Iran und die USA: Atomverhandlungen auf Kosten der Bevölkerung

Eine Analyse der sich wandelnden Dynamik und der versteckten Kosten der unberechenbaren Diplomatie der Islamischen Republik Iran.

Seit mehreren Wochen dominieren erneut die Gespräche zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten die Schlagzeilen des Landes. Obwohl die Schlagzeile selbst kurz ist – »Fortsetzung der Verhandlungen zwischen Iran und den USA im Oman« –, wiegt ihr Gewicht schwer auf einer Bevölkerung, die wiederholt die Rolle des stillen Zuschauers und Sanktionen, Inflation und Rezession in Kauf nehmen muss.

Als im Jahr 2018 Verhandlungen mit Donald Trump von einigen hochrangigen iranischen Beamten für verboten erklärt wurden, lag der Dollar bei etwa 10.000 Toman. Es dauerte nur fünf Jahre, bis dieser Wert 50.000 Toman überschritt, die Fleischpreise in die Höhe schossen und sich der Preis für Goldmünzen vervielfachte. 

Nun werden genau diese Gespräche, die einst als »Schande« bezeichnet wurden, plötzlich als »Handlung im Einklang mit den Versen des Korans« beschrieben. Diese abrupten Kurswechsel in der Außenpolitik, die in den Medien als »diplomatischer Pragmatismus« dargestellt werden, haben in der Öffentlichkeit eine Frage wieder aufkommen lassen: Was hat sich geändert, weswegen das, was einst verboten war, nun erlaubt ist? 

Iraner bleiben außen vor

Kritiker sehen in diesen Schwankungen nicht nur strategische Fehltritte, sondern einen Verrat an der Lebensgrundlage und dem Wohlergehen der Bevölkerung. Um es klar zu sagen: Die Iraner müssen aus eigener Tasche für die politische Torheit des Regimes bezahlen. Diese Aussage spiegelt die tiefe Kluft zwischen den Entscheidungsträgern des Landes und der harten Realität der einfachen Bürger wider: eine Kluft, die von Tag zu Tag größer wird und die verbleibende Hoffnung auf Reformen in verschiedenen sozialen Schichten stetig untergräbt.

Währenddessen bleiben die Profiteure und Sanktionshändler, die im Schatten der aufeinanderfolgenden Krisen Reichtümer angehäuft haben, bei allen Verhandlungsrunden auffällig abwesend. Es ist, als stünden nur zwei Akteure auf der Bühne: die iranische und die amerikanische Regierung. Doch hinter den Kulissen gibt es noch andere Akteure, nämlich jene, welche die Sanktionen und den wirtschaftlichen Druck ausgenutzt haben, um der Gesellschaft weitaus mehr zu schaden als jedes ausländische Embargo. Wie Kritiker es ausdrücken: »Ihre Schläge sind, wenn nicht schwerer als die der ausländischen Sanktionsführer, so doch sicherlich nicht weniger schädlich.«

Es sind genau diese Personen, die während der Währungskrise astronomische Gewinne eingestrichen haben, subventionierte Dollar für den Import lebenswichtiger Güter erhielten, diese aber zu Schwarzmarktpreisen verkauften und heute dank der Sanktionswirtschaft Luxusvillen und Bankkonten mit Milliardenbeträgen besitzen.

Ein weiterer beunruhigender Aspekt ist die eigentümliche Form der indirekten Diplomatie der Mullahs: Verhandlungen, bei denen Botschaften über die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) übermittelt und Antworten über den Oman verschickt werden. Genauer gesagt sind die Emiratis und Omanis über die Einzelheiten dieser Gespräche gut informiert; in der Vergangenheit wurde sogar der Irak von Regimefunktionären wie Außenminister Araghchi informiert. Aber das iranische Volk, dessen Schicksal direkt mit diesen Verhandlungen verbunden ist, bleibt außen vor. 

In der Praxis weiß jeder, was vor sich geht – außer den Iranern selbst. Internationale Medien berichten über die Details, ausländische Kommentatoren analysieren täglich die Szenarien, aber die Öffentlichkeit im Land selbst muss sich mit Gerüchten und Spekulationen begnügen.

Wie üblich

Diese Geheimhaltung hat nicht nur das Misstrauen der Öffentlichkeit vertieft, sondern unterstreicht auch eine bittere Realität: Der einzige Anteil der Iraner an der Politik besteht darin, die Kosten der Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu tragen, ohne ein Mitspracherecht bei der Gestaltung ihres eigenen Schicksals zu haben. Es ist dieselbe Struktur, die selbst in einer Krise wie der COVID-19-Pandemie ihrer eigenen Bevölkerung misstraute, die Importe von Impfstoffen monatelang verzögerte und letztlich Tausende von Familien in Krankheit, Tod und Trauer zurückließ.

Wäre die Politik in diesem Land von Vernunft geleitet gewesen, hätte der Iran vielleicht schon 1988 den Vorschlag zur Beendigung des damaligen Kriegs mit dem Irak angenommen und damit Hunderttausende Menschenleben retten können. Vielleicht hätte die Atomkrise vor zwei Jahrzehnten klug gelöst werden können, bevor Sanktionen die Wirtschaft des Landes strangulierten. Selbst zu Beginn der COVID-Krise hätten Impfstoffe ohne Verzögerung importiert werden können, wodurch Tausende unschuldiger Menschenleben hätten gerettet werden können. Doch jedes Mal wurden die Interessen der Bevölkerung den ideologischen Dogmen des Regimes untergeordnet.

Nun, mehrere Wochen nach Beginn der neuen Gespräche, ist eine vertraute öffentliche Besorgnis wieder aufgekommen: Wird diese neue Runde das gleiche Schicksal ereilen wie die vorherigen? Werden leere Versprechungen und halbherzige Vereinbarungen erneut die Lebensgrundlage der Menschen gefährden? Oder werden die Politiker diesmal den Mut finden, Verantwortung zu übernehmen und für die Fehler der Vergangenheit geradezustehen?

Bislang sind die Zeichen alles andere als ermutigend. Wie üblich finden die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. In der Zwischenzeit verbleibt die Wirtschaft des Landes am Abgrund, die Inflation steigt unaufhaltsam, der Wert der Landeswährung sinkt weiter. Die Märkte sind volatil, die Kaufkraft der Haushalte ist geschrumpft, und die Mittelschicht, einst das Rückgrat der iranischen Wirtschaft, rutscht rapide unter die Armutsgrenze. Diese düstere Realität trübt die ohnehin schon geringen Hoffnungen auf eine spürbare Verbesserung.

Altes Szenario

Die Gespräche zwischen dem Iran und den USA mögen äußerlich wie eine kurze und einfache Schlagzeile erscheinen, aber das Echo reicht weit – so groß wie das Leid, das die Iraner seit Jahren erdulden müssen, ohne jemals einen greifbaren Nutzen aus diesen wiederholten diplomatischen Manövern zu ziehen. Eine Bevölkerung, die in diesem Machtspiel weder Teilnehmer noch gar Gewinner ist, sondern vielmehr für dieses wiederkehrenden Spiel mit ihrem Leben, ihrer Existenz und ihrer Zukunft bezahlen muss.

Erneut wird das alte Szenario aufgenommen: Ein Drehbuch, in dem wie immer die Kosten von den Iranern getragen werden, während die Gewinne an das Regime gehen, das sich so ein wenig länger an der Macht halten und einer erschöpften und überholten politischen Ordnung künstlich Leben einhauchen kann.