Iranische Militärausgaben in fünf Jahren um mehr als 50% gestiegen

„Eine Studie des renommierten Londoner Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS), einem unabhängigen Think Tank, hat viele verborgene Aspekte der iranischen Verteidigungsausgaben und die sich verändernden Gleichgewichte innerhalb der militärischen Strukturen der Islamischen Republik aufgezeigt. Eine wichtige Feststellung ist, dass das Budget für Verteidigungsausgaben 2018/19 viel höher ist als das, was selbst die Hardliner innerhalb des iranischen Establishments ersucht hatten. Diese Falken wollten 5 Prozent der gesamten Staatsausgaben des Landes in die Verteidigung investiert sehen, ein Wert, der bereits 2016 erreicht wurde. Die militärischen Ausgaben des Iran für 2018/19 werden auf 19,6 Milliarden US-Dollar von insgesamt 260 Milliarden US-Dollar geschätzt, was für die Verteidigungsausgaben 7,5 Prozent des gesamten iranischen Staatshaushaltes ausmacht. Laut der IISS-Studie sind die Militärausgaben des Iran im Jahr 2018 im Vergleich zu 2013 real um 53% gestiegen.

Dieser Aufwärtstrend bei den Verteidigungsausgaben wird durch die Tatsache verschärft, dass ‚viele Institutionen, insbesondere solche, die in die Verteidigung involviert sind, auf Mittel außerhalb des offiziellen Haushalts zugreifen können und die Finanzmittel aus zusätzlichen Budgets wie den Einnahmen aus inländischen Ölverkäufen nutzen.’ Abgesehen davon kann die Islamische Revolutionsgarde (IRGC) auch auf andere Weise Einnahmen erzielen: Durch die Gründung von Privatunternehmen sowie durch die Nutzung ihres Einflusses auf Infrastrukturprojekte und private Ausschreibungen im Wert von mehr als 2,5 Millionen US-Dollar in verschiedenen Bereichen wie dem Wohnungsbau- und Entwicklung, Energie, Straßenbau, Ernährung und Transport. (…) Das IRGC erhielt außerdem eine Zuwendung von insgesamt 33 Prozent des gesamten Verteidigungsbudgets (6,4 Milliarden US-Dollar).“ (Bericht von al-Arabiya: „Study: Iran runaway spending on defense outpaces even demands of hawks“)