Mena-Exklusiv

Dutzende neue Siedlungen?

siedlung-eshaarSehr geehrter Herr Arbeiter,

in Ihrem Kurier-Artikel über israelische Siedlungen schreiben Sie, Israel „verkündete Mitte der Neunzigerjahre, dass keine neuen Siedlungen im Westjordanland errichtet würden. Dennoch entstanden seither 97 neue Siedlungen“. Ich weiß nicht, worauf Sie sich bei dieser Behauptung stützen, aber auf Basis der Daten der überaus siedlungsfeindlichen israelischen Organisation B’Tselem ist sie völlig unhaltbar. Nehmen wir für den Moment an, dass die Angaben von B’Tselem stimmen, so sind in dem von Ihnen erwähnten Zeitraum neben den von Ihnen angesprochenen und auch nach israelischem Recht illegalen Außenposten nicht 97, sondern ganze vier neue Siedlungen entstanden.

Fragwürdig ist auch die Behauptung, die „aggressive Siedlungspolitik“ habe zu „Konflikten mit den ansässigen Palästinensern (geführt), die in zwei blutigen Aufständen, den Intifadas gipfelten“. Dass die jüdischen Gemeinden im Gazastreifen und dem Westjordanland maßgeblich für die sogenannte erste Intifada verantwortlich gewesen wären, entbehrt jeder Grundlage, ist eine Rückprojektion des heutigen obsessiven Blicks auf israelische Siedlungen in die späten 1980er-Jahre und unterstellt den Palästinensern von damals Motive, die tatsächlich kaum eine Rolle spielten.

Geradezu grotesk ist es, israelische Siedlungen für den als zweite Intifada bezeichneten Terrorkrieg gegen den jüdischen Staat verantwortlich zu machen. Dieser wurde von der palästinensischen Führung unter Jassir Arafat (in Kooperation mit der islamistischen Hamas) im Herbst 2000 vom Zaun gebrochen, nachdem Arafat sich in den Verhandlungen von Camp David einem Friedensschluss mit Israel verweigert hatte – der automatisch zu einem Ende des israelischen Siedlungsbaus geführt hätte. Mit Gewalt einen Stopp des Siedlungsbaus erreichen zu wollen, der gerade auf dem Verhandlungstisch zu erreichen gewesen wäre – diese Logik verstehe, wer will. Nicht jüdische Gemeinden in Gebieten, die von den Palästinensern beansprucht werden, waren die Ursache des palästinensischen Terrorkrieges in den Jahren 2000ff., sondern die Weigerung von Arafat & Co., den Krieg gegen Israel zu beenden und die dafür notwendigen Kompromisse einzugehen.

Schlicht falsch ist darüber hinaus die Behauptung, Ariel Sharon habe als Reaktion auf die zahlreichen palästinensischen Terrorattacken und Selbstmordanschläge im Jahre 2002 „eine Mauer um das Palästinensergebiet errichten (lassen).“ Tatsächlich besteht die israelische Sicherheitseinrichtung auf nur rund fünf Prozent ihrer Gesamtlänge aus Mauern, die an jenen Stellen errichtet wurden, an denen palästinensische Heckenschützen zuvor regelmäßig versucht hatten, israelische Zivilisten zu ermorden. Die übrigen 95 Prozent der rund 700 Kilometer langen Anlage bestehen im Wesentlichen aus Zäunen, Bewegungsmeldern und Kontrollstraßen. Eine „Mauer um das Palästinensergebiet“ gibt es nicht.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Florian Markl
Mena Watch – der unabhängige Nahost-Thinktank

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