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Iran: Kein Widerstand gegen Waffenstillstandsabkommen im Gazastreifen

Der iranische Präsident Masoud Peseschkian
Der iranische Präsident Masoud Peseschkian (Imago Images / ZUMA Press Wire)

Der iranische Präsident Masoud Peseschkian versicherte in einem TV-Interview, dass der Iran einen Waffenstillstand im Gazastreifen nicht blockieren werde.

In einem Interview, das am Dienstag in einem amerikanischen TV-Nachrichtensender ausgestrahlt wurde, bestritt der iranische Präsident Masoud Peseschkian den Vorwurf, sein Land hätte versucht, den designierten US-Präsidenten Donald Trump zu ermorden, und bestätigte, dass der Iran einen Waffenstillstand im Gazastreifen nicht blockieren werde. »Wir tun alles, was wir können, damit in der Region Frieden herrscht. Wir werden keine Mühen scheuen, damit die Gefangenen freigelassen werden«, sagte Peseschkian gegenüber NBC, als er zu den laufenden Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas befragt wurde.

Der iranische Präsident präzisierte bei seinen Ausführungen jedoch nicht, ob er mit »Gefangenen« palästinensische Sicherheitsgefangene in Israel oder die von der Hamas festgehaltenen Israelis im Gazastreifen meinte.

Auf die Frage nach einem möglichen israelischen Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen sagte Peseschkian, die Islamische Republik würde »natürlich auf jede Aktion reagieren. Wir fürchten keinen Krieg, aber wir suchen ihn auch nicht. Ich hoffe natürlich, dass es nicht dazu kommen wird, denn es wäre zum Nachteil aller Beteiligten, nicht nur und ausschließlich für uns.«

Kein Eingeständnis der Niederlage

Im Verlauf des Interviews gab Peseschkian den Vereinigten Staaten die Schuld für das Scheitern des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA), der 2015 unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama erzielt worden war und dem Iran im Gegenzug für die Zustimmung zur Rücknahme seines Atomprogramms eine Lockerung der gegen ihn verhängten Sanktionen gewährte. Donald Trump zog sich in seiner ersten Amtszeit 2018 aus dem Abkommen zurück und begründete dies mit der Nichteinhaltung durch den Iran. »Wir haben alles eingehalten, zu dem wir uns verpflichtet hatten«, sagte Peseschkian. »Aber leider war es die andere Partei, die ihren Versprechen und Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.«

Peseschkian wiederholte die offizielle iranische Linie, indem er die Entwicklung von Atomwaffen bestritt, trotz gegenteiliger Behauptungen Israels, der Vereinigten Staaten, Frankreichs und anderer Länder sowie Beweisen, die auf die Existenz eines geheimen iranischen Atomwaffenprojekts hindeuten. »Was auch immer wir bisher getan haben, war friedlich. Wir streben nicht danach, Atomwaffen oder Rüstungsgüter herzustellen. Sie beschuldigen uns jedoch, die Herstellung einer Bombe anzustreben. Dies ist ein Plan, den sie verfolgen, um eine Art Vorwand zu erfinden. Das ist nicht wahr.«

Peseschkian wies auch die Einschätzung zurück, der Iran habe in seinem jüngsten Konflikt mit Israel, in dem der jüdische Staat Teherans wichtigsten Stellvertreter, die Hisbollah, im Libanon ausschaltete, schwere Niederlagen erlitten. »Wir sind kohärenter, wir sind robuster, wir haben eine bessere Beteiligung, wir haben eine solidere Sicherheit im Land«, verteidigte Peseschkian die offizielle Verteidigungsstrategie seines Landes.

Auf die Anschuldigungen von Trumps Wahlkampfteam angesprochen, der Iran hätte im vergangenen Jahr Mordanschläge auf den Präsidentschaftskandidaten geplant, antwortete Peseschkian: »Dies ist ein weiterer Plan, den die Ausländer verfolgen, um die Iranophobie zu schüren.« Es habe nie einen Plan gegeben, Trump zu töten, beendete der iranische Präsident das Interview.

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