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Israel und Emirate fordern Auflösung des UN-Flüchtlingswerks für Palästinenser

Demonstranten in Gaza protestieren vor dem UNRWA-Gebäude
Demonstranten in Gaza protestieren vor dem UNRWA-Gebäude (© Imago Images / ZUMA Wire)

Während für alle Flüchtlinge der Welt das UNHCR verantwortlich ist, kümmert sich eine UN-Institution, die zugleich dafür sorgt, dass das Problem nicht gelöst wird, nur um die Palästinenser.

Sarah Chemlah, Jerusalem Post

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate arbeiten (VAE) zusammen, um das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) aufzulösen, ohne dass zuvor die von der UNRWA am Leben gehaltenen Frage der palästinensischen Flüchtlinge gelöst sein muüsste, berichtete die französische Zeitung Le Monde. Der Bericht sagt, dass diese Zusammenarbeit im Gange sei, seitdem Israel und die VAE im August die Normalisierung der beiden Länder untereinander angekündigt haben.

Dem Bericht zufolge erwägen emiratische Beamte einen Aktionsplan, der darauf abzielt, die UNRWA schrittweise abzuschaffen, ohne dies von einer zuvor erfolgten Lösung des Flüchtlingsproblems abhängig zu machen. In den Jahren 2018 und 2019 waren die VAE zusammen mit Katar und Saudi-Arabien noch eine der wichtigsten Finanzierungsquellen der UNRWA, um den von US-Präsident Donald Trump verhängten Finanzierungsstopp für die Organisation auszugleichen, der sie an den Rand des Bankrotts brachte.

Mit einem solchen Schritt würde Abu Dhabi einer langjährigen Forderung Israels nachkommen, das seit Jahren darauf hinweist, dass die UNRWA den Frieden behindert. Die UNO-Agentur UNRWA wurde vor 70 Jahren gegründet, um palästinensische Flüchtlinge, [von denen es gerade noch einmal rund 30.000 gäbe, wenn ihr Status nicht vererbbar wäre; Anm. Mena-Watch] zu versorgen, und ihr Mandat wird alle drei Jahre erneuert.

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(Aus dem Artikel Israel, UAE collaborating to eliminate UNRWA – report“, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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