Erweiterte Suche

Weitere israelfeindliche Demonstrationen in Deutschland

Israelfeindliche Demonstration in Köln, 15. April 2023. (© imago images/NurPhoto)
Israelfeindliche Demonstration in Köln, 15. April 2023. (© imago images/NurPhoto)

Während in Berlin zwei israelfeindliche Demonstrationen verboten worden waren, marschierten Israelhasser in Frankfurt und Köln.

Nach dem Verbot zweier angekündigter Israelhass-Demos blieb es in Berlin an diesem Wochenende ruhig. Die Polizei war am Samstag am Neuköllnern Hermannplatz mit zahlreichen Einsatzkräften anwesend, um sicherzustellen, dass dem Verbot Folge geleistet wurde. Am vergangenen Samstag waren auf einer pro-palästinensischen Demonstration in Kreuzberg und Neukölln antisemitische Parolen und Vernichtungsdrohungen gegen Israel skandiert worden. Die Polizei hatte nicht eingegriffen, sondern erst im Nachhinein und nach mehreren Anzeigen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.

Demonstriert wurde dafür aber an anderen Orten in Deutschland. Am Samstag marschierten in Frankfurt am Main rund 700 Israelfeinde auf, die Polizei meldete nach Abschluss der Veranstaltung »keine besonderen Vorfälle«. Für ein Verbot der Demonstration wie in Berlin habe es laut dem Frankfurter Ordnungsamt keine rechtliche Grundlage gegeben. Allerdings gab es strikte Auflagen: Es durften keine Flaggen verbrannt, Hass-Reden gehalten oder Israels Existenzrecht bestritten werden.

Auch in Köln fand am Samstag eine Israelhasser-Demo statt – und diese verlief nicht störungsfrei, sondern wurde kurz vor dem geplanten Ende von der Polizei aufgelöst. Versammlungsteilnehmer hätten mehrfach zu Gewalt gegen Israelis aufgerufen, gegen einen Mann wurde ein Verfahren eingeleitet, weil er zu Gewalt gegen den Staat Israel aufgerufen haben soll. Und auch der Veranstalter selbst muss mit einem Strafverfahrenrechnen, da er gegen mehrere Auflagen verstoßen haben soll.

Die Beendigung der Demonstration durch die Sicherheitskräfte wurde insofern erleichtert, als nicht wie in Berlin oder Frankfurt mehrere hundert Israelfeinde ihrem Hass freien Lauf ließen, sondern sich in Köln nur bescheidene 20 bis 30 Personen an der Demonstration beteiligten. Zu der Veranstaltung aufgerufen hatte übrigens die der terroristischen Organisation PFLP nahestehende Gruppierung Samidoun, die auch den antisemitischen Aufmarsch in Berlin vorige Woche unterstützt hatte.

Bleiben Sie informiert!
Mit unserem wöchentlichen Newsletter erhalten Sie alle aktuellen Analysen und Kommentare unserer Experten und Autoren sowie ein Editorial des Herausgebers.

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren

Wir sprechen Tachles!

Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie einen unabhängigen Blickzu den Geschehnissen im Nahen Osten.
Bonus: Wöchentliches Editorial unseres Herausgebers!

Nur einmal wöchentlich. Versprochen!