist. Der Nahe Osten der 70er und 80er Jahre war eine Region, in der brutalst regierende nationalistische Führer oder Parteien die Region systematisch zerstörten und die Grundlagen für all das heutige Elend legten. Es waren keineswegs vermeintlich goldenen Zeiten und wer sie sich heute zurückwünscht, zeigt nur, dass er von den Verhältnissen, die damals herrschten, keine Ahnung hat
Verbesserungen können nur in der Zukunft liegen, ja selbst in der Türkei sind bis heute viele erklärte Gegner Erdogans und seiner inzwischen quasi diktatorischen Herrschaft dankbar, dass es die „alte“ Türkei in dieser Form nicht mehr gibt. Ja, wäre die kemalistische Türkei auch nur ein wenig freiheitsliebend und religiös moderat gewesen, vermutlich hätte es den kometenhaften Aufstieg der AKP und Erdogans gar nicht gegeben.
