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Teheran und Washington nehmen Atomgespräche im Oman wieder auf

IAEO-Chef Grossi zu Gesprächen über ungeklärte Fragen zum Atomprogramm im Iran
IAEO-Chef Grossi zu Gesprächen über ungeklärte Fragen zum Atomprogramm im Iran (© Imago Images / ZUMA Press Wire)

Die sechste Gesprächsrunde soll laut dem iranischen Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei nächsten Sonntag in Maskat beginnen.

Der iranische Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei erklärte am Dienstag, der Iran und die Vereinigten Staaten würden am Sonntag in Maskat, Oman, ihre indirekten Atomverhandlungen wieder aufnehmen. »Auf der Grundlage der Konsultationen ist die nächste Runde der indirekten Gespräche zwischen dem Iran und den USA für kommenden Sonntag in Maskat geplant«, so Baghaei laut der halbstaatlichen iranischen Nachrichtenagentur Mehr News Agency. Dies wäre die sechste Runde der Atomgespräche seit dem 12. April.

US-Präsident Donald Trump sagte am Montag, die Regierung habe für Donnerstag ein Treffen mit dem Iran geplant und teilte dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit, dass Washington »dem Iran einen vernünftigen Vorschlag unterbreitet habe und in den kommenden Tagen eine Antwort erwarte«, wie aus einer Mitteilung aus Netanjahus Büro hervorgeht.

Die Trump-Regierung hat noch keine offizielle Erklärung zu den Vorgängen veröffentlicht, aber der US-Präsident ging am Montag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus darauf ein. Auf die Frage eines Journalisten zu dem Treffen antwortete Trump, sein Gespräch mit Netanjahu sei sehr gut verlaufen. »Wir haben viele Dinge besprochen und es ist sehr gut gelaufen. Sehr reibungslos. Wir werden sehen, was passiert.«

In Bezug auf den Iran sagte Trump: »Sie sind gute Verhandlungsführer, aber sie sind hart. Manchmal sind sie zu hart. Das ist das Problem. Wir versuchen, eine Einigung zu erzielen, damit es keine Zerstörung und keinen Tod gibt, und ich habe ihnen das gesagt. Ich hoffe, dass es so klappt, aber vielleicht klappt es so auch nicht. Wir werden es bald herausfinden.«

IAEO-Kritik

Am Montag erklärte der Chef der Atomaufsichtsbehörde der Vereinten Nationen, das iranische Regime habe sich wiederholt geweigert, seiner Behörde glaubwürdige Antworten zu seinen nuklearen Aktivitäten an nicht gemeldeten Standorten zu geben. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, erklärte gegenüber dem Gouverneursrat der Behörde in Wien, er habe die Islamische Republik um Erklärungen zu Uranpartikeln gebeten, die an den nicht gemeldeten Standorten Varamin, Marivan und Turquzabad gefunden wurden.

Der Iran habe »wiederholt entweder nicht oder technisch unglaubwürdig auf die Fragen der Behörde geantwortet«, kritisierte Grossi vor dem 35-köpfigen Entscheidungsgremium und warf Teheran vor, die Standorte »säubern« zu wollen, was die Aktivitäten der IAEO behindere. »Die Behörde kommt außerdem zu dem Schluss, dass der Iran an diesen drei nicht gemeldeten Standorten kein Kernmaterial und keine nuklearbezogenen Aktivitäten gemeldet hat.«

Infolgedessen sei die IAEO »nicht in der Lage festzustellen, ob das betreffende Kernmaterial noch immer nicht den Sicherungsmaßnahmen unterliegt«, was bedeutet, dass die IAEO nicht überprüfen kann, ob das Kernmaterial ordnungsgemäß erfasst ist und nicht für nicht gemeldete Zwecke abgezweigt wurde. Sollte Teheran nicht mit der IAEO zusammenarbeiten, um die offenen Fragen zu klären, werde die Organisation »nicht in der Lage sein, die Gewissheit zu geben, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient«, warnte Grossi.

Nach seinen Ausführungen auf der vierteljährlichen Sitzung warf Grossi dem Regime in Teheran vor, illegalerweise streng vertrauliche IAEO-Dokumente erhalten zu haben. »Das ist schon einige Jahre her, aber wir konnten eindeutig feststellen, dass Dokumente, die der Behörde gehören, in den Händen der iranischen Behörden waren, was sehr bedauerlich ist«, sagte Grossi gegenüber Journalisten. »Wir sind der Ansicht, dass eine solche Handlung nicht mit dem Geist der Zusammenarbeit vereinbar ist.«

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