Der unter einem fadenscheinigen Vorwand erzwungene Abgang einer israelischen Diplomatin von der AU-Konferenz resultiert in der Vorladung des südafrikanischen Botschafters.
Eine israelische Delegation wurde am Samstag in Äthiopien vom jährlichen Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) ausgeschlossen, wofür das israelische Außenministerium »extremistische« Länder verantwortlich machte, die vom Iran beeinflusst werden. »Israel betrachtet den Vorfall, bei dem die stellvertretende Direktorin für Afrika, Botschafterin Sharon Bar-Li, trotz ihres Status als akkreditierte Beobachterin mit Eintrittskarten aus dem Saal der Afrikanischen Union verwiesen wurde, mit großer Sorge«, so das Ministerium in einer Erklärung.
Es sei traurig zu sehen, wie die Afrikanische Union »von einigen wenigen extremistischen Ländern wie Algerien und Südafrika, die von Hass getrieben und vom Iran kontrolliert werden, als Geisel genommen wurde. Wir rufen die afrikanischen Staaten auf, sich gegen diese Aktionen zu wehren, die der Organisation der Afrikanischen Union selbst und dem gesamten Kontinent schaden«, heißt es in der Mitteilung weiter.
Das Außenministerium teilte auch mit, der Geschäftsträger der südafrikanischen Botschaft in Israel werde zu einer Rüge vorgeladen. »Der Versuch, Israels Beobachterstatus aufzuheben, entbehrt jeder Grundlage nach den Gesetzen der Organisation.«
Die Sprecherin des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Ebba Kalondo, erklärte, die Diplomatin sei des Saals verwiesen worden, weil sie nicht die akkreditierte Botschafterin des jüdischen Staates in Äthiopien sei, die erwartet wurde.
Israel wurde im Juli 2021 formell Beobachterstatus in der Afrikanischen Union zuerkannt, den viele nicht-afrikanische Länder, Entitäten und Gruppen innehaben, darunter auch die Palästinensische Autonomiebehörde. Davor hatte Israel zwanzig Jahre lang versucht, diesen Status (zurück) zu erlangen, den es verloren hatte, als die Organisation für Afrikanische Einheit im Jahr 2002 aufgelöst und durch ihre Nachfolgeorganisation, die Afrikanische Union, ersetzt wurde.
Auf ihrer Tagung im vergangenen Jahr verschob die 55 Mitglieder zählende AU eine Abstimmung über den Beobachterstatus Israels und setzte stattdessen einen Ausschuss zur Prüfung der Angelegenheit ein, dessen Bericht auf dem aktuellen Gipfel vorgelegt werden sollte. »Solange die AU nicht entschieden hat, ob sie Israel den Beobachterstatus gewährt, kann das Land nicht als Beobachter anwesend sein«, sagte Clayson Monyela, Leiter der Abteilung für öffentliche Diplomatie in Südafrikas Abteilung für internationale Beziehungen, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Rückschlag?
Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Shtayyeh, sagte in seiner Rede auf dem letztjährigen Gipfel, »Israel sollte niemals für seine Übergriffe und das Apartheidregime, das es dem palästinensischen Volk auferlegt, belohnt werden«.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte den Ausbau der Beziehungen Jerusalems zu Afrika zu einem seiner wichtigsten außenpolitischen Ziele. Anfang Februar weihte Netanjahu gemeinsam mit dem Präsidenten des Tschad, Mahamat Idriss Deby Itno, die Botschaft der Republik Tschad in Israel ein. Am selben Tag reiste der israelische Außenminister Eli Cohen nach Khartum, wo er mit General Abdel-Fattah al-Burhan, dem Vorsitzenden der sudanesischen Übergangsregierung, zusammentraf. Zurück in Israel, kündigte Cohen an, die beiden Staaten würden noch heuer in Washington ein Friedensabkommen unterzeichnen.
»Der Besuch im Sudan legt den Grundstein für ein historisches Friedensabkommen mit einem strategischen arabischen und muslimischen Land«, sagte Cohen und fügte hinzu: »Das Friedensabkommen zwischen Israel und dem Sudan wird die regionale Stabilität fördern und zur nationalen Sicherheit des Staates Israel beitragen.«
Khartum erklärte sich erstmals im Oktober 2020 unter Vermittlung der Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump bereit, seine Beziehungen zu Israel zu normalisieren, im Gegenzug dafür, dass Washington den Sudan von seiner Liste der staatlichen Terrorsponsoren streicht. Im Januar 2021 war der Sudan das vierte Land insgesamt und neben Marokko das zweite afrikanische, welche das Abraham-Abkommen unterzeichnete.
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