Irans Versuche, seine Präsenz in Syrien zu sichern

„Die finnische Hauptstadt Helsinki wurde am 16. Juli zum Angelpunkt der internationalen Diplomatie, als dort das seit langem erwartete Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Amtskollegen Wladimir Putin stattfand. Während der Iran und Syrien dort im Mittelpunkt der Verhandlungen zwischen den beiden Präsidenten standen, versuchte der Iran, seine Syrienstrategie anzupassen, indem es Sondergesandte nach Moskau und Damaskus schickte. Fünf Tage zuvor, am 11. Juli, reiste der außenpolitische Berater des religiösen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei, Ali Akbar Velayati nach Moskau, um dem russischen Präsidenten zwei Botschaften, eine von Khamenei und eine von Präsident Hassan Rohani, zu überreichen. Obwohl es bei dem Besuch in erster Linie darum gehen sollte, nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen die Zusammenarbeit mit Russland zu konsolidieren, spielten die Syrienfrage und die iranisch-russische Partnerschaft in dem kriegsgebeutelten Land bei Velayatis Gesprächen in Moskau eine zentrale Rolle. (…)

Der Iran hat stets darauf beharrt, seine Präsenz in Syrien sei rechtmäßig, da sie offiziell von der syrischen Regierung erbeten worden sei. Der [kurz darauf stattfindende] Besuch von Hossein Jaberi Ansari [eines hochrangigen Beraters des iranischen Außenministers Mohammed Javad Zarif] in Damaskus könnte also als Versuch gesehen werden, das Mandat für die iranische Präsenz in Syrien zu erneuern. Der Iran spürt mit anderen Worten, dass Assads ausländische Gegner – vor allem die Vereinigten Staaten und Israel – nun, da es dem syrischen Militär weitgehend gelungen ist, das Land von den Aufständischen und Terrorgruppen zurückzuerobern, ihre Strategie verändert haben und geneigt sind, Assads Herrschaft hinzunehmen, vorausgesetzt er fügt sich ihrer Forderung, die Iraner aus Syrien zu vertreiben. Dass Assad vor diesem Hintergrund dazu gebracht wurde, sich ‚trotz der internen und externen Drohungen‘ öffentlich zur Zusammenarbeit mit dem Iran zu bekennen, deutet darauf hin, dass die Islamische Republik keinerlei Absicht hat, ihre Interessen in Syrien durch den externen Druck beeinträchtigen zu lassen. Das umfassende Mandat Ansaris bei seinen Gesprächen mit [dem syrischen Außenminister Walid Moallem], das von Entwicklungen vor Ort bis zum Verfassungskomitee und von Genf bis Sotschi reichte, macht klar, dass der Iran entschlossen ist, auf allen Ebenen eine aktive Rolle zu spielen, wenn es um die Zukunft Syriens geht.

Angesichts der von Trump und Putin angekündigten künftigen Zusammenarbeit und der fortgesetzten israelischen Luftschläge in Syrien scheint der Iran eine prophylaktische Doppelstrategie entwickelt zu haben, um seine Interessen in Syrien zu wahren. Die Islamische Republik geht zwar davon aus, dass Russland vorerst weder fähig noch willens ist, sie aus Syrien zu vertreiben. Doch übt sie Druck auf Assad aus, der bei einer zwischen den USA und Russland geschlossenen Vereinbarung und angesichts des militärischen Drucks aus Israel unter Zugzwang geraten könnte, in der Hoffnung, die syrische Regierung von der Nützlichkeit einer engeren Zusammenarbeit mit dem Iran zu überreden. Die Entsendung der Sondergesandten nach Moskau und Damaskus zielt also darauf ab, Russland bei der Stange zu halten und zugleich zu verhindern, dass Assad nachgibt.“ (Hamidreza Azizi: „Iran maneuvers to protect its interests in Syria“)

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