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Irans Parlamentspräsident: „Beginn der post-amerikanischen Ära“

Wird Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf der nächste iranische Präsident?
Wird Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf der nächste iranische Präsident? (© Imago Images / Poolfoto)

Der potentielle iranische Präsidentschaftskandidat übergab Putin eine Botschaft Khameneis, in der dieser die strategische Partnerschaft mit Russland und China hervorhebt.

Maryam Sinaiee, Iran International

Ein Berater des iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf berichtete in einer am 11. Februar auf der offiziellen Webseite des Obersten Führers Ali Khamenei veröffentlichten Mitteilung über Details einer Botschaft von Khamenei an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Ghalibaf zuvor in Moskau überbracht hatte.

Hossein Amir-Abdollahian, Ghalibafs Berater für internationale Angelegenheiten, sagte, Khamenei habe betont, dass die iranische Außenpolitik „ausgewogen“ sei und „weder eine östliche noch eine westliche Politik“ verfolge.

Die Veröffentlichung von Amir-Abdollahians Notiz mit dem Titel „Das 21. Jahrhundert, das Jahrhundert Asiens“ auf Khameneis Website deutet auf deren Authentizität hin und darauf, dass die darin geäußerten Ansichten wahrscheinlich von den engen Mitarbeitern des Obersten Führers unterstützt werden.

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Amir-Abdollahian schrieb, dass der Zeitpunkt von Ghalibafs Besuch in Moskau kurz nach der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden eine Botschaft an die regionalen Verbündeten des Iran sei, dass der Iran „keine Zeit im Spiel“ der neuen US-Regierung oder der europäischen Unterzeichner des Atomabkommens von 2015 (Frankreich, Deutschland und Großbritannien) verschwenden werde.

Die Entscheidungen der Biden-Administration würden weder die „strategischen Beziehungen des Iran zu Moskau und Peking“ ändern noch die langfristige Strategie, Asien die Priorität einzuräumen. Das Russland von Putin sei nicht die Sowjetunion, bemerkte Amir-Abdollahian: „Wir werden definitiv von der Erweiterung und Konsolidierung der Zusammenarbeit mit Ländern wie Russland profitieren.“ (…)

Hossein Shariatmadari, Herausgeber der regimetreuen Zeitung Keyhan und lautstarker Gegner des iranischen Atomabkommens, schrieb am Donnerstag in einem Leitartikel, dass Ghalibaf ausgewählt worden sei, Khameneis Botschaft an Putin zu überbringen, weil er „eine prominente Figur sei und großes Vertrauen beim Obersten Führer genieße.“

Ghalibaf könnte sich von seiner Moskau-Reise innenpolitischen Auftrieb erhofft haben, da er wahrscheinlich als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im Juni antreten wird. Dabei wird er versuchen, den zentristischen Präsidenten Hassan Rouhani zu ersetzen und jeden Kandidaten zu besiegen, der versucht, Rouhanis Politik fortzusetzen.

Ghalibaf ist wie Shariatmadari ein Kritiker von Rouhani und hat parlamentarische Vorstöße zur Ausweitung des Atomprogramms unterstützt, die laut Rouhani die Wiederbelebung des Atomabkommens (Joint Comprehensive Plan of Action) erschweren, aus dem Präsident Donald Trump 2018 ausgestiegen ist, und das wiederzubeleben Biden versprochen hat. (…)

In einem Tweet auf Russisch am Donnerstag proklamierte Ghalibaf „den Beginn der post-amerikanischen Ära“, und in Tweets auf Farsi behauptete er, Khameneis „strategischer Brief“ habe „eine neue Ära“ eröffnet und stelle eine Roadmap für die iranische Diplomatie dar, die „nach Osten blickt.“

(Aus dem Artikel Iran Official Says Khamenei Letter To Putin Opens ‚The Century Of Asia‘“, der bei Iran International erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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