Während Frankreichs Präsident Macron vor der Ausweitung des iranischen Atomprogramms warnt, stationiert das Mullah-Regime neue Luftverteidigungssysteme zum Schutz seiner Nuklearanlagen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte am Montag, das atomare Programm des Irans nähere sich rasch dem »Punkt ohne Wiederkehr«. Auf der Jahreskonferenz der französischen Botschafter in Paris bezeichnete er die Islamische Republik als »die größte strategische und sicherheitspolitische Herausforderung« für die Europäische Union und betonte, dass das Zeitfenster für westliche Nationen zum Handeln immer kleiner werde, weshalb er die rasche Umsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran fordere.
Macron fügte hinzu, die iranischen Nuklearaktivitäten verpflichteten die europäischen Staats- und Regierungschefs zur Erörterung der Umsetzung der sogenannten Snapback-Klausel des fast gescheiterten Atomabkommens von 2015. Diese Klausel setzt eine Frist bis kommenden Oktober, um die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, sollte Teheran das Abkommen missachten.
Teherans Behauptung, Kernbrennstoff ausschließlich für zivile Zwecke anzureichern, war nie glaubwürdig, kommentierte das Wall Street Journal (WSJ). Jahrelang haben sich die Mullahs über die Verpflichtung hinweggesetzt, internationalen Inspektoren den Besuch wichtiger Nuklearstandorte zu gestatten. Das Regime beschleunigt seine Urananreicherung »dramatisch«, zeigte sich der Leiter der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO, Rafael Grossi, letzten Monat gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters besorgt. Die IAEO geht Berichten zufolge davon aus, dass der Iran nur noch einen kleinen Schritt von genügend hochangereichertem Uran für vier Sprengköpfe entfernt ist.
Sehr spät
Die europäischen Regierungen sind seit einiger Zeit beunruhigt über diese Entwicklungen, aber Emmanuel Macron ist der erste Staatschef, der sich mit einer so deutlichen Warnung zu Wort meldet. »Die Regierungen Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und die Europäische Union – allesamt Teilnehmer des Atomabkommens aus der Obama-Ära – haben sich stattdessen während der ersten Amtszeit von [Donald] Trump seinem Rückzug aus dem Abkommen und der Verhängung härterer Wirtschaftssanktionen gegen Teheran widersetzt«, hält das WSJ fest.
Nun deute »Macron an, dass die Europäer möglicherweise bereit sind, mit dem zurückkehrenden Sheriff in Washington zusammenzuarbeiten«, interpretierte die Zeitung die Äußerungen des französischen Präsidenten, der den Dialog mit den USA wieder aufnehmen wolle: »Besser spät als nie, obwohl Macron und seine europäischen Amtskollegen es wirklich sehr spät getan haben. So spät, dass Israel, Europa und die USA militärische Maßnahmen nicht ausschließen können.«
Währenddessen kündigte der Iran am Dienstag die Stationierung neuer Luftverteidigungssysteme an, die dem Schutz des Nuklearstandorts Natanz in der zentraliranischen Provinz Isfahan dienen sollen. Die Stationierung erfolgt, nachdem Israel Berichten zufolge bei Angriffen am 19. April und 26. Oktober letzten Jahres einen Großteil des iranischen Luftverteidigungsnetzes zerstört haben soll. Die Attacken waren eine Vergeltungsmaßnahme für Teherans groß angelegte Raketenangriffe auf den jüdischen Staat.
