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Iran mobilisiert nach UNO-Resolution gegen USA

Iran mobilisiert nach UNO-Resolution gegen USA„Iranische Regierungsvertreter versuchen, das möglichste aus der unwirksamen Drohung der USA herauszuholen, diejenigen Länder zu bestrafen, die die Resolution der UNO-Vollversammlung unterstützt haben, in der jede einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zurückgewiesen wurde. Die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley erklärte, sie sei dabei, eine Liste derjenigen zu erstellen, die für die ägyptisch-türkisch-jemenitische Resolution stimmten. Donald Trump hatte gewarnt, seine Administration könnte die wirtschaftlichen und militärischen Beihilfen jener Länder kürzen, die die Resolution unterstützten. Die Drohung wurde von Haley auf Twitter wiederholt. Diesen Botschaften zum Trotz nahm die UNO-Vollversammlung die Resolution mit 128 gegen 9 Stimmen bei 35 Enthaltungen an. Der Text nahm nicht ausdrücklich auf die Trump-Administration Bezug, lief aber auf eine Verurteilung der Trumpschen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels als Verstoß gegen den internationalen Status der Stadt seit der Bildung Israels im Jahr 1948 hinaus.

Anfang der Woche hatte der Iran das Abstimmungsergebnis im Sicherheitsrat hervorgehoben. Dort hatten alle Mitgliedstaaten außer den USA gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels gestimmt, die USA aber ihr Veto eingelegt. Am Donnerstag nahm sich Außenminister Mohammad Javad Zarif der iranischen Kampagne an. Nach der Vollversammlung schrieb Zarif von einem ‚gegen die aggressiven Einschüchterungsversuche Trumps bei der UNO gerichteten überwältigenden weltweiten NEIN’. Teheran hat versucht, Trumps Rhetorik und Haltung zu nutzen, um die islamischen und arabischen Ländern um sich zu sammeln. Zu diesem Zweck lud der Iran vor wenigen Wochen auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit nach Teheran ein. Dem Iran geht es nicht nur um Palästina. Auch mit Blick auf Teherans Interventionen im Irak und in Syrien und seine Bestrebungen, die Rolle Saudi-Arabiens in der Region – unter anderen im jemenitischen Bürgerkrieg – zurückzudrängen, will er seine Position abstützen.“ (Scott Lucas: „Iran Daily: Tehran Exploits US Threat Over UN Vote on Jerusalem“)

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