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Iran: Keine Pläne, IAEO-Beamten die Inspektion von Nuklearanlagen zu gestatten

Pressekonferenz von Esmail Baghaei, dem Sprecher des iranischen Außenministeriums
Pressekonferenz von Esmail Baghaei, dem Sprecher des iranischen Außenministeriums (© Imago Images / ZUMA Press Wire)

Die iranische Erklärung erfolgte einen Tag, nachdem US-Vizepräsident JD Vance behauptet hatte, Teheran habe zugestimmt, die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde wieder zuzulassen.

Der Iran habe keine Pläne, Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) den Zugang zu Nuklearanlagen zu gewähren, die während des jüngsten Krieges angegriffen wurden, erklärte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums am Dienstag. Die Äußerungen erfolgten einen Tag, nachdem US-Vizepräsident JD Vance erklärt hatte, Teheran habe der Forderung zugestimmt.

»Wir hatten weder ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, noch haben wir Pläne, dass die Organisation die iranischen Nuklearanlagen inspiziert, die infolge der militärischen Aggression der Vereinigten Staaten und des zionistischen Regimes beschädigt wurden«, sagte Esmail Baghaei gegenüber Reportern während einer Pressekonferenz in Teheran. »Es gibt kein Protokoll in dieser Hinsicht. Als Mitglied des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und als Land, das sich zu Sicherungsabkommen verpflichtet hat, werden wir die bestehenden Verfahren fortsetzen, und ich glaube, diese Verfahren sind bereits sehr klar.«

Vance hatte am Montag nach den Gesprächen in der Schweiz erklärt, der Iran habe zugestimmt, IAEO-Inspektoren wieder ins Land zu lassen. Washington sei es gelungen, die vier Ziele zu erreichen, die es sich für die erste Verhandlungsrunde gesetzt hatte, erklärte Vance gegenüber Reportern; ein endgültiges Abkommen werde voraussichtlich innerhalb von sechzig Tagen erzielt.

Der US-Vizepräsident bezeichnete die von ihm behauptete Entscheidung Teherans, Inspektionen zuzulassen, als bedeutenden Meilenstein bei der Ausräumung der Bedenken hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Die iranische Zustimmung sei „das, worüber wir uns als Amerikaner am meisten freuen. Wir haben eine sehr gute Grundlage für ein erfolgreiches endgültiges Abkommen geschaffen. Das endgültige Abkommen ist das Haus. Wir haben das Fundament gelegt. Wir haben das Haus noch nicht gebaut, aber wir haben ein erfolgreiches Fundament gelegt, um für das amerikanische Volk eine gute Ausgangsposition zu schaffen.«

Fortschritte?

Nach den vermeintlichen Fortschritten bei den Verhandlungen ermächtigte die Trump-Regierung das Regime am Montag, »Rohöl, petrochemische Produkte und Erdölprodukte iranischen Ursprungs bis zum 21. August« zu produzieren, zu liefern und zu verkaufen.

»Im Einklang mit den laufenden produktiven Gesprächen in der Schweiz hat sich der Iran zu einem freien und offenen Transit durch die Straße von Hormus verpflichtet und zugesagt, Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation die Einreise ins Land zu gestatten«, schrieb US-Finanzminister Scott Bessent. »Das Finanzministerium hat eine auf sechzig Tage befristete allgemeine Genehmigung erteilt, die die Förderung, Lieferung und den Verkauf von iranischem Öl erlaubt.«

Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf erklärte ebenfalls am Montag, dass die Lage in der Straße von Hormus nicht wieder zum Vorkriegsstatus zurückkehren werde. Im Rahmen der am 17. Juni mit den USA unterzeichneten Absichtserklärung erklärte sich der Iran hingegen bereit, den Handelsverkehr durch die Straße von Hormus wiederherzustellen. Das Dokument sieht außerdem Gespräche zwischen dem Iran, dem Oman und anderen Anrainerstaaten am Persischen Golf über die künftige Verwaltung der Meerenge vor.

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