Vor dem für Mitte Juli geplanten Besuch des US-Präsidenten im Nahen Osten wird über die Bildung eines Militärbündnisses in der Region nach dem Vorbild der NATO diskutiert.
Vor einigen Tagen gab das Weiße Haus nach wochenlangen Spekulationen bekannt, dass US-Präsident Joe Biden vom 13. bis 16. Juli Israel, das Westjordanland und Saudi-Arabien besuchen wird.
Biden wird auch an einem in Saudi-Arabien geplanten Gipfeltreffen des Golfkooperationsrates teilnehmen, an dem die Staats- und Regierungschefs von Bahrain, dem Sultanat Oman, Kuwait, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Ägypten, Irak und Jordanien anwesend sein werden.
Vereinheitlichung der Verteidigungsstruktur
Der jordanische König Abdullah II. kam Bidens Besuch und den geplanten Treffen jedoch insofern zuvor, indem er seine Unterstützung für ein Militärbündnis im Nahen Osten nach dem Vorbild der NATO erklärte, was zu zahlreichen Diskussionen über dieses Thema führte.
»Ich würde es begrüßen, wenn sich weitere Länder in der Region an diesem Bündnis beteiligen«, sagte der jordanische König in einem Interview mit dem amerikanischen Sender CNBC und betonte, dass er »einer der Ersten wäre, der die Gründung einer NATO im Nahen Osten unterstützen würde«. Abdullah versicherte, dass die Vision dieses Militärbündnisses »sehr klar«, seine Rolle »gut definiert« und die Aufgabenstellung »sehr, sehr klar« sein müsse.
Abdullah Ausführungen stellen die erste offizielle Erklärung eines hochrangigen arabischen Funktionsträgers über die Bildung einer Militärallianz in der Region dar, die sich gegen die iranische Bedrohung richtet. Seine Äußerungen fallen auch mit dem US-Gesetz zur Vereinheitlichung der Verteidigungsstruktur der Länder im Nahen Osten – darunter diejenigen, die die Abraham-Abkommen unterzeichnet haben – zusammen, mit welcher der iranischen Bedrohung begegnet werden soll.
Das überparteiliche und von beiden Kammern (Abgeordnetenhaus und Senat) abgesegnete Gesetz mit dem Namen Deterring Enemy Forces and Enabling National Defenses (Abschreckung feindlicher Kräfte und Ermöglichung nationaler Verteidigung) ermächtigt den US-Verteidigungsminister, mit Verbündeten in der Region zusammenzuarbeiten, um eine integrierte Luft- und Raketenabwehrarchitektur zur Abwehr iranischer Bedrohungen zu entwickeln und umzusetzen.
Einbindung Israels
Der Autor Muhammad Abu Rumman kommentierte die Gründung eines Militärbündnisses im Nahen Osten in der in London erscheinenden Zeitung Al-Araby Al-Jadeed mit den Worten:
»Es ist kein Geheimnis, dass die Idee hinter diesem Projekt darin besteht, den Iran zu konfrontieren, indem man Israel als militärische Kraft mit anderen arabischen Ländern zusammenbringt.«
Der saudische Autor Tariq Al-Hamid bemerkte dazu in einem Artikel in der saudischen Zeitung Asharq Al-Awsat:
»Es muss ein defensives Abschreckungssystem gegen das iranische Draufgängertum geben, das die Region an den Rand eines gefährlichen Kriegsszenarios gebracht hat.
Vor diesem Hintergrund kann man sagen, dass, wenn die jüngsten Äußerungen des jordanischen Königs mit dem Projekt eines solchen Verteidigungssystems in der Region zusammenhängen, dies bedeutet, dass sich unsere Region auf dem richtigen Weg befindet und vor einem echten strategischen Wandel steht.«
