Iran: Massenproteste gegen schlechte Lebensbedingungen

Schon seit Jahren leidet die iranische Bevölkerung unter der sich ständig verschlechternden wirtschaftlichen Lage, die sich durch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs massiv verschärft hat.

Trotz des scharfen Vorgehens der Sicherheitskräfte halten die wegen der rasant steigenden Lebensmittelpreise vergangene Woche ausgebrochenen Proteste im Iran an. Auch wenn die Islamische Republik immer wieder versucht, das Internet zu stören oder gänzlich abzuschalten, gibt es zahlreiche Online-Berichte, die nahelegen, dass bereits Hunderte Demonstranten verhaftet und mehrere getötet wurden, etwa in der im Südwesten des Landes gelegenen Stadt Dezful.

Am Wochenende gingen Demonstranten in mehreren Städten auf die Straße und riefen Slogans wie »[Präsident] Raisi, zeigen Sie Schamgefühl und treten Sie zurück!« Auch Parolen wie »Tod für Chamenei!« und »Tod für Raisi!« waren laut einem Bericht von Radio Farda zu hören.

Am Montag traten Dutzende Busfahrer in der Hauptstadt Teheran in den Streik, um ihren Protest auszudrücken, dass die vom Obersten Arbeitsrat beschlossene zehnprozentige Lohnerhöhung doch nicht eingeführt wird, wie die reformistische Zeitung Shargh laut einem Bericht von Rudaw erklärte.

Von Shargh veröffentlichte Videos zeigen Bilder von Demonstranten, die Slogans rufen, in denen sie den Bürgermeister von Teheran, Alireza Zakani, als inkompetent bezeichnen und zum Rücktritt auffordern. Später am Tag traf sich Zakani mit den streikenden Arbeitern und sprach mit einem ihrer Repräsentanten, wie die Nachrichtenagentur Mehr berichtete.

Vergangene Woche kündigten die Behörden eine Reihe von Maßnahmen an, um die durch den Ukraine-Krieg weiter verschärfte ökonomische Krise in den Griff zu bekommen. Unter anderem sollen die Subventionen für den Brotpreis gestrichen und die Preise für Grundnahrungsmittel wie Speiseöl, Milchprodukte, Hühner und Eier erhöht werden.

In der Vergangenheit war die Islamische Republik immer wieder mit Hungerrevolten und Protesten gegen steigende Preise konfrontiert – zuletzt im Jahr 2019, als nach einer Benzinpreiserhöhung Massenproteste ausbrachen. In den vergangenen Monaten protestierten vor allem die Lehrer, die – wie jetzt die Busfahrer – Gehaltserhöhungen forderten.

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