Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Search in posts
Search in pages

Iran will Präsidentenamt abschaffen

Präsident Rohani und der Oberste Führer Khamenei
Präsident Rohani und der Oberste Führer Khamenei (© Imago Images / Poolfoto)

Der Khamenei nahestehende stellvertretende Parlamentssprecher erklärte, dass der vom Volk gewählte Präsident durch einen vom Parlament ausgesuchten Premierminister ersetzt werden sollte, weil dies eine effizientere Kontrolle der Regierung ermögliche.

IranIntl

Ein prominenter iranischer Abgeordneter, der dem Büro des Obersten Führers Ali Khamenei nahe steht, hat vorgeschlagen, dass die Islamische Republik ihr Präsidialsystem abschaffen und zu einem parlamentarischen Modell zurückkehren sollte, bei dem die Legislative (Majles) einen Premierminister ernennt. Der stellvertretende Majles-Sprecher Amir-Hossein Ghazizadeh Hashemi sagte am 6. September in einem Interview mit der halboffiziellen Nachrichtenagentur ISNA, es sei schwierig für das Parlament, den Präsidenten im gegenwärtigen System zur Rechenschaft zu ziehen.

Der iranische Analyst Morad Veisi schrieb in einem Tweet am Sonntag, dass Hashemi damit eine Forderung Khameneis zum Ausdruck bringe, und fügte hinzu, dass der Oberste Führer das unperfekte System, das auf der Wahl eines Präsidenten durch Volksabstimmung beruht, abschaffen wolle.

In den mehr als 30 Jahren seiner Herrschaft hatte Khamenei immer wieder Konflikte mit den Präsidenten, die durch Volkswahl eruiert werden, während der Oberste Führer selbst, der von einigen wenigen Regime-Vertretern ausgewählt wurde, ein solches Mandat für sich nicht geltend machen kann.

Werbung

Darüber hinaus bereiten die Präsidentschaftswahlen Khamenei große Kopfschmerzen, weil sie der Bevölkerung die Möglichkeit geben, ihrer Unzufriedenheit Ausdruck zu verleihen, wenn sie einen Präsidenten wählen. Es ist schwer für Khamenei, einen Kandidaten zu finden, der die Wahl gewinnen kann, aber gleichzeitig loyal zu ihm steht und nicht versucht, sein Volksmandat auszunutzen und gegen den Willen des Obersten Führers zu handeln. Zurzeit hat Khamenei ein gehorsames Parlament, das aus loyalen Hardlinern besteht, und vielleicht ist dies die Gelegenheit für ihn, das ungeliebte Präsidentenamt loszuwerden.

Veisi schrieb: „Was Khamenei möchte, ist, einen Premierminister zu haben, der von der Majles (dem Parlament) durch einen neuen, gehorsamen ersetzt werden kann, falls er [Khamenei] eines Tages aufwacht und befindet, dass er mit dem Premier unzufrieden ist.“

Parlamenstsprecher Haschemi machte in dem ISNA-Interview eine überraschend offene Ansage: „Wir müssen das System des Premierministers wiederbeleben, um die Regierung kontrollieren zu können. Gegenwärtig können wir nicht gegen den Präsidenten vorgehen, der ein vom Volk gewähltes politisches Symbol ist. In einem parlamentarischen System können wir die Regierung immer wieder absetzen. Manchmal müssen wir einzelne Personen schnell auswechseln.“

(Aus dem Artikel Top Iran Lawmaker Calls For Getting Rid Of Presidential System“, bei IranIntl erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Werbung

Werbung

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren