Mena-Exklusiv

Wie Syrien, Iran & Russland gegen den Westen gewinnen

Von Thomas von der Osten-Sacken

Je weniger sich Syrien, Russland und der Iran bewegen, mit umso mehr Zugeständnissen können sie seitens der USA, Europas und den Vereinten Nationen rechnen. Erst kürzlich änderte Frankreich seine offizielle Haltung. Derweil ging eine weitere Verhandlungsrunde in Genf – wie üblich – ohne Resultate zu Ende. Der Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura kam dem Assad-Regime derweilen noch etwas weiter entgegen:

„De Mistura betonte die ‚Terrorismus-Abwehr‘, eines der vier zur Diskussion stehenden Themen – und das, auf das sich das Regime konzentrieren will. Bashar al-Assad und seine Berater verwenden oft das Wort ‚Terrorismus-Abwehr‘, wenn sie von allen bewaffneten Gegnern des Regimes sprechen.

Gleichzeitig sagte de Mistura wenig über die anderen drei Verhandlungsthemen: eine neue Verfassung, freie und faire Wahlen und ein politischer Übergang – der von Assad abgelehnt wird, sollte damit sein Machtverlust verbunden sein.

Der UN-Gesandte begründete diese Schieflage damit, dass die Regime-Delegation keine Anzeichen gezeigt habe, eine politische Transition diskutieren zu wollen. Er sei der Meinung, dass von den UN ein Statement zum Thema Terrorismus erwartet wurde, ‚dem Thema, das anderswo auf den höchsten möglichen Ebenen diskutiert werde.‘“

So einfach ist das: Weil das Regime nicht über Reformen oder Transition reden mag – und da ist das Regime sich seit 2011 ganz treu geblieben –, redet man eben über das eine Thema, über das das Regime reden will. Und da in Augen Assads alle, die gegen ihn kämpfen, Terroristen sind, spricht man eben über Terrorismusbekämpfung.

So geht es denn Woche für Woche weiter – und niemand scheint zu bemerken, dass die „Achse des Widerstandes“ diplomatisch längst und auf ganzer Linie gesiegt hat, nur militärisch eben noch nicht.

Schreiben Sie einen Kommentar


Schreiben Sie einen Kommentar

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.


Login