Der Iran wird die Meerenge verwalten, erklärte Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, der das Verhandlungsteam Teherans mit den USA leitet.
Die Verhältnisse in der Straße von Hormus »werden niemals wieder so sein wie vor dem Krieg«, erklärte der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf am Montag. »Natürlich werden internationale Vorschriften eingehalten, aber der Iran wird die Straße von Hormus verwalten«, sagte Ghalibaf, der das Verhandlungsteam Teherans mit den Vereinigten Staaten leitet, gegenüber iranischen Medien bei seiner Rückkehr von Gesprächen mit US-Vertretern in der Schweiz. »Wir müssen unter der Führung von Ayatollah Seyed Mojtaba Khamenei geeint bleiben und anerkennen, dass sein Wort und seine Anweisungen endgültig sind.«
In seiner ersten öffentlichen Erklärung nach seiner Verwundung im Zuge eines israelischen Luftangriffs am 28. Februar hatte Khamenei im März verlangt, dass »der Hebel der Blockade der Straße von Hormus auf jeden Fall weiterhin eingesetzt werden muss«.
Ghalibaf erklärte am Montag gegenüber iranischen Reportern, dass die Unterzeichnung der Absichtserklärung (MoU) mit Washington am 17. Juni und die anschließenden Gespräche in Luzern »eine direkte Fortsetzung des Kampfgeschehens« seien. »Unsere Streitkräfte haben mit Ehre, Stärke und Mut einen großen Sieg errungen. Die Beendigung des Krieges und die Aufhebung der Belagerung wurden durch den Dialog als Kampfmethode und durch das Vertrauen auf die Stärke vor Ort erreicht.« Sollten während der Umsetzungsphase »Probleme« auftreten, könne das islamische Regime »sowohl mit Raketen als auch durch Verhandlungen reagieren«, drohte er.
Schlagabtausch
Im Rahmen des Memorandums einigten sich der Iran und die USA darauf, den Handelsverkehr durch die Straße von Hormus wiederherzustellen. Der Iran verpflichtete sich, die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen zu ermöglichen, »technische und militärische Hindernisse« wie Minen zu beseitigen und den normalen Schiffsverkehr innerhalb von dreißig Tagen wiederherzustellen. Washington verpflichtete sich im Gegenzug dazu, unverzüglich mit der Aufhebung seiner Seeblockade zu beginnen. Das Dokument sieht außerdem Gespräche zwischen dem Iran, Oman und anderen Anrainerstaaten am Persischen Golf über die künftige Verwaltung der Meerenge vor.
Während der ersten Verhandlungsrunde in der Schweiz einigten sich der Iran und die USA unter Vermittlung von Katar und Pakistan u. a. auf Verfahren zur Aufrechterhaltung der Passagefreiheit in der Straße von Hormus.
Die Gespräche hatten am Sonntag einen holprigen Start, nachdem Trump in einem Fox-News-Interview gedroht hatte, die Straße von Hormus zu übernehmen und »Mautgebühren zu erheben«, sollten die diplomatischen Gespräche scheitern. Außerdem warnte er Teheran in einem Beitrag auf Truth Social, seine Stellvertreter im Libanon im Zaum zu halten, sonst müsse es mit einem Angriff rechnen. »Der Iran muss seine hochbezahlten Stellvertreter im Libanon sofort davon abhalten, Unruhe zu stiften. Wenn sie das nicht tun, werden wir den Iran wieder sehr hart treffen, genau wie letzte Woche, nur noch härter!!!«
Die Drohung verärgerte Ghalibaf, der erklärte: »Wir nehmen die Drohungen der Amerikaner überhaupt nicht ernst. Sie sollten besser auf ihre Worte achten. Unsere Streitkräfte sind bereit, ihnen auf andere Weise eine Antwort zu geben. Egal, wie viel sie reden – wir sind es, die handeln.« Später behauptete er, Teheran habe die strategische Wasserstraße »nach seinen eigenen Bedingungen und seinem eigenen Zeitplan« wieder geöffnet. Das ist die Macht der Islamischen Republik. Wir haben Trump gezwungen, das von ihm veröffentlichte Posting zu ändern. Das ist das Ergebnis der Kombination unserer Hard- und Soft-Power.«
