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Israel: Mehr Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser

Israaels Verteidigungsminister Gantz lässt sich über die Lage an der Grünen Linie informieren
Israaels Verteidigungsminister Gantz lässt sich über die Lage an der Grünen Linie informieren (Quelle: JNS)

Geht es nach dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz, verschaffe die Förderung der palästinensischen Wirtschaft Israel langfristig größere Sicherheit.

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz kündigte am Dienstag an, mit seinem Plan fortzufahren, Zehntausenden weiteren Palästinensern eine Arbeitserlaubnis für Israel zu gewähren.

Aktuell sind es rund 100.000 Palästinenser, die mit solch einer Genehmigung legal zum Arbeiten nach Israel einreisen dürfen, nachdem sie eine Sicherheitsüberprüfung durch den Inlandsgeheimdienst Shin Bet durchlaufen haben.

Gantz sagte, die Maßnahme würde zusammen mit intensivierten Sicherheitsbestimmungen fortgesetzt und ausgebaut werden. Zugleich erklärte er, dass von den Sicherheitskräften sowohl offensive wie auch defensive Schritte ergriffen würden, um die aktuelle Terrorwelle zu beenden. Bei einem Rundgang mit dem stellvertretenden Generalstabschef der israelischen Verteidigungskräfte (IDF), Generalmajor Herzi Halevi, sagte Gantz:

»Wir werden Möglichkeiten schaffen, die es Zehntausenden weiteren Arbeitern erlauben, in einer organisierten Weise nach Israel zu kommen.«

Während seiner Visite erhielt Gantz Einblick in die neuesten Entwicklungen. Dabei sagte er, die Arbeit an der Schließung der Lücken in der Sicherheitsbarriere entlang der Waffenstillstandsline von 1948/49 (Grüne Linie) werde bald beginnen.

Kürzlich gelang es zwei palästinensischen Terroristen, die Lücken im Sicherheitszaun zu nutzen, um nach Israel zu gelangen, um dort zwei Anschläge in Bnei Brak und Tel Aviv auszuführen, bei denen am 29. März und am 7. April insgesamt acht Menschen getötet wurden. Verteidigungsminister Gantz erklärte hierzu:

»IDF-Soldaten, die mit allen notwendigen Mitteln ausgestattet sind, um für Sicherheit zu sorgen, werden auf israelischer Seite entlang der Nahtlinie [Grüne Linie] und in der strategischen Tiefe von Judäa und Samaria [der Westbank] stationiert. Sie werden dabei helfen, auch wieder ein Gefühl der Sicherheit zu schaffen.

Wir werden zu jeder Zeit und an jedem Ort damit fortfahren, in der Tiefe der Territorien [der Westbank] zu operieren, um Terroristen sowie ihre Anstifter und Waffenhändler zu stoppen.«

Mehr Palästinenser, die nichts mit dem Terror zu haben, in Israel arbeiten zu lassen, werde auf lange Sicht die Sicherheit verbessern, während es zugleich die israelische als auch die palästinensische Wirtschaft stärkt, erklärte Gantz laut dem Jewish News Syndicate:

»Wir werden damit fortfahren, den Terror zu bekämpfen und die Wirtschaft zu fördern.«

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