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Libyens Zukunft zwischen Krieg und Diplomatie

Libyen droht die Gefahr eines wiederaufflammenden Bürgerkriegs
Libyen droht die Gefahr eines wiederaufflammenden Bürgerkriegs (© Imago Images / Xinhua)

Das Land ist wieder in eine Spaltung zwischen zwei Regierungen geraten, die das Land 15 Monate nach dem Waffenstillstandsabkommen erneut in einen Bürgerkrieg zu stürzen droht.

Seitdem die Parlamentswahlen nicht wie geplant am 24. Dezember letzten Jahres abgehalten werden konnten, hat sich die Lage in Libyen radikal verändert; eine Rückkehr zum bewaffneten Konflikt wird befürchtet.

Die Lage spitzte sich zu, nachdem das libysche Repräsentantenhaus (Parlament) eine neue Regierung ernannt hatte. Der Chef der Regierung der Nationalen Einheit, Abdel Hamid al-Dabaiba, weigerte sich jedoch, die Macht zu übergeben und bestand darauf, nur eine gewählte Regierung als legitime Nachfolgerin anzuerkennen.

Die Haltung des Obersten Staatsrats, eines von den Muslimbrüdern kontrollierten Beratungsgremiums, zur neuen Regierung unter der Leitung von Premierminister Fathi Bashagha verschärfte die Krise, als der Oberste Rat zunächst deren Ernennung unterstützte, diese Unterstützung dann aber kurzfristig zurückzog und die neue Regierung ohne Angabe von Gründen ablehnte.

Brandgefährliche Situation

Angesichts der politischen und sozialen Struktur in Libyen und der Ausbreitung bewaffneter Milizen in den Städten des Landes können die politischen Differenzen verheerend und blutig sein, und die nunmehrige Existenz von zwei Regierungen, die auf der Seite verschiedener bewaffneter Gruppen stehen, ist einem arabischen Pressebericht zufolge brandgefährlich.

Vor einigen Tagen stand das Land kurz vor einer bewaffneten Konfrontation zwischen Milizen, welche die beiden Regierungen unterstützen, als der neu ernannte Premier Bashagha ankündigte, in die Hauptstadt Tripolis zu fahren, um seine Arbeit aufzunehmen, und bewaffnete Milizen in die Stadt kamen, um ihn zu unterstützen.

Gleichzeitig sperrten Milizen, die dem Premier der Regierung der Nationalen Einheit al-Dabaiba treu ergeben sind, die wichtigsten Straßen nach Tripolis. Nur dank der Bemühungen einiger Politiker konnte die Krise entschärft und der Besuch des neuen Premierministers in Tripolis erst einmal verschoben werden.

Andererseits kündigte Dabaiba einen politischen Plan an, der vorsieht, dass seine Regierung bis Juni nächsten Jahres an der Macht bleibt und bis dahin allgemeine Wahlen abhält, um dann die Macht an eine gewählte Regierung zu übergeben.

Dieser Plan stößt jedoch auf den Widerstand des Parlaments, das sich weigert, die darin vorgesehene Abstimmung abzuhalten und daran festhält, zunächst eine neue Verfassung auszuarbeiten, um die Wahl danach auf einer klaren verfassungsrechtlichen Grundlage durchzuführen.

Internationale Vermittlungsversuche

Angesichts der Eskalation des Streits und der Spannungen erklärte die Sonderberaterin des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Stephanie Williams, vor einigen Tagen, der Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Abdel Hamid Dabaiba, und der designierte Premierminister des Parlaments, Fathi Bashagha, sollten direkte Gespräche zur Lösung der politischen Krise führen.

Gegenüber dem Nachrichtenunternehmen Bloomberg erklärte Williams, es gebe von beiden positive Reaktionen und fügte hinzu, das Gute sei, dass alle bereit seien, sich an einem konstruktiven Dialog zu beteiligen.

Am vergangenen Samstag teilte der US-Botschafter in Libyen, Richard Norland, mit, er führe »dringende« Verhandlungen mit Dabaiba und Bashagha, um eine Lösung für die Krise zu finden.

Norland besuchte am vergangenen Sonntag auch Ägypten, um sich mit hochrangigen Beamten zu treffen; Beobachter interpretierten den Besuch als amerikanische Initiative zur Lösung der politischen Krise in Libyen.

In diesem Zusammenhang sagte der politische Analyst Badr Shanaiba:

»Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Krieg ausbrechen könnte, ist derzeit sehr gering, da die internationalen Garanten der Situation in Libyen keine groß angelegten Zusammenstöße wünschen, aber es besteht die Möglichkeit begrenzter Zusammenstöße in einigen Städten.«

Der libysche Politologe Muhammad Yusri zeigte sich optimistischer und rechnete mit einem Erfolg der diplomatischen Bemühungen des amerikanischen Botschafters in Libyen um eine Einigung zwischen Dabaiba und Bashagha. Yusri erklärte, der US-Botschafter habe die Krise zwischen den beiden Politikern gelöst und er erwarte eine baldige Machtübergabe.

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