IAEO-Chef Rafael Grossi und Teheran vereinbarten diese Woche zwar, den Dialog im Rahmen einer Vereinbarung vom März 2023 fortzusetzen, dennoch bezeichnete Grossi den jetzigen Zustand als »völlig unbefriedigend«.
Der iranische Nuklearchef Mohammad Eslami erklärte am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Isfahan, die Gespräche mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) seien positiv verlaufen. IAEO-Chef Rafael Grossi war am Montag im Iran eingetroffen, um die Überwachung des iranischen Atomprogramms auf der Grundlage einer am 4. März 2023 unterzeichneten »Gemeinsamen Erklärung« zwischen seiner und der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI) zu verstärken.
Grossi sagte, die IAEO und der Iran hätten sich auf »konkrete und operative Schritte« zur Umsetzung der gemeinsamen Erklärung von 2023 geeinigt. Die Idee, eine neue Vereinbarung zu schaffen, wies er zurück. Die Gemeinsame Erklärung vom vergangenen März enthielt zwar nur wenige Details, hielt aber fest, die IAEO und der Iran würden ihre Verhandlungen »im Geiste der Zusammenarbeit« führen, der Iran würde »Informationen und Zugang« zu seinem Atomprogramm gewähren und dass der IAEO die Durchführung »angemessener Überprüfungs- und Überwachungsmaßnahmen« ermöglichen.
Auch Eslami betonte, die Zusammenarbeit im Einklang mit dem Abkommen vom März als einen positiven Schritt zu betrachten. »Aufgrund einiger Probleme zwischen dem Iran und der IAEO hat sich der Prozess der Zusammenarbeit jedoch verlangsamt, und beide Seiten haben ihre Unzufriedenheit über dieses langsame Tempo zum Ausdruck gebracht«, aber nun würde ein Entwurf für die Fortsetzung der Zusammenarbeit ausgearbeitet werden.
Darüber hinaus warnte er die IAEO vor feindseligen Aktionen Israels, die darauf abzielten, die Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der mit der UNO verbundenen Atomaufsichtsbehörde zu untergraben, woraufhin Grossi zusagte, sich weder von israelischem noch von westlichem Druck beeinflussen zu lassen.
Erhöhte Spannnungen
Trotz aller in Teheran abgegebenen diplomatischen Beteuerungen beklagte sich der IAEO-Chef unmittelbar nach seiner Landung auf dem Wiener Flughafen gegenüber Journalisten, die Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik sei derzeit »völlig unbefriedigend« und forderte sie auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die bestehenden Bedenken auszuräumen. »Wir müssen weitermachen. Der gegenwärtige Zustand ist für mich völlig unbefriedigend. Wir befinden uns fast in einer Sackgasse, und das muss geändert werden.«
Der Iran beharre darauf, dass sein Atomprogramm friedlich sei, obwohl alle Beweise für das Gegenteil sprechen. Ganz im Gegensatz dazu warnte Grossi vergangenen Monat gegenüber deutschen Medien, der Iran sei »eher Wochen als Monate« von einer Bombe entfernt. Bei seinem aktuellen Besuch traf der IAEO-Chef am Montag auch mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian in Teheran zusammen.
Grossis Visite fand inmitten erhöhter regionaler Spannungen statt, nachdem der Iran am 14. April Israel direkt angegriffen hatte. Israel soll daraufhin am 19. April mit einem begrenzten Angriff auf einen iranischen Luftwaffenstützpunkt reagiert haben. Der Stützpunkt Shikari befindet sich in der Nähe der Atomanlage Natanz in Isfahan und soll Berichten zufolge die schwer bewachte Anlage schützen.