Die iranische Bevölkerung im Schatten des Snapback-Mechanismus (Ein Kommentar)

Seit seiner Gründung hat das iransiche Regime die Religion nicht als Quelle moralischer Führung, sondern als Waffe der Kontrolle und Täuschung eingesetzt.

Seit Jahrzehnten sind die Menschen im Iran in einem bitteren Spiel gefangen, einer sich wiederholenden Inszenierung innerhalb des starren und geschlossenen Rahmens des Regimes der Islamischen Republik. In diesem tragischen Theater sind die Menschen unfreiwillige Schauspieler, während die wahren Regisseure aus einer kleinen Gruppe von Geistlichen und machthungrigen Herrschern bestehen, die sich den Reichtum und die Macht der Nation angeeignet haben.

Ihre einzige wirkliche Fähigkeit besteht darin, die Religion und die Emotionen der Menschen auszunutzen, um ihre Macht zu erhalten – eine Macht, die sie nutzen, um eine Politik zu legitimieren, die das Leben der einfachen Bevölkerung jeden Tag tiefer in Armut und Elend stürzt. Wann immer eine neue Krise auftritt, sei es galoppierende Inflation, Massenarbeitslosigkeit oder der Zusammenbruch der Landeswährung, legen diese Herrscher die Roben der Prediger an. Sie behaupten, solche Nöte seien »Zeichen für die bevorstehende Rückkehr des Mahdi«, des verborgenen Imams, einer Messias-Figur im schiitischen Islam. Sie predigen dem Volk, »Geduld [sei] angesichts dieser Krisen ein Zeichen des Glaubens«, während sie jeden, der es wagt, zu protestieren, als »gottlos«, »verräterisch« oder sogar als ausländischen Spion brandmarken.

Währenddessen leben ihre eigenen Kinder komfortabel im Ausland, genießen Luxus mit bunten Pässen und kaufen Wolkenkratzer in Dubai, gehen einkaufen in London und spionieren für Geheimdienste.

Zum Narren gehalten

Kürzlich erklärte Mostafa Mirsalim, einer der unter der Bevölkerung am meisten verachteten Regimefunktionäre, dessen Sohn Salim 2020 wegen Spionage zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war, unverfroren: »Der Snapback-Mechanismus hat keine Auswirkungen auf die Wirtschaft. Er wirkt sich nur auf die Leichtgläubigen aus.« Obwohl Mirsalims Worte schockierend waren, waren sie einer Hinsicht nicht ganz falsch: Seit Jahren behandelt das Regime die Bevölkerung erfolgreich wie leichtgläubige Narren. Wäre das nicht der Fall, würden Menschen wie er niemals über das Schicksal des Irans entscheiden.

Ginge es auf dieser Welt mit rechten Dingen zu, wäre die Tatsache, dass jemand wie Mirsalim eine führende Position in einem Land innehat, ein Grund, der gesamten Bevölkerung anderswo Asyl zu gewähren – und nicht, Sanktionen gegen sie zu verhängen.

Mirsalims Aussage war nicht nur ein so daher gesagter Satz, sondern eine Zusammenfassung der gesamten Weltanschauung des Regimes. Die Machthaber betrachten die Iraner als naiv und leicht zu täuschen, als Menschen, die mit religiösen Parolen und Versprechungen vom Paradies manipuliert werden können, während sie selbst auf Kosten dieser Menschen ein luxuriöses Leben führen.

Seit Jahren verkündet das Regime lautstark, dass »Sanktionen ein Segen« sind. Und tatsächlich sind sie ein Segen – aber nur für diejenigen, die Machthaber als die »überlegenen Gene« bezeichnen: Für ihre privilegierten Kinder, die durch Korruption und Beziehungen Waren mit astronomischen Gewinnen importieren; für Funktionäre, die durch Schmuggel, Manipulationen mit Öl-Dollars und geheimen Verträgen legendäre Vermögen anhäufen; für die inneren Kreise der Macht, die hinter dem Deckmantel der Sanktionen jede Transparenz untergraben, nationale Vermögenswerte plündern und jeden Kritiker zum Schweigen bringen, indem sie ihn als »Feind des Islams« brandmarken.

Für die Bevölkerung bedeuten Sanktionen jedoch etwas ganz anderes: Verspätete Mietzahlungen; erdrückende Kreditraten – nicht für Autos oder Kühlschränke, sondern nur, um sich Brot, Kartoffeln und Fleisch leisten zu können; leere Apotheken, in denen selbst lebensrettende Medikamente nicht erhältlich sind. Und letztendlich die schmerzliche Sehnsucht nach nicht viel mehr als einem einfachen, aber wenigstens würdigen Leben.

Seit seiner Gründung hat dieses Regime die Religion nicht als Quelle moralischer Führung, sondern als Waffe der Kontrolle und Täuschung eingesetzt. Jede gescheiterte Politik wird durch (Koran-)Verse und Erzählungen gerechtfertigt. Protestieren die Menschen gegen Armut und Arbeitslosigkeit, ist die Antwort des Regimes immer dieselbe: »Sanktionen und hohe Preise zu ertragen, ist ein Zeichen des Glaubens und der Frömmigkeit.«

Aber sie erklären nie, warum gerade in diesem Moment Milliarden von Dollar aus dem iranischen Vermögen in den Libanon, nach Syrien und in den Jemen fließen. Selbst jetzt verspricht Ali Larijani, Khameneis Vertreter im Libanon, den Führern der Hisbollah, dass der Iran die von Israel zerstörten Häuser wieder aufbauen wird – während die Häuser vieler Iraner, die von dem zwölftägigen Krieg gegen das Atomprogramm betroffen waren, noch immer nicht wieder aufgebaut sind und die Menschen in Hotels leben müssen.

Profit aus dem Chaos

Bei den Vereinten Nationen ist der Snapback-Mechanismus ein juristischer Begriff. Aber im Iran ist dieser Mechanismus seit siebenundvierzig Jahren aktiv – nicht durch die USA oder Europa, sondern durch das Regime selbst. Jede rücksichtslose Entscheidung, jede arrogante Politik, jeder hohle Slogan ist wie ein Schuss, der auf das Herz der Menschen abzielt.

Als die Nachricht von der Aktivierung des Snapback-Mechanismus bekannt wurde, schmolz der Wert der Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angestellten innerhalb weniger Stunden wie Schnee in der Sonne dahin. Und die Funktionäre? ­– Nichts. Ihr Komfort bleibt völlig unberührt. Tatsächlich begrüßen sie sogar ein solches Chaos, da Marktunruhen neue Möglichkeiten für Korruption und Plünderungen schaffen. Die Millionen von Dollar, die sie gestohlen haben, werden von Tag zu Tag wertvoller, während die einfachen Menschen für diese Unordnung mit ihrem Leben und ihrer Zukunft bezahlen.

Die iranische Jugend altert vorzeitig und wird von der Last der Verzweiflung erdrückt. Junge Männer verlieren die besten Jahre ihres Lebens in der hoffnungslosen Suche nach Arbeit, Wohnraum oder Ehe und Familie. Junge Frauen werden grauhaarig, bevor sie heiraten, zermürbt durch den unerbittlichen Druck des Alltags.

Währenddessen studieren die Kinder der Funktionäre an den Eliteuniversitäten in Europa und Kanada und erwerben Luxuswohnungen mit derselben Leichtigkeit, mit der ihre Eltern zu Hause hohle religiöse Parolen von sich geben. Diese groteske Darbietung ist ein düsteres, erschreckendes Theaterstück, das im Namen der Religion und von den Mullahs des iranischen Regimes inszeniert wird.

In den letzten siebenundvierzig Jahren wurden Generationen von Iranern den Ambitionen der Islamischen Republik und ihrer Herrscher geopfert. Die Menschen haben nicht von den Atomprogrammen oder den religiösen Parolen profitiert. Trotz der riesigen natürlichen Ressourcen ist das Land zu nichts anderem als einer Geldquelle für ausländische Mächte wie China und Russland geworden, während den Iranern nichts als Armut, Inflation und die leeren Versprechungen eines tyrannischen Regimes bleiben.

Solange die Herrscher die Bevölkerung als leichtgläubig, ignorant und machtlos betrachten und die Bevölkerung sich dieses Regime nicht entledigt, wird sich dieser tragische Kreislauf fortsetzen – ein Kreislauf, in dem Sanktionen für die Geistlichen ein Segen, für die Iraner jedoch ein Fluch bleiben.