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Israel im Demonstrations-Fieber

Demonstration gegen Israels Premier Netanjahu. (<a href="http://www.imago-images.com">imago images</a> | UPI Photo)
Demonstration gegen Israels Premier Netanjahu. (<a href="http://www.imago-images.com">imago images</a> | UPI Photo)

Seit nunmehr sieben Wochen gehen tausende Israelis in diversen Städten auf die Straße, um ihrer Wut über die Missstände in ihrem Land Ausdruck zu verleihen. Sie protestieren gegen den Premierminister, gegen die Koalitionsregierung, gegen das gesundheitliche, wirtschaftliche und soziale Management der Corona-Krise und zudem auch noch gegen eine Vielzahl anderer Miseren. Die Demonstrationen sind, wie auch in anderen Ländern, ein Zeichen der Zeit und sorgen für viel Medienrummel. Die Frage ist: Können sie die gewünschte Wirkung zeitigen? 

Die meisten Demonstranten versammeln sich jeweils Samstagabend vor der Residenz des Premierministers in der Jerusalemer Innenstadt. Es gibt aber auch zusätzliche Protestschauplätze, etwa in Cäsarea gegenüber der privaten Villa der Familie Netanjahu, in Tel-Aviv und auf diversen Brücken und Autobahnübergängen im ganzen Land. 

Genauso verschieden wie die Protestschauplätze sind auch die Menschen, die sich dort einfinden. Frauen und Männer, Junge und Alte, Säkulare und Religiöse, Menschen unterschiedlicher Gesinnung und diverser Milieus. Es sind „Schwarze-Fahnen“-Demonstranten, die bereits seit Jahren gegen Netanjahu protestieren, „Anti-Besatzung“-Aktivisten, sogenannte „Shulmanim“, sprich Selbständige und Freiberufler, die gerade ihre Existenz verlieren, Restaurateure, Künstler, und Angestellte, die ums finanzielle Überleben kämpfen. 

Tja und dann sind es auch noch all jene, die gegen eine Reihe zusätzlicher Probleme protestieren: Eltern, deren Kinder in mehreren Tagesstätten misshandelt wurden, Israelis äthiopischen Ursprungs, die gegen Polizeigewalt einstehen, Mitglieder der LGBT-Community, die mehr Rechte fordern. All diese Proteste gehen seit Wochen unbeirrt weiter. Nur die Aufstände der Sozialarbeiter und der Krankenhausangestellten, die das Demonstrationsbild zusätzlich erweiterten, fanden mittlerweile einen gütlichen Ausgang.

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Kunterbunte Ausführung

Gerade weil sich die Demonstranten und ihre jeweilige Motivation unterscheiden, vermitteln sie keine klare, einheitliche Botschaft. Da werden israelische Fahnen gehisst, aber auch schwarze und bunte und vereinzelt sogar palästinensische, auf den Schildern sind unterschiedliche Forderungen zu lesen, und beim Skandieren werden verschiedene Inhalte kolportiert. Kurz, es herrscht ein buntes Durcheinander. 

Auch an theatralischem Effekt fehlt es nicht. Da klettert schon Mal die eine oder andere Demonstrantin triumphierend auf ein Denkmal, entblößt ihren Oberkörper und erinnert Fahne-schwingend an die „Liberté“ von Delacroix. Da inszeniert sich ein Grüppchen malerisch mit blutgetränkter israelischer Flagge und weißen Theatermasken als Opfer von Demokratiemördern. Und da lugen zwischen schillernden Kostümierungen und auffallenden Requisiten auch schon Mal Riesenballons in Genitalienform mit der Aufschrift „Sarah“ (für die Ehefrau von Netanjahu) hervor. Die großen Demonstrationen, besonders jene in Jerusalem, arten häufig in Happenings aus, bei denen der gezielte Protest unterzugehen droht. 

Einigermaßen gemäßigte Polizeireaktion 

Es geht laut zu bei den Demonstrationen. Und doch mehrheitlich friedlich. Die Polizei versucht sich herauszuhalten, lässt die Versammlungen über die veranschlagte Zeit hinauslaufen, wohl auch weil sie begreift, dass das Demonstrieren ein Grundrecht der Demokratie ist und bleiben muss.

Erst spät, wenn die letzten Anwesenden sich hartnäckig weigern, den Platz zu räumen, oder wenn es zu Tätlichkeiten mit Gegendemonstranten kommt, greifen die Polizisten ein. Dann aber zuweilen mit drakonischen Maßnahmen, wie Wasserwerfern und Tränengas. 

Bibi als Jesus beim letzten Abendmahl

Bei all dem wirren Unmut ragt dennoch ein Thema deutlich heraus: der Zorn auf Netanjahu. Demonstranten nennen ihn „Crime Minister“ in Anspielung an „Prime Minister“, verlangen den Rücktritt des „Diktators“ oder andernfalls seine sofortigen Abberugun, erklären, dass jemand der drei Anklageschriften gegen sich laufen hat, nicht Premier Israels sein darf. „Korruptes Pack, wir haben Euch satt“ rufen sie ihm und seinen Regierungsmitgliedern zu und schreien sich damit den Schmerz von der Seele. 

Aber selbst die laut hörbaren Anti-Netanjahu-Botschaften wirken einigermaßen diffus, eine Tatsache, die besonders in einer aufsehenerregenden Installation am Rabin-Square in Tel-Aviv zum Ausdruck kommt. Sie zeigt Netanjahu in einer kolossal aufgemachten „letzten Abendmahl“-Szene. Gut, er sitzt allein bei Tisch, seine „Jünger“ haben ihn allesamt verlassen und er, umgeben von obszön-üppigen Speisen, malträtiert sein Dessert, einen Riesenkuchen in Form einer israelischen Fahne. Sicher, der Künstler, Itay Zalait, vermittelt damit, Netanjahu stünde vor dem Aus und scheue sich nicht, auch Israel mit in den Untergang zu ziehen.

Aber gerade, weil der Premier als „Jesus“ firmiert, wird er von manchen Besuchern nicht als Täter, sondern eben doch als „unschuldig verratenes“ Opfer wahrgenommen. 

Und die Netanjahus lachen

Wie aber reagiert Netanjahu auf die Kritik, die ihm an den Kopf geworfen wird? Zuweilen versucht er, sie zu ignorieren, zuweilen ihre Bedeutung zu minimieren. Die paar Tausend Demonstranten würden ja nicht einmal ein Viertel Mandat ausmachen, meinte er kürzlich im Hinblick auf seine fallende, aber immer noch deutliche Führungsposition in den Wahlprognosen.

Sicher, er wiederholt immer wieder, Demonstrieren sei das Grundrecht jedes Bürgers, und er würde nur eindringlich alle Seiten vor Gewalttätigkeiten warnen. Ganz zurückhalten kann sich der Premier dann aber doch nicht, abfällige Kommentare über die Demonstranten abzugeben. So meinte er neulich, es handle sich um „Anarchisten“ und „Krankheitsstreuer“, die sich trotz der Corona-Gefahr bei Massenzusammenkünften einfänden. Zudem klagt er über konkrete Morddrohungen gegen ihn und gegen Mitglieder seiner Familie. 

Netanjahus Reaktion wirkt aber geradezu besonnen im Vergleich zu der seines Sohnes. In einem Interview mit Galey Israel erklärte Yair Netanjahu, er zeige seinem Vater einige ausgesuchte Clips der Demonstrationen. Sie würden den Vater amüsieren und ihn sogar noch bestärken. Denn er sähe, was alle sähen, nämlich „Außerirdische beim Protestieren.“ Sie brächten ihn zum Lachen, seien eine Art „Unterhaltung “.

Kurz danach twitterte der Netanjahu-Sproß: „Als ich bei den linken Protesten in Jerusalem über ‚Außerirdische‘ sprach, meinte ich diejenigen, die sich als Außerirdische und UFOs kostümieren, diejenigen, die sich ausziehen, diejenigen, die sich als Genitalien verkleiden, Schilder mit vulgären Statements schwingen, einen Spaghetti-Topf aufsetzen und Spider-Man-Anzüge tragen. Es gibt zu viele davon, und es ist lustig.” Der Rest, also die Morddrohungen, die sich jeden Tag vermehren würden, und die ununterbrochene Ermutigung, die die Medien den Demonstranten zuteil werden ließen, seien hingegen nicht lustig. 

Natürlich lassen die Demonstranten ihrerseits diese provokanten Statements nicht unbeantwortet. „Für die Familie des Angeklagten sind wir keine Menschen, sondern Außerirdische”, entgegneten die Protestorganisatoren. Für Netanjahu sei die Not seines Volkes eine Quelle der Belustigung. Gerade deshalb würden die Proteste bis zu Netanjahus Rücktritt weiterwachsen. 

Nur Lärm? 

Die Demonstrationen gehen denn auch wirklich Woche für Woche verstärkt in die nächste Runde. Aber werden sie – können sie – im Endeffekt die gewünschten Resultate erzielen? „Demonstrationen allein können im Allgemeinen nicht zu einer Revolution führen“, erläutert Dr. Danny Orbach von der Hebrew University of Jerusalem.

Sie könnten aber sehr wohl den Diskurs im Land beeinflussen, eine Story erzählen, und damit die Aufmerksamkeit der Medien gewinnen, so der Historiker und politische Blogger weiter. Stiegen dann die Medien so richtig ein, würden auch die Politiker hellhörig werden – und genau da liege der Schlüssel zum Erfolg. Denn nur wenn Demonstranten mächtige politische Stimmen auf ihre Seite bringen würden, könnten sie grundlegende Veränderung einläuten. Ansonsten wären sie nur „Lärm“.

Die Aufmerksamkeit der Medien haben die Demonstranten schon Mal gewonnen. Allein, wie es mit den mächtigen politischen Stimmen aussieht, bleibt fraglich. 

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