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Iran im Krieg gegen Flüchtlinge

Afghanische Flüchtlinge im Iran
Afghanische Flüchtlinge im Iran (Quelle: EU/ECHO, Pierre Prakash)

Während die Flucht von Afghanen in den Iran drastisch zugenommen hat, gründen die Revolutinsgarden eine Spezialeinheit, die illegale Ausländer aufspüren soll.

Schon mehrfach habe ich den Umgang mit Flüchtlingen als einen Krieg bezeichnet, den man durchaus mit dem »War on Drugs« vergleichen kann. Denn was etwa an Europas Außengrenzen passiert, kann man eigentlich nur noch als Krieg bezeichnen, wobei Flüchtlinge sowohl die Feinde als auch eine Waffe in den Händen derjenigen sind, denen es um eine Destabilisierung Europas und die Stärkung rechtspopulistischer Parteien geht. Das russische Regime etwa setzt diese »Waffe« äußerst geschickt ein – und unlängst hat es auch die libanesische Hisbollah für sich entdeckt.

Aber nicht nur Europa ist Ziel vieler Flüchtlinge, denen in der Regel das Geld fehlt, über ein Nachbarland hinauszukommen. So fliehen seit Jahrzehnten Menschen aus Afghanistan in den Iran, auch wenn sie meist dort unter furchtbaren Bedingungen zu leben haben. Asyl oder einen längerfristigen legalen Status haben sie in der Regel nicht, sind also völlig der Willkür von Behörden ausgeliefert.

Abschiebeoffensive

Auch wenn schon Zehntausende zurück in ihr von den Taliban regiertes Heimatland abgeschoben wurden, reicht das dem iranischen Regime nicht. Auch will es eine »Abschiebeoffensive« (Olaf Scholz) starten, die es direkt beim Namen nennt:

»Der stellvertretende Gouverneur von Teheran hat vor der ›bedrohlichen‹ Präsenz von afghanischen Einwanderern ohne Papiere in der Provinz gewarnt und ihre Abschiebung mit einem Kriegseintritt verglichen. ›Im Umgang mit den illegalen Einwanderern sind wir wie unsere Jugend, die zu den Waffen griff, in den Krieg zog und zu Märtyrern wurde‹, wurde Mahdi Babolhavaeji am Samstag von staatlichen Medien zitiert.«

Die Einwanderung von Afghanen hat im vergangenen Jahr drastisch zugenommen, wobei ein täglicher Zuzug von bis zu zehntausend angenommen wird, sodass sich die Gesamtzahl der Afghanen in der Islamischen Republik mittlerweile auf fast zehn Millionen beläuft.

Über die Aussagen des Vizegouverneurs hinaus berichtete die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim im März, die Polizei plane, »nicht autorisierte Einwanderer in der Provinz Teheran aufzusammeln und abzuschieben. Letzte Woche wurde bekannt gegeben, dass in Shahr-e Rey, südlich von Teheran, eine ›Sonderpatrouille‹ eingerichtet wurde, die illegale Ausländer aufspüren und einsammeln soll.«

Der Artikel erschien zuerst bei JungleBlog.

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