Wenn der Iran nun ankündigt, die Abschaltung des Internets zu beenden, bedeutet dies keineswegs eine Aufhebung der Kontrolle, Drosselung und Zensur.
Nach fast drei Monaten weitgehender Isolation vom globalen Netz kündigte die iranische Regierung in dieser Woche überraschend an, den internationalen Internetzugang schrittweise wiederherzustellen. Präsident Massud Peseschkian habe eine entsprechende Anordnung gegeben, berichteten iranische Staatsmedien am Montag.
Die Abschaltung war nie nur eine technische Maßnahme. Sie war ein politisches Instrument – und brachte für Millionen Iraner einen Alltag aus Isolation, wirtschaftlichem Stillstand und Angst.
Ein Land ist offline
Die massive Einschränkung begann Anfang Januar, als sich die Proteste gegen das Regime im ganzen Land ausbreiteten. Demonstrationen gegen Inflation, Korruption und politische Repression entwickelten sich rasch zu offenen Protesten gegen die Islamische Republik selbst. Sicherheitskräfte gingen brutal gegen Demonstrierende vor, während gleichzeitig der Zugang zum Internet nahezu vollständig gekappt wurde.
Nach den israelischen und amerikanischen Angriffen Ende Februar verschärfte sich die Lage. Die Regierung argumentierte, die Sperren seien aus Gründen der »nationalen Sicherheit« notwendig. Internationale Beobachter wie NetBlocks dokumentierten jedoch einen beinahe vollständigen Zusammenbruch der Verbindungen zum weltweiten Netz. Teilweise lag die Konnektivität laut Experten nur noch bei ein bis vier Prozent des Normalzustands.
Während Behörden, staatsnahe Unternehmen und privilegierte Gruppen oft weiterhin Zugang hatten, blieb der Großteil der Bevölkerung abgeschnitten. Wer es sich leisten konnte, griff zu teuren VPN-Diensten. Euronews sprach bereits von einem »dreistufigen Internetsystem«, das soziale Ungleichheiten zusätzlich vertiefe.
Im Westen wird Internetsperre oft mit dem Blockieren von Social-Media-Diensten wie Instagram oder WhatsApp gleichgesetzt. Im Iran bedeutete sie jedoch etwas viel Grundsätzlicheres: den Zusammenbruch eines großen Teils des öffentlichen Lebens. Online-Zahlungssysteme funktionierten nur eingeschränkt, digitale Unternehmen mussten schließen, Freiberufler verloren ihre Einkommen. Viele Programme für internationale Kommunikation waren nicht mehr erreichbar. Selbst einfache Authentifizierungsprozesse brachen zusammen. Besonders hart traf es junge Iraner, die in den vergangenen Jahren versucht hatten, sich trotz Sanktionen eine Existenz in der digitalen Wirtschaft aufzubauen.
Nach Schätzungen von NetBlocks kostete die Abschaltung die iranische Wirtschaft täglich rund 37 Millionen Dollar. Andere Berechnungen gingen bereits Mitte Mai von Gesamtschäden in Milliardenhöhe aus. Hinzu kam die psychologische Wirkung. Viele Menschen konnten tagelang weder Verwandte erreichen noch verlässliche Informationen über die politische Lage erhalten. Die taz beschrieb die »Stille« des Blackouts als eigene Form von Gewalt. Einzelne Videos oder Nachrichten aus dem Land bekamen plötzlich enorme Bedeutung, weil sie oft die einzigen Hinweise darauf waren, was vor Ort tatsächlich geschah.
Warum das Regime jetzt zurückrudert
Dass die Führung das Internet nun zumindest teilweise wieder freigibt, hat mehrere Gründe. Zum einen wächst der wirtschaftliche Druck. Selbst innerhalb des iranischen Machtapparats wurde zuletzt offen eingeräumt, dass die digitale Isolation langfristig nicht haltbar sei. Die Regierung hatte gehofft, Proteste und Informationsfluss kontrollieren zu können, doch gleichzeitig traf die Sperre auch staatliche Strukturen, Unternehmen und Universitäten.
Zum anderen steht der Iran international zunehmend unter Beobachtung. Menschenrechtsorganisationen werfen dem Regime vor, die Abschaltung bewusst genutzt zu haben, um Gewalt gegen Demonstrierende zu verschleiern und Berichterstattung zu verhindern. Reporter ohne Grenzen sprach zuletzt von einer massiven Einschränkung der Medienfreiheit und verwies darauf, dass der Iran weiterhin zu den repressivsten Staaten der Welt gehört.
Hinzu kommt ein strategischer Faktor: Das Regime experimentiert seit Jahren mit einer Art nationalem Intranet, das weitgehend unabhängig vom globalen Netz funktionieren soll. Schulen, Behörden und staatliche Dienste wurden zunehmend auf diese internen Systeme verlagert. Der aktuelle Blackout zeigte jedoch auch die Grenzen dieses Modells. Selbst in autoritären Staaten lässt sich eine moderne Gesellschaft kaum dauerhaft vollständig digital isolieren.
Die nunmehrige Wiederherstellung des Zugangs bedeutet allerdings keineswegs, dass der Iran zu einem offenen Internet zurückkehrt. Vielmehr dürfte das Regime versuchen, künftig selektiver zu kontrollieren. Beobachter gehen davon aus, dass die Führung aus den vergangenen Monaten gelernt hat: Statt kompletter Abschaltungen könnten künftig gezieltere Methoden eingesetzt werden. Dazu zählen etwa regionale Sperren, verlangsamte Verbindungen oder die gezielte Abschaltung einzelner Plattformen. Technisch arbeitet der Iran dabei seit Jahren eng mit chinesischen Zensurmodellen. Experten sprechen von einer zunehmenden Orientierung an der »Great Firewall« Pekings.
Für die iranische Bevölkerung bleibt das Internet deshalb auch weiterhin ein politisch höchst aufgeladener Raum, wenn auch ein fragiler. Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie schnell ein Staat im digitalen Zeitalter Millionen Menschen von der Außenwelt abschneiden kann. Gleichzeitig wurde sichtbar, wie abhängig selbst autoritäre Systeme inzwischen von genau jener globalen Vernetzung geworden sind, die sie kontrollieren wollen.
