Mena-Exklusiv

Ein zweiter Arabischer Frühling im Winter?

Sudans Diktator Omar al-Baschir. Quelle: محسن الفكي/Wikimedia Commons.

Von Thomas von der Osten-Sacken

Die Geschichte kommt einem irgendwie bekannt vor: Es ist Dezember, an einem abgelegenen Ort des Landes beginnen ein paar Menschen zu protestieren, weil ihre wirtschaftliche Lage unhaltbar geworden ist. Weitere schließen sich in anderen Städten an, die Polizei schießt scharf, bald werden Rufe nach einem Ende des herrschenden Regimes laut und die Forderung nach „Brot und Freiheit“ verbreitet sich wie ein Lauffeuer. Richtig, ungefähr so begann vor fast genau acht Jahren die „Jasminrevolution“ in Tunesien, die nicht nur in kurzer Zeit den tunesischen Langzeitpräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali ins Exil jagte, sondern auch der Beginn des sogenannten Arabischen Frühlings war.

Viel hat sich seitdem in der Region verändert, wenig nur zum Guten, wie etwa in Tunesien, aber die Probleme, die damals die Massenproteste ausgelöst haben, sind geblieben oder haben sich sogar noch verschärft: ökonomische Stagnation, Korruption, brutale Unterdrückung jedweder Opposition und Länder, die von einer kleinen herrschenden Clique ausgebeutet werden.


Es rumort im Sudan

Dieser Tage ist es der Sudan, neben Jemen das zweitärmste arabische Land, in dem sich der Unmut Bahn bricht. Vor ein paar Tagen begann es in Atbara, inzwischen haben sich die Demonstrationen gegen das Regime des brutalen, per internationalem Haftbefehl wegen des Völkermordes in Darfur gesuchten Diktatoren Omar al-Baschir auf unzählige andere Städte des Landes ausgedehnt:

„In den meisten Städten marschierten die demonstrierenden Bürger*innen gemeinsam, mit dem Ziel die Gebäude der NCP niederzubrennen. Die Parteizentralen waren nicht nur Symbole der Tyrannei und Diktatur, sondern auch kleptokratische Symbole der großen Korruption, die den Sudan durchtränkt.“

Auch das Drehbuch weckt Erinnerungen an das Jahr 2010:

„‚Huriya‘ – ‚Freiheit‘ skandieren Hunderte Demonstranten, die durch die sudanesische Hauptstadt Khartum ziehen. Und weiter: ‚Revolution ist der einzige Weg.‘

Es wird eng für Sudans herrschenden Diktator Omar al-Baschir. Seit einer Woche flammen überall im Land immer wieder Proteste gegen die Regierung auf. Ausgelöst wurden sie durch eine Verdreifachung des Brotpreises. Für die Menschen im Sudan, das mit einem pro-Kopf Einkommen von 4500 US-Dollar im Jahr nach dem Jemen das ärmste Land der arabischen Welt ist, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.“

Schon wird über ein mögliches Ende des Regimes spekuliert, das auf die Unruhen so reagierte, wie sie alle es tun: Es ließ scharf schießen, bislang sind 37 Tote zu beklagen. Aber davon lassen die Menschen auf der Straße sich nicht abhalten. Längst kursieren Aufrufe zu weiteren Demonstrationen und Protesten.

Tahrir-Platz in Kairo 2011. Quelle: Thomas von der Osten-Sacken.


Keine Ruhe im Nahen Osten

Der arabische Frühling sei tot oder vorüber, liest man in letzter Zeit immer wieder, nur weil in Syrien mit Hilfe Russlands und des Iran das Regime für brutale Friedhofsruhe sorgen konnte und der Jemen in einem furchtbaren Bürgerkrieg versinkt. Falscher könnte man kaum liegen. Denn dieser Tage wackelt nicht nur der Präsidentenstuhl im Sudan. Seit nunmehr fast vierzig Tagen demonstrieren in der südwestiranischen Provinz Ahvaz Arbeiter, in Bagdad und Basra finden wieder regelmäßige Demonstrationen gegen Korruption und schlechte Versorgung statt, bei denen in der südirakischen Hafenstadt der Gouverneurspalast abgebrannt wurde, und in Beirut gehen Menschen ebenfalls gegen Korruption auf die Straße.

Auch aus Tunesien werden neue Proteste gemeldet, während in Ägypten gewissermaßen präventiv schon einmal der Verkauf gelber Westen verboten wurde. Derweil warnt der türkische Präsident neuerdings in Reden vor einem „zweiten Gezi“ – und er scheint zu wissen, wovor er sich zu fürchten hat. Denn auch in der Türkei ist die wirtschaftliche Lage immer desolater.

Erstmals seit langer Zeit gelang es dann auch einem recht breiten Bündnis, in Istanbul wieder auf die Straße zu gehen:

„‚Wir wollen Brot, Arbeit und Freiheit‘, stand auf den Plakaten, die am Samstagnachmittag Tausende Demonstranten in Istanbul in den tristen Winterhimmel streckten. Nachdem vor einer Woche bereits ganz im Osten, im hauptsächlich von Kurden bewohnten Diyarbakir, gegen die steigenden Lebenshaltungskosten demonstriert worden war, wagten sich nach langer Zeit auch in Istanbul wieder die Leute auf die Straße.

Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Gewerkschaften unter der Führung von KESK, der politisch sehr aktiven Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes. Unterstützt wurden die Demonstranten, die auch aus anderen Städten aus dem Nordwesten der Türkei angereist waren, von Abgeordneten der oppositionellen CHP und der kurdisch-linken HDP.“

Kurzum, in der ganzen Region gärt es, spätestens seit 2011 aber wissen die Menschen, dass ihre Führer stürzbar, Veränderungen möglich sind. Auch wenn viele es gerne hätten, die Zeit lässt sich nicht zurückdrehen, der Status Quo ante ist selbst mit brutaler Gewaltanwendung nicht wieder herstellbar.

Noch nicht verweist: Der Stuhl des sudanischen Präsidenten. Quelle: U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jesse B. Awalt/Wikimedia Commons.


Die Europäische Union setzt auf al-Baschir

Und es wäre besser, auch in Europa würde man diese Lehre schnell beherzigen, anstatt weiter auf eine Stabilität zu setzen, die im Nahen Osten und Nordafrika längst zur Chimäre geworden ist. Die Menschen wollen Brot und Freiheit, auch im Sudan demonstrieren sie für Demokratie und freie Wahlen. Das mag vielen in Europa, in dem eine autoritäre Bewegung nach der anderen Wahlen gewinnt, seltsam erscheinen. Aber nach jahrelanger Diktatur und Stagnation haben die Menschen die Herrschaft ihrer „patentierten Führer“, wie Max Horkheimer sie einst nannte, einfach satt.

Tunesien hat es 2011 gezeigt: Wandel kann in dieser Region sehr schnell, ja fast zu schnell kommen. Nach nur fünf Protesttagen bereitet man sich im Nachbarland Ägypten offenbar schon auf den Tag nach dem möglichen Sturz des sudanesischen Präsidenten vor. Das wäre dann das tunesische oder ägyptische Szenario.

Vermutlich aber wird Bashir, sollte er wirklich um sein Amt fürchten müssen, in die Fußstapfen seines Diktatorenfreundes Bashar al-Assads treten, den er ja erst kürzlich besuchte, und die Proteste mit aller Gewalt niedermachen lassen: Al-Baschir widersetzt sich

„weiter allen Rücktrittsforderungen. Heute trat er vor Anhängern im Bundesstaat Jazira auf und sagte, diejenigen, die öffentliche Einrichtungen zerstörten und auf die Straße gingen, seien ‚Verräter‘. Ausgerechnet die Dschandschawid, die arabischen Reitermilizen aus Darfur, soll al-Baschir nun um Unterstützung gebeten haben, um die Proteste im Sudan niederzuschlagen.“

Es wird wohl ganz von den Sudanesen abhängen, wie sich die nächsten Tage und Wochen entwickeln. Auf Unterstützung von außen, etwa aus Europa oder den USA, brauchen die Demonstranten nicht zu hoffen – im Zweifelsfall stützt Europa lieber den wegen Völkermordes angeklagten Despoten, als Chaos zu riskieren. Immerhin ist die EU gerade so schön mit ihm ins Geschäft gekommen:

„Khartum und die Europäische Union haben im Sudan eine gemeinsame Initiative gegen Menschenhandel und illegale Migration ins Leben gerufen, einer der Hauptquellen und eines der Transitländer für viele Flüchtlingen, die nach Europa zu gelangen versuchen.“

Al-Baschir kooperiert so gerne und gut, wie es zuvor nur Muammar al-Gaddafi getan hat. Aber, das werden sie in Brüssel nicht mehr lernen, die Zeit der arabischen Despoten ist gezählt, auf ihrer aller Stirn steht, wie ein irakischer Aktivist einmal meinte, ganz groß das Wort ‚abgelaufen‘.

Denn auch wenn dieser Tage die USA und Europa fast alles unternehmen, damit die noch regierenden Autokraten an der Macht bleiben – ob in Syrien, am Golf oder eben im Sudan –, ob man will oder nicht, die Zeiten haben sich geändert. Und dass Baschir sich 2020, wie er es gerne hätte, erneut in einer manipulierten Wahl im Amt bestätigen lassen wird können, ist wohl eher unwahrscheinlich.

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