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Lapid: „Ich habe mit Bennett eine Koalition gebildet“

Yair Lapid reichte innerhalb der Frist seinen Regerungsvorschlag in der Knesset ein
Yair Lapid reichte innerhalb der Frist seinen Regerungsvorschlag in der Knesset ein (© Imago Images / Xinhua)

Israels neue Regierung steht. Kurz vor Ablauf der Frist um Mitternacht haben sich die acht Koalitionsparteien geeinigt. 

Bei einem Treffen am Mittwochabend konnten Yamina-Chef Naftali Bennett, Yesh Atid-Chef Yair Lapid und der Vorsitzende der Ra’am (Vereinigte Arabische Liste), Mansour Abbas, wesentliche Hürden überwinden.

Abbas hatte am Mittwochabend buchstäblich in letzter Minute gefordert, ein Gesetz aufzuheben, das Geldstrafen für illegales arabisches Bauen vorsieht. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte ihm dies in mehreren Gesprächen am Mittwoch in Aussicht gestellt, worauf Abbas das auch von der neu zu bildenden Regierung forderte. Zuvor hatte der Schura-Rat der Islamischen Bewegung des Südens Abbas ermächtigt, die endgültige Entscheidung über den Beitritt zu der Koalition zu treffen. 

Der TV-Sender Kanal 12 zitierte eine Quelle von Lapids Yesh Atid mit den Worten, das Abkommen mit Ra’am werde „der arabischen Öffentlichkeit zugute kommen, ohne die unverantwortlichen Träume, die Netanyahu versprochen hat. Es gibt keine nationalistischen Elemente, nur das Wohl der Allgemeinheit – Bildung, Infrastruktur, Gesundheit, Strafverfolgung und mehr.“

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Der zweite große Streitpunkt des Tages betraf die Besetzung des richterlichen Auswahlkomitees, das in den nächsten vier Jahren sechs neue Richter des Obersten Gerichtshofs auswählen soll. Ayelet Shaked, die ehemalige Justizministerin und Abgeordnete der von Naftali Bennet angeführten Jamina-Liste, wollte Awoda-Chefin Merav Michaeli ersetzen. Schließlich einigte man sich auf eine Rotationslösung. 

Bis zum Schluss gab es Verwirrung in den Medien, ob Jamina den Koalitionsvertrag mit Lapid unterzeichnet hat oder nicht. Erst verkündete Daphna Liel von Kanal 12, dass Bennet unterfertigt hat, wenig später nahm sie die Nachricht wieder zurück. Zwei Stunden vorher hatte der Sender berichtet, der Jamina-Abgeordnete Nir Orbach würde erwägen, lieber zurückzutreten als die neue Regierung zu unterstützen – was die Chancen auf eine Regierungsbildung drastisch verringern würde.

Die Verhandlungen gehen weiter

Nach einer langen Zitterpartie auf allen Seiten des politischen Spektrums hat Yesch Atid-Chef Yair Lapid Präsident Rivlin informiert, dass es ihm gelungen ist, eine Regierung zu bilden. Die ersten beiden Jahre werde Naftali Bennett als Premierminister die Regierung führen, dann werde ihm Lapid für weitere zwei Jahre folgen. Angesichts der denkbar knappen Mehrheit der Koalition, die programmatisch wenig mehr eint als der Wille, die Ära Netanjahu zu beenden, erscheinen vier Jahre als durchaus optimistische Perspektive.

Die Differenzen mit Nir Orbach dürften noch nicht ausgeräumt sein. Auch viele Details der Verhandlungen seien noch offen, wird berichtet. Die Gespräche werden also in den kommenden Tagen fortgesetzt.

Während Lapid versuchen wird, Knesset-Sprecher Yariv Levin dazu zu bewegen, die Vertrauensabstimmung im Parlament nächste Woche abzuhalten, wird allgemein erwartet, dass Levin die gesetzliche Frist von zwölf Tagen voll ausschöpfen wird. Die Koalition aus 8 Parteien braucht jede Stimme, um die erforderliche Mehrheit von 61 Mandataren zu erzielen. 

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