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Katar, Türkei drängen auf Koalition von Fatah und Hamas

Treffen der palästinensischen Führung in Ramallah
Treffen der palästinensischen Führung in Ramallah (Quelle: JNS)

Doha und Ankara fordern Mahmud Abbas auf, eine Koalition der nationalen Einheit zwischen seiner Fatah-Partei und der Hamas zu bilden.

Katar hat mit türkischer Unterstützung dem Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vorgeschlagen, eine Partnerschaft mit der Hamas einzugehen, berichtete der israelische Sender Channel 12 am Dienstag. Dem Vorschlag zufolge soll Abbas‘ Fatah-Partei mit der Hamas eine gemeinsame Liste für den Palästinensischen Legislativrat (PLC) mit 132 Sitzen bilden, auf die unmittelbar eine Koalition der nationalen Einheit folgen soll.

Laut dem Channel-12-Experten für arabische Angelegenheiten Ehud Ya’ari wurde der Vorschlag dem Sekretär des Fatah-Zentralkomitees, Jibril Rajoub, und dem ehemaligen Präsidenten des PLC, Rawhi Fattouh, vorgelegt, die in Istanbul Verhandlungen mit der Hamas geführt hatten.

Zugleich hielt der Bericht fest, dass Abbas das palästinensische Wahlgesetz ändern will, damit die Hamas-Kandidaten die Prinzipien der palästinensischen Unabhängigkeitserklärung nicht unterzeichnen müssen. Er will auch dazu aufrufen, dass zwischen Ende Januar und Mitte Februar Wahlen zum Legislativrat – nicht aber zur Präsidentschaft – stattfinden sollen.

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Ein Ergebnis der Gespräche in Istanbul war dem Bericht zufolge, dass sich die PA bereit erklärte, die Verwaltung des Gaza-Streifens zu übernehmen, ohne dass die Hamas auf ihre Streitkräfte auflösen oder der PA unterstellen muss.

Seit der Übernahme der Kontrolle über den Gazastreifen durch einen gewaltsamen Staatsstreich im Jahr 2007 hat die Hamas mehrere Abkommen mit der Fatah unterzeichnet, aber keines wurde eingehalten oder umgesetzt.

In einem Interview mit dem der Hisbollah angegliederten Fernsehsender Al Mayadeen TV am 7. September sagte der stellvertretende politische Chef der Hamas, Saleh al-Arouri, dass die Hamas aufgrund der jüngsten Ereignisse in der Region zugestimmt habe, sich mit ihrer langjährigen Rivalin Fatah zusammenzuschließen, um eine gemeinsame Front gegen Israel zu bilden. Als zwei der „jüngsten Ereignisse“, die er als „Verrat“ bezeichnete, nannte Arouri den „Durch-Frieden-zum-Wohlstand“-Plan von US-Präsident Donald Trump und den Normalisierungsvertrag zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel, der damals kurz vor der Unterzeichnung stand.

Angesichts der „Gefahren, die die palästinensische Sache zu erdrücken drohen“, sagte Arouri, habe das palästinensische Volk nicht mehr die Option, die Spaltung zwischen Fatah und Hamas zu tolerieren.

(Der Artikel „Report: Qatar, Turkey push for Fatah-Hamas coalition“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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