Wenn der Teheraner Basar durch Schließung seiner Geschäfte der Regierung die Gefolgschaft kündigt, könnte ein Ende des iranischen Regimes in Sicht sein.
Negar Jokar
Teheran erwachte in einem seiner kältesten Winter mit einem großen Schock. Die zügellosen Schwankungen auf dem Devisenmarkt und der beispiellose Wertverlust der nationalen Währung wirkten wie ein Funke auf das Pulverfass der öffentlichen Wut. Die wirtschaftlichen Turbulenzen, die ein offensichtliches Zeichen für die Sackgasse im Management und die strukturelle Instabilität im Iran sind, trieben die Basarhändler und Geschäftsleute der Hauptstadt in die erste Reihe der Proteste.
Der Teheraner Basar, der als das wirtschaftliche Herz des Landes gilt, sandte durch das Schließen der Rollläden und die Einstellung der täglichen Aktivitäten eine klare Botschaft an die Führung; eine Botschaft, die zeigte, dass die scharfe Klinge der Armut nun nicht mehr nur die Kehle der schwächsten Schichten, sondern auch die Lebensgrundlage der Mittel- und Oberschicht ins Visier genommen hat.
Die aktuellen Proteste sind im Kontext vielschichtiger Krisen entstanden: dort, wo die steigende Inflation, der drastische Rückgang der Kaufkraft und der schwere Schatten internationaler Sanktionen den Berufsständen jede wirtschaftliche Planungsmöglichkeit genommen haben. In den letzten Tagen bestätigten viele Wechselstuben durch das Anbringen von Mitteilungen über die Nichtdurchführung von Transaktionen praktisch das Stillstehen des Devisenrads des Landes.
Diese Situation hat den Markt in eine Richtung getrieben, in der die Preisgestaltung von Waren nicht mehr monatlich oder wöchentlich, sondern stündlich erfolgt und die Bürger bei der Sicherung der grundlegendsten Nahrungsbedürfnisse vor ernsthafte Schwierigkeiten stellt.
Vom Branchenstreik zum zivilen Aufstand
Obwohl der erste Funke vom Basar ausging, verbreiteten sich die Flammen schnell über die Branchengrenzen hinaus. In den folgenden Tagen weitete sich das Ausmaß der Streiks und Proteste auf verschiedene Städte aus, darunter Teheran, Kazerun, Malekshahi, Kermanshah, Schiras, Maschhad, Arkvaz, Isfahan, Hafshejan, Karadsch, Shahrekord, Fardis und andere. Berichten zufolge gab es in mindestens sechzig Städten Proteste. In diesem Zeitraum waren auch achtzehn Universitäten Schauplatz protestähnlicher Bewegungen von Studenten. Zudem wurden in diesem Zeitfenster mehr als 1.200 Menschen festgenommen und mindestens 36 getötet. Von einigen Inhaftierten wurden durch die Verhörbeamten erzwungene Geständnisse eingeholt und im Fernsehen ausgestrahlt.
Bei einigen Versammlungen nahmen die Proteste die Form von Branchenstreiks, Geschäftsschließungen oder kurzzeitigen Straßenversammlungen an, während in anderen Fällen begrenzte Demonstrationszüge gemeldet wurden. Die Wiederholung und Verbreitung dieser Vorgänge in verschiedenen Städten zeigen, dass die Grenze zwischen beruflichen oder alltäglichen und politischen Forderungen verschwimmt und die laufenden Proteste auf einer Basis von aufgestauter und vielschichtiger Unzufriedenheit entstanden sind.
Das bleibende Bild dieser Tage ist das viral gegangene Video des friedlichen Widerstands eines Iraners, der sich als Zeichen des Protests auf der Straße vor die Reihen der Sicherheitskräfte gesetzt hat. Dieses Bild ist ein Symbol für die Verzweiflung, gepaart mit dem Mut einer Bevölkerung, die nichts mehr zu verlieren hat.
In den letzten Monaten beschwerten sich viele Menschen über die wirtschaftliche Lage und die ständig steigenden Preise. Die Menschen wurden unter dem Druck der wirtschaftlichen Belastung vernichtet; viele sind nicht einmal mehr in der Lage, Nahrung für sich und ihre Familien zu sichern. Während die Menschen darauf hinweisen, dass der wirtschaftliche Druck so groß ist, dass ein erheblicher Prozentsatz der Bürger automatisch aus dem Kreislauf des Lebens ausscheidet, bekundet die Regierung auf der anderen Seite, keinerlei Lösungen zur Bewältigung dieser Krisen zu haben. Genau diese Situation hat letztlich zu den Protestkundgebungen gegen die Führung geführt.
Altbekannte Reaktionen
Gegenüber der öffentlichen Wut bestand die Reaktion der Regierungsvertreter gemäß überkommener Muster aus einer Kombination von Leugnung der Probleme und Erklärung der Proteste zu einer reinen Sicherheitsfrage. Den Sicherheitsorganen nahestehende Medien versuchten unter Verwendung von Schlagworten wie »organisierte Zellen« oder »Politisierung berufsbedingter Forderungen«, der Stimme der Bevölkerung die Legitimität abzusprechen. Der Sicherheitsbeauftragte des Innenministeriums führte die chaotische Lage des Markts auf die »psychologische Atmosphäre« und »Eingebungen des Feindes« zurück. Der Chef der Justiz sprach mit drohendem Ton von schweren Verfolgungen für die Störer des Wirtschaftssystems.
Dementsprechend war die Antwort der Führung nicht der Dialog, sondern der Einsatz von Tränengas, verschiedenen Formen physischer Gewalt zur Zerstreuung der Proteste und das direkte Schießen auf Demonstranten. In mehreren Städten wurden Berichte über Verletzungen infolge von Schüssen der Polizei- und Sicherheitskräfte veröffentlicht; in einigen Fällen sahen verletzte Demonstranten aus Angst vor einer Festnahme davon ab, medizinische Einrichtungen aufzusuchen. Zudem wurden Videos von gewaltsamen Festnahmen, darunter protestierende Frauen, im öffentlichen Raum veröffentlicht, die den Einsatz physischer Gewalt zeigen. Eine beträchtliche Anzahl der Inhaftierten ist unter achtzehn Jahre.
Die Lage in der Kleinstadt Malekshahi wird als schrecklich beschrieben. Aus dem nahegelegenen Ilam wurde ein Video aus der »Notaufnahme Dr. Fattahi« veröffentlicht, das den Überfall von Sicherheitskräften auf das medizinische Zentrum zeigt, in das die Toten und Verletzten gebracht wurden. Gemäß den die Videos begleitenden Erklärungen beabsichtigten die Beamten, die Leichen und einige der Verletzten mit sich zu nehmen. Gleichzeitig protestierte eine Reihe von Bürgern vor dem Gebäude und skandierte »Tod für Khamenei«.
Reaktionen
Am siebenten Tag der Proteste betonte der Oberste Führer der Islamischen Republik Iran in seiner ersten Stellungnahme nach Beginn der landesweiten Proteste die Notwendigkeit des Vorgehens gegen das, was er als »Unruhen« bezeichnete. Protest, so Ayatollah Ali Khamenei, sei akzeptabel und man könne mit Demonstranten sprechen. Allerdings: »Die Unruhestifter muss man in die Schranken weisen«, so Khamenei, der betonte, dass ein Dialog mit ihnen keinen Nutzen habe. Khamenei bezeichnete die extremen Schwankungen des Wechselkurses und den Absturz der nationalen Währung als »unnatürlich« und schrieb diese »dem Feind« zu.
Auf der anderen Seite warnte die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte im Iran Mai Sato vor einer Verschärfung des Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten. Sie erklärte, dass Anzeichen für eine Ausweitung des Musters von Konfrontation und Gewalt auf nationaler Ebene zu beobachten seien. Die UN-Beamtin forderte die Behörden der Islamischen Republik unter Betonung der Notwendigkeit des Respekts der bürgerlichen Grundrechte auf, sich an die Meinungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung zu halten und von der Anwendung übermäßiger Gewalt gegen Demonstranten abzusehen.
Sato warnte außerdem, dass die Wiederholung gewaltsamer Auseinandersetzungen, ähnlich denen während der »Frau, Leben, Freiheit«-Bewegung, schwerwiegende Folgen für den öffentlichen Raum und das zivile Leben des Landes haben könnte. Die Bürger müssten in der Lage sein, ihre friedlichen Proteste ohne Angst vor Unterdrückung zu äußern.
Auch Amnesty International drückte tiefe Besorgnis über die Berichte über die Tötung von Demonstranten aus und forderte die Behörden der Islamischen Republik auf, die Rechte auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlungen zu achten und von der Anwendung von Gewalt sowie tödlicher und illegaler Gewalt gegen Demonstranten abzusehen.
Die Anwaltskammer von Kermanshah veröffentlichte als Reaktion auf die Proteste eine Erklärung, in der sie den Zweck der Existenz der Regierung und der politischen, administrativen und militärischen Institutionen in der »Sicherung der Interessen des Volkes« in Bereichen wie Wirtschaft, Sicherheit, Gesundheit und Bildung festmachte und betonte, dass die Islamische Republik trotz des Verstreichens von fünf Jahrzehnten seit der Revolution bei der Verwirklichung eines Großteils dieser Ziele versagt hat.
Weiter heißt es, dass der Iran seit 1979 zu einem »armen und isolierten« Land geworden ist und die »weit verbreitete Armut und das Elend der Menschen« neben der »Ausbreitung von Korruption« ein klares Zeichen für die Ineffizienz des Regierungssystems sind.
Die unterzeichnenden Juristen wiesen darauf hin, dass die Menschen auf die Straße gingen, um ihr »elementarstes und selbstverständlichstes Recht, nämlich die Sicherung des Mindestlebensunterhalts«, einzufordern. Die Herrschenden hätten viele Gelegenheiten zu Reformen und zur Sicherung der Interessen der Bevölkerung und des Landes versäumt.
Die Anwaltskammer forderte die politische Führung sowie die Sicherheits- und Polizeikräfte auf, das Recht der Bürger auf Protest und Versammlung anzuerkennen und sich, »anstatt die Konfrontation« zu suchen, an die Seite der Demonstranten zu stellen und sich dem Willen und der Entschlossenheit der Nation zu beugen.
Forderung nach Freiheit
Aktuell steht der Iran an einem Scheideweg: Auf der einen Seite eine Regierung, deren einziges verbleibendes Werkzeug Folter und Gewalt ist, auf der anderen eine Bevölkerung, die nach Jahrzehnten der Krise und Korruption zu der Überzeugung gelangt ist, dass Schweigen einem schrittweisen Tod gleicht.
Werden Devisenschwankungen mit dem Leben von Menschen bezahlt und medizinische Einrichtungen zu Schlachtfeldern, bedeutet das, dass die Logik des Regierens dieses Regimes an ihrem Ende angelangt ist. Der kalte Winter in Teheran mag vorübergehen, aber die Hitze des Zorns, die von den leeren Tischen auf die Straße gelangt ist, wird so schnell nicht abklingen. Dies ist kein flüchtiger »Aufruhr«, sondern der Ausdruck eines Willens zu grundlegender Veränderung, der unumkehrbar erscheint.
Die zeitgenössische Geschichte des Irans hat gezeigt, dass nackte Unterdrückung die Proteste vielleicht kurzfristig beenden kann, aber die strukturelle Unfähigkeit, auf die lebensnotwendigen und politischen Forderungen zu antworten, hat den Iran in ein Pulverfass verwandelt, das kurz vor der Explosion steht. In einer Situation, in der die Führung weiterhin auf dem Kurs von Leugnung und Gewalt beharrt und die Gesellschaft nach Würde und Überleben sucht, hat die Kluft zwischen »Staat« und »Nation«, zwischen Regime und Bevölkerung ihr größtes Ausmaß erreicht.
Der Ausgang dieser Konfrontation wird nicht mehr am grünen Tisch hinter verschlossenen Türen, sondern auf den Straßen entschieden werden, auf denen der Schrei nach Brot und Freiheit untrennbar miteinander verschmolzen ist – eine Verbindung, deren Auflösung durch keine Kugel möglich scheint.
