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Israels Außenminister Lapid: „Ich war und bin gegen Atomabkommen mit dem Iran“

Israels Außenminister Yir Lapid (li.) und Premierminister Naftali Bennett (re.)
Israels Außenminister Yir Lapid (li.) und Premierminister Naftali Bennett (re.) (© Imago Images / Xinhua)

Anders als sein Vorgänger Ashkenazi, der oft im Schatten von Premier Netanjahu stand, wird der neue Außenminister Yair Lapid eine aktive Rolle in Israels internationalen Beziehungen spielen.

Lahav Harkov, Jerusalem Post

Anders als in den vergangenen 12 Jahren, in denen der Premierminister die führende Rolle in Israels internationalen Beziehungen Rolle innehatte, wird erwartet, dass nun Außenminister und stellvertretender Premierminister Yair Lapid diese Führungsrolle einnehmen wird.

Premierminister Naftali Bennett plant, sich zumindest am Anfang seiner Amtszeit auf seine innenpolitische Agenda zu konzentrieren, sagte eine dem neuen Premier nahstehende Quelle. Jede diplomatische Entscheidung oder Erklärung, die Bennett macht, muss gemäß Regierungsvereinbarung im Voraus mit Lapid koordiniert werden. (…)

Bei der Zeremonie zur Amtsübergabe mit dem ehemaligen Außenminister Gabi Ashkenazi am Montag sagte Lapid, dass nun das Außenministerium für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten verantwortlich sein wird.

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„Große Dinge sind im vergangenen Jahr passiert“, sagte Lapid. „Wir müssen die Entwicklung fortsetzen, die mit den Abraham-Abkommen begonnen hat, um daran zu arbeiten, den Frieden mit den Golfstaaten, mit Ägypten und mit Jordanien zu stärken. Wir werden auch daran arbeiten, Abkommen mit weiteren Ländern in der Region und darüber hinaus zu unterzeichnen. Das ist ein Prozess; es wird nicht an einem Tag geschehen. Aber das Außenministerium wird diese Bemühungen koordinieren.“

Netanjahu informierte Ashkenazi erst kurz vor Bekanntgabe im vergangenen August, dass Israel Frieden mit den Vereinigten Arabischen Emiraten geschlossen hatte. Danach traf sich jedoch Ashkenazi mit seinen emiratischen und bahrainischen Amtskollegen, und das Außenministerium arbeitete daran, die Beziehungen zu kultivieren.

„Jordanien ist ein wichtiger strategischer Verbündeter“, sagte Lapid. „König Abdullah ist ein wichtiger regionaler Führer und ein strategischer Verbündeter. Wir werden mit ihm zusammenarbeiten und die Beziehungen zwischen unseren Ländern stärken.“

Lapid sagte, er und Bennett würden zusammenarbeiten, um „alles zu tun, was nötig ist, um den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bekommen.“ Da die USA und der Iran indirekt über eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 verhandeln, müsse sich Israel „schnell auf diesen Fall vorbereiten“, sagte er. „Es war ein schlechtes Abkommen“, fügte er hinzu. „Ich war gegen das Abkommen. Ich bin immer noch gegen das Abkommen. Mit einem anderen Ansatz hätte Israel viel mehr Einfluss bei den Verhandlungen nehmen können.“

Bezugnehmend auf die jüngsten Kämpfe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen sagte Lapid: „Die Welt versteht nicht immer die Bedingungen, unter denen Israel operiert. Wir werden versuchen, das zu ändern. Angesichts der Propaganda gegen uns müssen wir der Welt klar machen, dass wir gegen eine üble Terrororganisation kämpfen, die kein Problem damit hat, Raketen aus Kindergärten und Schulen abzufeuern.“

Israel werde auf jeden Raketenangriff energisch reagieren, sagte Lapid. „Es ist einzig die Hamas, die für den Tod von unschuldigen Zivilisten verantwortlich ist. Und dennoch ist es keine Schwäche, zuzugeben, dass unser Herz bei jedem Kind bricht, das im Konflikt stirbt. Kinder müssen nicht in den Kriegen der Erwachsenen sterben.“

(Aus dem Artikel Lapid to take lead over Bennett on foreign ties, peace with Arab states, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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