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Israel: Die Krise ist schlimm genug, Übertreibungen sind überflüssig

Eine der Demonstrationen gegen Israels Premierminister Netanjahu. (imago images/Kyodo News)
Eine der Demonstrationen gegen Israels Premierminister Netanjahu. (imago images/Kyodo News)

Israel steckt, wie andere Länder auch, in einer ernsten Krise. Die maßlos übertriebenen Warnungen sind aber fehl am Platze.

Ein Land versackt in Hysterie und Chaos. Die Pandemie ist außer Kontrolle, die Krankenhäuser brechen zusammen, verhetzte Massen fallen auf den Straßen übereinander her, die Polizei zerschlägt erbarmungslos Demonstrationen. Die Diktatur ist nicht mehr zu verhindern. Die Diktatur ist da!

Das ist im August 2020 das Bild, das man von Israel bekommen kann, wenn man sich ungeschützt dem Getrommel israelischer Medien und sozialer Netzwerke aussetzt. Dieses Bild spiegelt sich dann auch in Medien außerhalb Israels wider, wiewohl sich die Welt jetzt relativ wenig mit Israel beschäftigt, weil man ja allenthalben andere – man könnte auch sagen: die gleichen – Sorgen hat. Doch auch in den verrückten Corona-Zeiten gilt der bewährte Leitsatz für den vernünftigen Konsum von Israel-Berichten: Achtung, vieles ist übertrieben, und oft fehlt der Kontext!

Ohne jeden Zweifel steckt Israel in einer tiefen Krise, ja vielleicht „in der schlimmsten Krise seiner Geschichte“, wie man hier auch von seriösen Politikern, Experten und Journalisten immer wieder hört – und das will etwas heißen in einem Land, das kaum zu bewältigende Einwanderungsschübe, existenzbedrohende Kriege, wochen- bis jahrelangen Raketenhagel aus dem Irak, dem Libanon oder dem Gazastreifen und eine „Zweite Intifada“ erlebt hat, die über gut vier Jahre ganze Wirtschaftszweige lähmte. Aber grundsätzlich sind die Israelis halt einfach in der gleichen unmöglichen Situation wie viele andere auf unserem Planeten.

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Hohe Ansteckungsraten ohne eindeutige Erklärung

Außergewöhnlich im Vergleich mit anderen Ländern ist jetzt etwas, was man nicht konkret im Straßenbild, im Wirtschaftsleben, in den Hotels, auf den Stränden oder in den Spitälern erkennen kann, sondern „nur“ auf dem Papier. Nachdem man im Mai schon geglaubt hatte, das Virus habe sich verzogen, wurden Anfang Juni plötzlich wieder rund 100 neue Corona-Fälle pro Tag registriert. Anfang Juli waren es dann schon 1000 pro Tag, und ab Mitte Juli an einigen Tagen an die 2000 und mehr. Das sind enorme Ansteckungsraten, für die es aber, wie so oft beim Thema Corona, keine eindeutige Erklärung gibt.

Der in Israel immer wieder gehörte Vorwurf, die Behörden hätten nach dem Lockdown „zu früh aufgemacht“, während andere Länder (und da wird jetzt häufig Österreich als Vorbild genannt) vorsichtiger gewesen seien, hat keine starke Grundlage. Von vornherein hatten in Israel strengere Vorschriften gegolten als anderswo, und sie gelten zum Teil immer noch. In Israel beträgt der Abstand, den die Menschen voneinander einhalten sollen, 2 Meter – in Deutschland beträgt er 1,5 und in Österreich 1 Meter. In Israel durfte man sich während der Ausgangssperre zum Luftschnappen nur bis zu 100 Meter von der eigenen Wohnung entfernen, während es in Österreich da keine Beschränkung gab.

Israels Grenzen waren und bleiben viel drastischer abgeriegelt als jene von europäischen Staaten, was insofern leichter zu kontrollieren und natürlicher ist, als Israel ja praktisch nur auf dem Luftweg erreicht werden kann und es so gut wie keinen Fahrzeugverkehr aus Nachbarländern gibt. Und Israels Eisenbahnen sind drei Monate lang überhaupt nicht (!) gefahren, ehe sie erst am 22. Juni einen reduzierten Betrieb aufgenommen haben.

Auch beim „Hochfahren“ war Israel nicht weiter auffällig. Österreich hat etwa schon Mitte April Baumärkte und kleine Geschäfte geöffnet, in Israel durften die ersten Läden erst rund zwei Wochen später aufsperren. In Restaurants durfte man dann in Österreich Mitte Mai wieder Platz nehmen, in Israel erst Ende Mai. Die Maskenpflicht war in Österreich in keiner Phase umfassend und wurde ab Mai nach und nach gelockert, in Israel gilt sie seit Mitte April durchgehend und überall, also auch auf der Straße.

Doch in einem Bereich scheinen die israelischen Behörden leichtsinnig gewesen zu sein, und vielleicht hat sich hier die Lücke aufgetan, durch die das Virus wieder vorgedrungen ist: beim Unterricht. Mit der Überlegung, dass die Wirtschaft unbedingt wieder anspringen muss und Eltern nur an ihre Arbeitsplätze zurückkehren können, wenn die kleinen Kinder versorgt sind, wurden schon Anfang Mai die Kindergärten und die unteren Schulklassen wieder geöffnet. Und ab 17. Mai saßen dann die Schülerinnen und Schüler aller Stufen wieder in den Klassenzimmern – die in Israel gewöhnlich eher klein sind und von bis zu 38 Kindern bevölkert sein können. Die Schulen wurden offenbar zu Virenschleudern. Als Rekord-Cluster tat sich das altehrwürdige „Hebräische Gymnasium“ in Jerusalem hervor, wo 154 Kinder und 26 Personalangehörige positiv getestet wurden. 

Die Spitäler sind vorläufig nicht überfordert

Doch bei aller Problematik und berechtigten Besorgnis angesichts der hohen Infektionsraten muss man das Augenmaß bewahren. Meldungen, wonach Israel pro Kopf mehr Neuinfektionen als die USA habe, sind für Schlagzeilen gut und mögen mathematisch richtig sein, beruhen aber auf einem sinnlosen Vergleich. Man kann einen 9-Millionen-Staat nicht an einem 320-Millionen-Staat messen – man sollte vielleicht eher auf den Bezirk Los Angeles County mit seinen 10 Millionen Einwohnern schauen, der deutlich höhere Infektionsraten als Israel aufweist und bisher 4700 Corona-Tote gemeldet hat. Die Zahl der Corona-Toten in Israel ist zwar seit 1. Juli von 322 auf 576 hinaufgeschnellt, doch in der Gesamtbilanz liegt Israel noch immer um Größenordnungen besser als manche der respektablen westlichen Staaten mit ungefähr gleicher Bevölkerungszahl, etwa die Schweiz mit fast 2000 oder Belgien mit fast 10000 Toten.

Eine schiefe Optik entsteht auch durch Darstellungen, wonach israelische Spitäler an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen würden. Tatsächlich besteht, wie überall, die Befürchtung, dass Krankenhäuser bei einer galoppierenden Ausbreitung der Seuche überfordert werden könnten. Doch einem Bericht des Knesset-Forschungs-Zentrums zufolge kann die Zahl der Betten in spezialisierten Corona-Stationen jeweils an den Bedarf angepasst werden. Die Gesamtbelegungsrate in den israelischen Spitälern ist demnach jetzt sogar etwas geringer als zum gleichen Zeitpunkt im vorigen Jahr.

Zick-Zack-Kurs statt Balance-Akt

Das Land funktioniert also, den Umständen entsprechend, noch ganz gut. Aber angesichts der „zweiten Welle“ der Pandemie und vor dem Hintergrund einer nicht sinken wollenden Arbeitslosigkeitsquote von mehr als 20 Prozent wirkt Israels Führung konfus und ratlos – kein Wunder, denn sie steht ja tatsächlich vor Fragen, auf die es keine fundierten Antworten gibt. Nach epidemiologischen Kriterien wären 2000 neue Fälle pro Tag ein schlagendes Argument für einen sofortigen totalen Lockdown. Aber genau das will man, wenn irgend möglich, vermeiden, weil es ein weiterer schwerer Schlag für die Wirtschaft und viele verzweifelte Menschen wäre.

Notwendig wäre ein eleganter Balance-Akt, aber Israels Politiker und leitende Beamte schaffen bloß einen erratischen Zick-Zack-Kurs. Restaurants müssen sofort wieder schließen, heißt es da plötzlich, oder nein, erst in ein paar Tagen, aber erst am Abend, oder nein doch nicht. Einkaufszentren müssen am Wochenende schließen, aber halt, das ist eigentlich sinnlos, also dürfen sie doch öffnen, aber erst am übernächsten Wochenende. Öffentliche Schwimmbäder müssen schließen, aber in den Hotel-Pools planscht man Schulter an Schulter. Jeder Bürger und jede Bürgerin, ob arm oder reich, wird in zwei Tagen eine kleine Notstandshilfe aufs Konto bekommen, verkündet der Regierungschef – oder nein, die Reichen doch nicht, denn die brauchen das Geld ja nicht, heißt es danach aus dem Finanzministerium – aber dann wird das mit der Überweisung leider länger dauern. 

Ein Grund für diese Inkohärenz ist die verzwickte Entscheidungsstruktur. Man hört zu viele Stimmen, und es gibt zu viele Corona-Instanzen – Befugnisse liegen beim Premierminister, beim Gesundheitsminister, beim Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, bei einem Corona-Ausschuss des Parlaments. Da soll jetzt endlich Ordnung gemacht werden – und zwar paradoxerweise durch eine zusätzliche Instanz! Israels neuer Corona-Zar (offizieller Titel: Leiter des Projekts „Schutzschild für Israel“) ist der quirlige Professor Ronni Gamzu – ein Gynäkologe mit mehreren Studienabschlüssen, reicher Erfahrung im Top-Gesundheitsmanagement und beachtlichem Kommunikationstalent. Die Seuche kann nur ausgerottet werden, sagt Gamzu, wenn die Bevölkerung die Maßnahmen verstehen kann und sie mitträgt: „Wir müssen einen neuen Vertrag schließen zwischen uns und den Bürgern.“ Es gebe „ein gewisses Problem mit dem erschütterten Vertrauen“, aber Gamzu verspricht nunmehr „Transparenz“ und „Professionalität“: „Wir werden keine Entscheidungen mehr zulassen, die bar jeder Vernunft sind.“

Vielen ist die Geduld gerissen

Na ja, an Gamzu werden hohe Erwartungen geknüpft, aber dass er zaubern kann, das muss bezweifelt werden. Vor allem hat Gamzu herzlich wenig Zeit, um die Erwartungen zu erfüllen. Vielen ist schon die Geduld gerissen, was sich in häufigen Demonstrationen ausdrückt, vor allem bei der Residenz des Premierministers in Jerusalem, aber auch vor Benjamin Netanjahus Privathaus in Cäsarea oder auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv.

Die Teilnehmer betonen, dass die Proteste nicht politisch organisiert, sondern spontan seien, und man sieht tatsächlich keine klare Richtung oder Führung. Den Grundstock bilden wohl jene Bürgerinnen und Bürger, die in einer hoffnungslosen finanziellen Lage und über das fragwürdige Krisenmanagement empört sind: Freiberufler und Inhaber kleiner Geschäfte, die seit Monaten ohne Einkommen sind, junge Leute, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, weil sie studieren oder gerade erst ihren Pflichtwehrdienst beendet haben. Mit ihnen vermengen sich die „Anti-Bibi“-Aktivisten, also jene, die unabhängig von der Corona-Krise schon seit Langem Netanjahus Rücktritt fordern, aus ideologischen Gründen oder weil er unter Korruptionsanklage steht. Und auf die Protestbewegung draufgesetzt haben sich Grüppchen, die irgendwo zwischen „Woodstock“ und „Anarchismus“ positioniert sind: sie führen skurrile Tänzchen auf, schwingen Sowjet-Fahnen, paradieren mit monumentalen Penis-Skulpturen und verüben manchmal Vandalenakte.

Brenzlig wird es, wenn rechtsextreme Gruppen Demonstranten provozieren und attackieren – da hat es vereinzelt Zusammenstöße gegeben, bei denen Demonstranten leicht verletzt wurden. Der Polizei werden manchmal Übergriffe vorgeworfen: Sie habe etwa brutal Wasserwerfer eingesetzt oder sei bei Festnahmen mit übermäßiger Gewalt vorgegangen. Doch hohe Polizeioffiziere versichern im Großen und Ganzen glaubwürdig, dass die Polizei bloß ihre heikle Aufgabe erfülle: Demonstrationen zu ermöglichen und zugleich Gesetzesübertretungen zu verhindern.

Damit ja nicht der Verdacht aufkommt, dass die Corona-Krise als Vorwand für die Unterbindung von Demonstrationen und die „Ausschaltung der Demokratie“ dient, sieht man in der Regel großzügig darüber hinweg, dass Demonstranten elementare Corona-Vorschriften missachten. „Hunderte, wenn nicht Tausende von Menschen stehen nahe beieinander, oft ohne Masken“, sagte Chesi Levi, Generaldirektor des Gesundheitsministeriums. „In manchen Fällen singen, schreien, spucken sie – das ist genau der Weg, auf dem das Virus verstreut wird.“ Manche stellen schon Vergleiche mit den gewaltigen Sozialprotesten von 2011 an, aber da fehlt noch einiges. An der größten Demonstration der letzten Wochen nahmen ungefähr 10.000 Menschen teil – das ist für israelische Verhältnisse nicht besonders viel. Im Sommer vor neun Jahren waren Wochenende für Wochenende viele Zehntausende aufmarschiert, an einem der Abende in Tel Aviv war eine Viertelmillion dabei.

Im Wesentlichen läuft in Israel also alles mehr oder weniger so, wie es in diesen außergewöhnlichen Zeiten „normal“ ist. Die Probleme sind schwierig, die Regierung macht Fehler, Bürger und Bürgerinnen demonstrieren. Die Ansteckungszahlen sind gefährlich hoch, und sie müssen, so das konkrete Ziel des Corona-Beauftragten Gamzu, bis 1. September auf unter 1000 pro Tag gedrückt werden, und zwar ohne Ausgangssperre. Die Lage ist also dramatisch und traurig genug, Übertreibungen kann man sich sparen.

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