Sind im Iran 100 Milliarden Dollar verschwunden?

Von Detlef zum Winkel

Die Korruption im Iran ist eng mit dem staatlichen Erdölhandel verbunden. Der sogenannte türkische Goldskandal um den Händler Reza Zarrab ist faktisch ein iranischer Ölskandal.

Reza Zarrab

Korruption! Kaum ein Nahost-Korrespondent mag auf das Wort verzichten, wenn er versucht, seinem Publikum die iranischen Verhältnisse verständlich zu machen. Auch die iranische Presse berichtet gern und oft von Bestechungsvorwürfen gegen prominente Per­sonen in allen politischen und gesellschaftlichen Lagern. Man gewinnt den Eindruck, im Iran seien alle irgendwie bestechlich und das ganze System sei korrupt. Doch hinter dem Generalverdacht können sich konkrete Täter gut verstecken.

Wenn man aber versucht, einzelnen Sachverhalten auf den Grund zu gehen, stößt man zunächst auf einen spekta­kulären Auftritt des ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad vor der Majless, dem iranischen Parlament. Der konservative Hardliner hatte gegen Ende seiner zweiten Amtszeit wiederholt Konflikte mit den Abgeordneten auszufechten, die seiner selbstherrlichen Personalpolitik bei der Besetzung von Regierungsposten ihre Zustimmung verweigerten. Ahmadinejad machte Parlamentspräsident Ali Larijani für die Obstruktion verantwortlich und schlug zurück: Anfang Februar 2013 spielte er vor der Majless ein ­Tondokument ab, das ein Gespräch zwischen Larijanis Bruder Fazel und dem Leiter der Organisation für soziale Sicherheit (einer staatlichen Sozialversicherung), Saeed Mortazavi, wiedergab.

Mortazavi war zuvor Generalstaatsanwalt von Teheran (2003-2009) und des Iran (2009/2010) gewesen. Mit Hinrichtungen und Folterungen, die auf sein Betreiben zurückgingen, war er selbst für die Maßstäbe der iranischen Justiz zu weit gegangen – Anlass für Ahmadinejad, ihn auf einer anderen Position unterzubringen. An Morta­zavi wandte sich Fazel Larijani mit dem Angebot, sich bei seinen einflussreichen Brüdern für eine milde Strafe einzusetzen, wenn er dafür im Gegenzug eine Staatsfirma aus dem Imperium der ­Organisation für soziale Sicherheit günstig erwerben könne. Denn der dritte Larijani-Bruder, Sadegh, hatte damals schon das Amt des Leiters der Justiz inne, nicht der Regierung, sondern direkt dem Obersten Führer Ali Khamenei untersteht.

Ahmadinejads Parlamentsrede endete in Chaos und Tumulten. Larijani drehte ihm das Mikrophon ab. Einige Tage später wurde er von Khamenei wegen ungebührlichen Verhaltens gerügt. Doch die Szene war im Staats­fernsehen zu sehen gewesen und hatte einen bleibenden Eindruck hinterlassen.

Ähnlich nachhaltig wirkten spätere Berichte über Sadegh Larijani. Demnach unterhielt er 63 Konten bei der iranischen Nationalbank, mit denen er die Einnahmen der Justiz persönlich verwaltete. Die Regierung stand ihm bei und versicherte, das sei schon immer so gewesen und habe seine Richtigkeit. Fragen nach dem Verbleib der Zinsen, die auf umgerechnet 62 Millionen Euro jährlich geschätzt wurden, beantwor­tete sie nicht.

Im Sommer 2013 waren Ahmadinejads Tage als Präsident gezählt. Hassan Rohani trat als „Hoffnungsträger“ die Nachfolge an, begleitet vom Jubel auf den Straßen Teherans und von Vorschusslorbeeren westlicher Diplomaten. Entschieden wollte er die „ruinöse Lage“ der Wirtschaft und die „uferlose Korruption“ bekämpfen, ohne Ross und Reiter zu nennen. Voraussetzung dafür sei eine gütliche Lösung im Atomstreit mit dem Westen. Was darunter zu verstehen war, erfuhr Claudia Roth aus erster Hand, als sie in ihrer ­Eigenschaft als Bundestags-Vizepräsidentin im Januar 2015 Ali Larijani ­besuchte. In einem Gastbeitrag für Die Zeit berichtete sie, es gebe im Iran eine „große Gruppe von Sanktionsgewinn(l)ern in einer gut organisierten Schattenwirtschaft, die alles dafür tun, dass sich daran nichts ändert“. Mit der ­Aufhebung der Sanktionen würden also auch die Bedingungen verschwinden, unter denen diese Kreise so erfolgreich operierten.

Larijani, der solche Erkenntnisse gern weitergab, spielte damit auf den Fall des iranischen Unternehmers Babak Morteza Zanjani an, der Ende 2013 ­wegen Korruption festgenommen und 2016 zum Tod verurteilt wurde. Ihm wird vorgeworfen, während des Sanktionsregimes iranisches Öl auf dem Schwarzmarkt verkauft und dabei über 2,7 Milliarden US-Dollar veruntreut zu haben. Der Geschäftsmann verteidigte sich mit dem Argument, das Geld hätte wegen der Restriktionen im Zahlungsverkehr nicht transferiert werden können und sei auf diversen Konten in Fernost noch vorhanden.

Zum Prozess gegen Zanjani kam es wegen aufsehenerregender Ereignisse im Nachbarland Türkei. Ende 2013 hatte die Istanbuler Justiz mit einer Razzia gegen den Goldhändler Reza Zarrab dort für eine Regierungskrise gesorgt. Zarrab hatte von den Erlösen aus Zanjanis klandestinen Ölgeschäften tonnenweise Gold erworben, das er in den Iran transferierte. Um diese Geschäfte, mit denen die Sanktionen gegen den Iran lange Zeit erfolgreich unterlaufen ­werden konnten, zu ermöglichen, ließ er türkischen Regierungsmitgliedern angeblich insgesamt 50 Millionen ­US-Dollar zukommen. Allen Anstrengungen des heutigen Präsidenten ­Recep Tayyip Erdo­ğan zum Trotz, die Nachstellungen der Justiz zu ersticken, kam es im Dezember 2017 zu einem Prozess in New York, bei dem sich Zarrab schuldig ­bekannte und als Kronzeuge gegen die staatseigene türkische Halkbank aussagte.

Angesichts der Schlagzeilen, die diese Affäre insbesondere wegen der Ver­bindungen zum türkischen Präsidenten und seiner Familie produzierte, gerät leicht in Vergessenheit, dass Zarrab nur als Helfer von Zanjani agierte, dass es sich bei allen Summen, die in diesem Kontext genannt werden, um iranisches Geld handelte und dass Zanjani keinesfalls auf eigene Faust tätig ge­wesen sein kann. Der sogenannte türkische Goldskandal ist de facto ein iranischer Ölskandal. Die Teheraner ­Justiz sah sich also ihrerseits genötigt, sich mit der Angelegenheit zu befassen. Immerhin geht es bei den iranischen Sanktionsverstößen um ganz andere Summen. Zanjani soll in wenigen Jahren mit Öl im Wert von 100 Milliarden US-Dollar gehandelt haben. Und es sieht ganz so aus, als habe die Regierung Rohani große Mühe, den Verbleib dieser Einnahmen, abzüglich der 2,7 Milliarden US-Dollar für Zanjani, vollständig nachzuvollziehen.

Babak Morteza Zanjani und Ali-Akbar Rafsanjan

Dem iranischen Regime und seinem damaligen Präsidenten Ahmadinejad hat der Geschäftsmann einen bedeutenden Dienst erwiesen. Es ist klar, dass er im Auftrag der Nationalen Iranischen Ölgesellschaft (NIOC) gehandelt hat. Ahmadinejad suchte und fand in ihm einen loyalen Revolutions­gardisten mit kaufmännischem Talent, den er als Schlüsselfigur in einem Netz von Privatpersonen zur verdeckten Fortsetzung der iranischen Öl­exporte einsetzen konnte. Daher verweisen das Verfahren gegen Zanjani und seine drohende Hinrichtung ­immer auch indirekt auf den ehemaligen Präsidenten.

Um sich selbst vor Strafverfolgung zu schützen, wartet Ahmadinejad seinerseits mit diversen Korruptionsvorwürfen gegen den Larijani-Clan, aber auch gegen das Umfeld von Rohani auf. Von Korruptionsvorwürfen bislang unberührt ist Khamenei, der mächtigste und einer der vermögendsten Männer des Landes.

Rohanis Kampfansage an Misswirtschaft und Korruption ist bereits vier Jahre lang uneingelöst geblieben. Zwar sind die Öleinnahmen nach der Aussetzung der Sanktionen erheblich gestiegen, doch der Mehrheit der Bevölkerung sind daraus keine Vorteile entstanden. Im Gegenteil, Rohani kündigte Kürzungen von Sozialausgaben im Budget 2018 an. An der Begünstigung des Klerus und der Revolutionsgarden, der steuerfrei operierenden religiösen Stiftungen und halbstaatlichen Konzerne hat sich nichts geändert. Die erzielten Überschüsse werden für die imperialen Bestrebungen des Regimes in der Region, für Hizbollah und al-Quds-Brigaden, für das Atom- und Raketenprogramm verwendet. Auf der anderen Seite lassen sich die Nöte und Versorgungsengpässe der Bevölkerung nicht mehr mit den „Machenschaften der arroganten Mächte“ erklären. Den unter Arbeitslosigkeit, Hungerlöhnen, schlechter medizinischer Versorgung, mangelnden Bildungsangeboten und fehlenden Perspektiven leidenden Menschen wird es zu viel.

Ihre zum Jahreswechsel heftig aufflammenden Proteste wurden vom Regime erneut mit aller Härte unterdrückt. An den Ursachen der Empörung hat sich dadurch nichts geändert. Die Situation schreit nach einer Systemalternative. Doch die oppositionellen Kräfte benötigen Zeit, Ressourcen, Unterstützung und Weisheit, um es mit den Revolutionsgarden aufnehmen zu ­können.

Artikel zuerst erschienen in der Jungle World vom 1.2.2018.

Schreiben Sie einen Kommentar


Schreiben Sie einen Kommentar

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.


Login