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Iranisches Parlament verpflichtet Regierung auf Israels Vernichtung

Iranisches PArlament beschließt Programm, das Vernichtung Israels beinhaltet
Iranisches Parlament beschließt Programm, das Vernichtung Israels beinhaltet (Quelle: Elder of Ziyon)

In einem 16-Punkte-Programm zur Vergeltung des Todes von Qassem Soleimani ist die Forderung enthalten, dass die iranische Regierung Israel im Jahr 2041/42 vernichtet haben muss.

Elder of Ziyon

Letzte Woche präsentierte eine Gruppe von iranischen Abgeordneten einen 16-Punkte-Programm zur iranischen Vergeltung für die Tötung von Quds Force Kommandeur Qassem Soleimani. Ein Teil dieses Programms verpflichtet die iranische Regierung, Vorkehrungen zu treffen, um Israel im Jahr 1420 des persischen Kalenders zerstört zu haben, ein Zeitpunkt, der in etwas mehr als zwanzig Jahren (2041/42) eintreten würde.

Dies scheint sich auf dasselbe Datum zu beziehen, für das der Iran bereits in der Vergangenheit Israels Untergang vorausgesagt hatte, wofür der Regime sogar eine digitalen Uhr mit Countdown auf dem Palästina-Platz im Zentrum von Teheran aufstellte. Der Unterschied ist, dass vorher Israels Vernichtung angekündigt wurde, aber jetzt ist er gesetzlich vorgeschrieben.

Der Teil des Plans, der sich mit Israel befasst, Artikel 5, scheint auf den ersten Blick nicht weltbewegend zu sein.

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Artikel 5 – Die Regierung ist verpflichtet, die folgenden Vorkehrungen zu treffen, um das usurpierende zionistische Regime bis 1420 zu zerstören.

1.) Brechen der Belagerung des Gazastreifens, indem grundlegende Güter von offiziellen Marinestützpunkten gegen Geld oder kostenlos nach Gaza geschickt werden. Die erste Lieferung, die zumindest öffentliche Hilfsgüter und private Einrichtungen umfasst, wird innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes verschickt.

2.) Fortsetzung der Bereitstellung von Wohlfahrts-, Wirtschafts- und Sicherheitsdiensten und Infrastruktureinrichtungen zur Unterstützung des Volksmarsches für das „Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge“. Unterstützung seiner Verbreitung in andere Gebiete der besetzten Territorien unter Überschriften wie „Rückkehr nach Jerusalem“, „Befreiung der Golanhöhen“, „Pilgerfahrt nach Quds“.

Diese Punkte stellen keinen großer Unterschied zu dem dar, was auch ohne Gesetz bereits seit Jahren geschieht. (…) Es ist jedoch ungewöhnlich, dass ein Parlament direkt mit der Vernichtung einer souveränen Nation droht – und sich dabei auch noch eine bestimmte Frist setzt.

Normalerweise werden Irans Drohungen an Israel sorgfältig so formuliert, dass sie als Vergeltung für israelische Aggressionen getarnt werden. Das aktuelle Programm jedoch ist eine direkte Drohung und sollte als solche der Gegenstand einer formellen Beschwerde bei der UNO sein. Nicht, dass es viel bedeuten würde, aber solche eine Beschwerde würde es zumindest Europa ein wenig schwerer machen, mit dem Iran zu kooperieren.

(Aus dem Artikel Iranian parliament orders the government to destroy Israel by 2040“, der bei Elder of Ziyon erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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