Iran verärgert über Weigerung der USA, Sanktionen aufzuheben

Berater des iranischen Präsidenten Rohani Hesamodin Ashna reagierte auf Twitter auf Blinkens Ankündigung
Der Berater von Präsident Rohani, Hesamodin Ashna, reagierte auf Twitter auf Blinkens Ankündigung (Quelle: Pirhayati / CC BY-SA 4.0)

Iranische Politiker haben wütend auf die Aussagen von Außenminister Blinken reagiert, die Sanktionen würden erst aufgehoben, wenn der Iran das Atomabkommen wieder einhält.

Patrick Wintour, The Guardian

Der Iran hat mit Wut und Enttäuschung auf die Aussage des neuen US-Außenministers reagiert, dass die amerikanischen Sanktionen gegen Teheran erst dann aufgehoben würden, wenn das Land seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 nachweislich wieder „vollständig erfüllt“ hat.

Antony Blinken sagte, dass es wohl einige Zeit dauern werde, bis der Iran wieder in Übereinstimmung mit seinen vertraglichen Verpflichtungen sei, was darauf hindeutet, dass es bis nach den iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni wahrscheinlich keine größere Bewegung in den Verhandlungen geben wird.

Blinken machte seine Bemerkungen bei einer Pressekonferenz, was iranische Politiker dazu veranlasste, zu behaupten, die Biden-Administration wende die gleiche gescheiterte Verhandlungstaktik an wie Donald Trump.

Hesamodin Ashna, Berater des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, ließ Blinken via Twitter ausrichten, wenn diese Art der Annäherung effektiv gewesen wäre, dann „hätte Donald Trump nicht immer noch auf einen Anruf aus dem Iran gewartet, als er das Weiße Haus verließ.“

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat in den vergangenen zwei Wochen in einer Reihe von Interviews und Artikeln die Absicht erklärt, wonach der Iran das Abkommen wieder einhalten würde, sobald die USA ihre zahlreichen Sanktionen aufheben. Dabei bestand er darauf, dass der Iran nicht bereit sei, das bestehende Abkommen neu zu verhandeln oder über sein Raketenprogramm zu diskutieren.

(Aus dem Artikel Iran disappointed over Biden administration’s refusal to lift sanctions“, der im Guardian erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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