Als Reaktion auf die IAEO-Resolution gegen sein Atomprogramm hat der Iran die Inbetriebnahme einer Reihe neuer und fortschrittlicher Zentrifugen zur Urananreicherung bekannt gegeben.
Der Iran kündigte als Reaktion auf eine Resolution der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), in der Teheran wegen mangelnder Zusammenarbeit gerügt wird, die Inbetriebnahme einer Reihe »neuer und fortschrittlicher« Zentrifugen zur Urananreicherung an.
»Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation hat den Befehl erteilt, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, darunter die Inbetriebnahme einer bedeutenden Reihe neuer und fortschrittlicher Zentrifugen verschiedener Typen«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Organisation und des iranischen Außenministeriums. Es wird jedoch hinzugefügt, dass »die technische und sicherheitsbezogene Zusammenarbeit mit der IAEO wie bisher fortgesetzt« und sich im Rahmen der vom Iran getroffenen Vereinbarungen bewegen wird.
Die Vergeltungsmaßnahmen des Irans seien »umkehrbar, wenn diese feindselige Aktion zurückgezogen oder Verhandlungen aufgenommen werden«, so der in Teheran ansässige Politologe Hadi Mohammadi gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Mangelnde Zusammenarbeit
Zuvor hatte das Board der UN-Atomaufsichtsbehörde den Iran am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb von nur fünf Monaten wegen mangelnder Zusammenarbeit mit der Behörde verurteilt. Die IAEO forderte Teheran außerdem auf, im Rahmen der lang andauernden Untersuchung von Uranpartikeln, die an zwei von Teheran nicht als Nuklearstandorte deklarierten Orten gefunden worden waren, endlich Antworten zu liefern.
Neunzehn Mitglieder des IAEO-Boards stimmten für die Resolution, während mit Russland, China und Burkina Faso drei Länder dagegen waren und dreizehn Staaten sich enthielten.
Die von Frankreich, Deutschland und Großbritannien eingebrachte und von den USA unterstützte Resolution erfolgte zu einem kritischen Zeitpunkt, und zwar kurz vor der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus. Trumps erste Amtszeit als US-Präsident war von einer besonders angespannten Phase mit dem Iran geprägt, in welcher Trump eine »Politik des maximalen Drucks« gegen Teheran verfolgte. Im Jahr 2018 zog sich Amerika einseitig aus dem Atomabkommen des Irans mit den Weltmächten zurück und verhängte noch härtere Sanktionen, welche die Wirtschaft des Mullah-Regimes seitdem weiterhin schwächen.
Die Resolution folgte auf einen aktuellen vertraulichen IAEO-Bericht, in dem es heißt, die Islamische Republik habe sich den internationalen Forderungen widersetzt, das Atomprogramm einzuschränken. So habe sie ihren Vorrat an auf nahezu waffenfähiges Niveau angereichertem Uran weiter erhöht. Die am Donnerstag verabschiedete Resolution verpflichtet die IAEO nun dazu, eine »umfassende und aktualisierte Bewertung« der iranischen Nuklearaktivitäten vorzulegen, was letztendlich eine Überweisung an den UN-Sicherheitsrat zur Erwägung weiterer Sanktionen gegen Teheran auslösen könnte.
