Israels Außenminister warnt, die Teilnahme Israels an internationalen Veranstaltungen könnte durch die Kampagnen der Palästinensischen Autonomiebehörde und antiisraelischer Organisationen beeinträchtigt werden.
Lazar Berman, Times of Israel
Israels Außenminister Yair Lapid warnte am Montag, dass Israel im Jahr 2022 mit intensiven Kampagnen konfrontiert sein wird, in den es als Apartheidstaat diffamiert werden soll.
„Wir glauben, dass es im kommenden Jahr eine in ihrer Gehässigkeit und Tragweite beispiellose Debatte um die Worte: ‚Israel ist ein Apartheidstaat‘ geben wird“, sagte Lapid bei einem Zoom-Briefing mit israelischen Journalisten. „Im Jahr 2022 wird dies zu einer greifbaren Bedrohung werden“, prognostizierte er.
Lapid verwies auf die palästinensischen Kampagnen gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag sowie auf die Einsetzung einer ständigen „Untersuchungskommission“ durch den UN-Menschenrechtsrat – das mächtigste Instrument, das dem Rat zur Verfügung steht – über die Behandlung der Palästinenser durch Israel.
Die ebenfalls beschlossen Untersuchungskommission zur Militäroperation „Guardian of the Walls“ vom Mai 2021 „ist beispiellos, denn sie ist weder zeitlich noch vom Umfang her begrenzt. Sie ist gut finanziert, und es arbeiten viele Leute daran“, betonte Israels Spitzendiplomat.
Lapid wies darauf hin, dass die Untersuchungskommission über ein Budget von 5,5 Millionen Dollar und 18 Mitarbeiter verfügt. Im Gegensatz dazu verfügt die Untersuchungskommission, die den syrischen Bürgerkrieg untersucht, über ein Jahresbudget von etwa 2,5 Millionen Dollar und 12 Mitarbeiter.
„Die Kampagne der Palästinensischen Autonomiebehörde und israelfeindlicher Organisationen könnte unter anderem Israels Teilnahme an internationalen Kultur- und Sportereignissen beeinträchtigen“, sagte Lapid, der meinte, dies sei ein Zeichen dafür sei, wohin die Reise geht. Lapid bezeichnete die Anschuldigung, Israel sei ein Apartheidstaat, als „eine abscheuliche Lüge.“
Israel weist den Vorwurf der Apartheid lange Zeit vehement zurück und weist darauf hin, dass seine arabische Minderheit volle Bürgerrechte genießt. Für die Beschreibung seiner Aktivitäten im Westjordanland und im Gazastreifen der Begriff „Besatzung“ adäquat.
Israel betrachtet den Gazastreifen, aus dem es 2005 Soldaten und Siedler abgezogen hat, als feindliche Einheit, die von der islamischen Terrorgruppe Hamas regiert wird, und das Westjordanland als umstrittenes Gebiet, das Gegenstand von Friedensverhandlungen ist, deren bislang letzter Versuch vor mehr als einem Jahrzehnt gescheitert ist. (…)
(Aus dem Artikel „Lapid: 2022 will see intense effort to paint Israel as apartheid state”, der in der Times of Israel erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)
