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Israel besorgt über mögliche Atomdeal-Wiederaufnahme 

Proteste gegen die Atomverhandlungen mit dem Iran in Washington
Proteste gegen die Atomverhandlungen mit dem Iran in Washington (© Imago Images / NurPhoto)

Auch wenn es eine ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen den USA und Israel in Bezug auf den Iran gebe, verlasse sich der jüdische Staat in erster Linie auf sich selbst, sagte Außenminister Eli Cohen.

Im Rahmen eines Zusammentreffens am vergangenen Dienstag mit europäischen Amtskollegen in der Slowakei rief Israels Außenminister Eli Cohen dazu auf, der iranischen Bedrohung gemeinsam zu begegnen, bevor es zu spät ist. Cohen ist der erste israelische Außenminister, der vor dem sogenannten Slavkov/Austerlitz-Format, einem regionalen Kooperationsforum, dem Österreich, die Slowakei und die Tschechische Republik angehören, eine Rede hielt.

Während der Klausurtagung in der slowakischen Hauptstadt Bratislava erörterte Cohen auch die Stärkung der Abraham-Abkommen, mit denen Israel diplomatische Beziehungen zu Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Marokko aufgenommen hatte, sowie die Beziehungen des jüdischen Staates zur Europäischen Union. An dem Treffen nahmen die Minister Alexander Schallenberg aus Österreich, Jan Lipavský aus der Tschechischen Republik und Miroslav Wlachovský aus der Slowakei teil.

Nach der Konferenz schrieb Cohen auf Twitter, man habe »über den gemeinsamen Kampf gegen das iranische Atomproblem gesprochen, und ich habe hervorgehoben, dass wir kurz vor dem Punkt stehen, an dem es kein Zurück mehr gibt. Wir müssen gemeinsam gegen die Terrorherrschaft in Teheran vorgehen.« Darüber hinaus sei »die Stärkung der Beziehungen zwischen den Ländern der Abraham-Abkommen gesprochen worden. Wir werden die Beziehungen zu den Staaten der Europäischen Union weiter ausbauen, was ein wichtiger und strategischer Schritt zur Förderung der Interessen des Staates Israel ist.«

Israel besorgt 

Zeitgleich wurde Israels Besorgnis über Berichte bekannt, nach denen »in den kommenden Tagen und Wochen« ein vorläufiges Atomabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zustande kommen könnte. Insbesondere sei Jerusalem darüber beunruhigt, ein solches würde es dem Regime in Teheran ermöglichen, im Gegenzug zu einem partiellen Einfrieren seiner nuklearen Aktivitäten die Aufhebung der US-Sanktionen zu erreichen, so der israelische Sender Kan News am Montag

Eine dem Weißen Haus nahestehende Quelle sagte gegenüber Kan, dass »Diplomatie der beste Weg ist, den Iran davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen«. Darüber hinaus wurde berichtet, dass zwischen Washington und Teheran die Atomfrage betreffende Botschaften ausgetauscht werden.

Am Samstag hatte Iran International gemeldet, Washington und Teheran stünden kurz vor einer Einigung über die Freigabe von eingefrorenen Geldern in Milliardenhöhe als Gegenleistung für die Freilassung amerikanischer Geiseln und einer Flexibilität bei den Atomverhandlungen. Die Mittel stammten nach Angaben iranischer Beamter aus blockierten Vermögenswerten im Irak und in Südkorea, die sich auf bis zu zehn Milliarden Dollar und mehr belaufen. Die US-Sanktionen hindern den Irak an der Begleichung des aus dem Iran importierten Erdgases und der Stromlieferungen. Südkorea schuldet dem Iran sieben Milliarden Dollar für Öl, das vor Mai 2019 importiert wurde, als der ehemalige US-Präsident Donald Trump neue Sanktionen gegen den Iran verhängt hatte.

Laut dem Bericht von Iran International werden vom Iran im Gegenzug eine zurückhaltendere Entwicklung seines Atomprogramms erwartet sowie die Freilassung von fünf amerikanischen Bürgern, die als Geiseln im Iran festgehalten werden, die sich wegen des Verdachts der Spionage in Haft befinden. Meldungen wie diese geben Kritikern Recht, die meinen, diesbezügliche Vereinbarungen würden den Iran nur immer wieder dazu veranlassen, Ausländer in Geiselhaft zu nehmen, um diese im Austausch gegen westliches Entgegenkommen freizulassen.

Der israelische Außenminister Eli Cohen sagte am Montag, es gebe zwar eine erfolgreiche und »ausgezeichnete Zusammenarbeit« zwischen den Vereinigten Staaten und Israel in Bezug auf den Iran, »aber der Staat Israel verlässt sich in erster Linie auf sich selbst«. Gegenüber dem TV-Sender Kan meinte Oppositionsführer Yair Lapid, ein Interimsabkommen sei »gefährlich, weswegen jede Anstrengung unternommen werden müsse, ein solches zu verhindern. Es ist möglich, dass es uns das Handeln erschwert, und wir müssen alles tun, um dies zu verhindern.«

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